ANFRAGEN

STADTRAT

18.05.2018 Anfrage: "Verwaltungsaufwand von Anfragen"

Zu Anfang direkt die wichtigste aller Fragen! Wieviel Aufwand steckt eigentlich so in der Beantwortung von den zig Anfragen, welche die Feierabendpolitiker der Verwaltung tagein und tagaus so stellen? Und: Welche Frage würde die Verwaltung der Ratspolitik gerne stellen, wenn Sie denn könnte? Ach, dank unserer Anfrage darf die Verwaltung uns auch endlich eine Frage zurück stellen <3

Sehr gute Anfrage: Verwaltungsaufwand Anfragen

18.05.2018 Anfrage: "Informationsfreiheit für Schwangere - §219a"

Über eine Abschaffung des Paragraphen 219a wird seit Monaten bundesweit diskutiert. Setzte sich die SPD auf Bundesebene ursprünglich für die Abschaffung ein, so knickte sie in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU/ CSU ein. Nach einem Antrag der Länder Berlin, Hamburg, Thüringen, Brandenburg und Bremen wird die Abschaffung nun im Bundesrat diskutiert. Auch hier blockiert die CDU/CSU ein zeitnahes Ergebnis. Hamburg hingegen umgeht das sogenannte “Werbeverbot für Abtreibungen” schon seit Jahren vollkommen legal. Wir fragen uns daher: Kann Hamburg Vorbild für Hannover sein?

Sehr gute Anfrage: Informationsfreiheit §219a

18.05.2018 Anfrage: "Mindeststandards bei der Unterbringung von Wohnungs- und Obdachlosen"

Für Flüchtlingsheime gibt es Mindeststandards, aber gilt dies auch für Obdachlosenheime? Und wenn nein: Wieso eigentlich nicht?

Sehr gute Anfrage: Mindeststandards Unterbringung von Wohnungs- und Obdachlosen

18.05.2018 Anfrage: "Missstände bei der Unterbringung obdachloser Frauen"

Körperliche Übergriffe und kein Ansprechpartner vor Ort, kann das sein? So läuft das angeblich in Obdachlosenunterkünften für Frauen. Auch hier haken wir noch einmal nach!

Sehr gut Anfrage: Obdachlose Frauen

18.05.2018 Anfrage: "WLAN in Flüchtlingsunterkünften"

Freifunk ist eine tolle Sache. Viel Internet für wenig Geld, denn das Open Source Projekt funktioniert frei nach dem Motto “sharing is caring”. In Flüchtlingsunterkünften, aber auch weiteren Unterkünften der Stadt Hannover sieht es mit der WLAN Versorgung hingegen nicht sonderlich gut aus. Dort gibt es vom städtischen Partner htp wenig Internet für viel Geld, und Freifunk wird auch noch ausgesperrt.  Wir fragen daher noch einmal genauer nach!

Sehr gute Anfrage: Freifunk Flüchtlingsheime

18.05.2018 Anfrage: "Ethische Ansprüche bei der Vergabe von Aufträgen"

Die letzte Anfrage aus unserem Feuerwerk für die letzte Sitzung vor der Sommerpause!
Die Frage ist: Muss man eigentlich Baufirmen beauftragen, die sich schon in der Vergangenheit nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben? Und die der Stadt wie im Fall der neuen Hauptfeuerwache ein paar extra Millionen kosten und für ganz viel Stress sorgen? Und ja, du bist gemeint, Züblin!

Sehr gute Anfrage: Ethische Ansprüche an Unternehmen bei der Vergabe von Aufträgen

10.04.2018 Anfrage: "Rahmen für den Ausbau öffentlicher WLAN-Netze"

“Der verwaltungs- und stadtweite WLAN-Ausbau ist für die Landeshauptstadt Hannover ein priorisiertes Thema”, heißt
es in der DS 15-3150/2017 S1 als Stellungnahme auf die Anträge diverser Stadtbezirksräte sich beim EU-Förderprogramm
“Wifi4EU” zu bewerben. Der fehlende Ausbau von WLAN-Netzen im öffentlichen Raum der LHH steht
bereits seit Jahren immer wieder in der Kritik, und weil Pokémon GO viel mehr Spaß macht, wenn man kein Datenvolumen verbraucht, bohrt Die FRAKTION hier noch einmal nach.

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….und die Antwort findet man hier.

22.11.2017 Anfrage: Öffentliches Fahrradverleihsystem in der LHH

Nachdem wir uns kürzlich in unserem Blog wie ein gewisses Rumpelstilzchen über die derzeitige Fahrradsituation in Hannover echauffiert haben, sind wir ins gegangen. Und dann fiel uns ein, dass wir ja im Rat sitzen und Anträge und Anfragen stellen. Danke dafür, liebstes Wahlvieh!

Also haben wir eine Anfrage für die Ratsversammlung im Dezember vorbereitet, und fragen die Verwaltung, was denn gegen ein Fahrradverleihsystem spricht. Dann verschwinden bestimmt auch endlich die pösen Leihrräder aus Asien wieder!

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Drucksache Nr. 28692017 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die FRAKTION zum öffentlichen Fahrradverleihsystem in der LHH

19.10.2017 Anfrage: Sozialarbeiter in der LHH

Realpolitik, die Zweite:
Das neue Sicherheitskonzept des OB Schostok sieht nur 2 neue Stellen für Sozialarbeiter vor, aber ganze 36 neue Stellen für Hilfssheriffs.
Ganz naiv fragte sich Die FRAKTION “Vielleicht gibt es ja schon genug Sozialarbeiter und es braucht gar nicht viele Neueinstellungen?” , aber so wirklich realistisch erscheint uns das nicht. Deswegen fragen wir einfach die Leute, die es wissen müssen: Die Verwaltung!
Die Antwort wird in der Ratsversammlung im November kommen. Wir sind gespannt!

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Nachtrag:
Die Antwort findet man hier.

30.01.2017 Anfrage: Heterosexuelle Männer ostdeutscher Abstammung

Nach der fulminanten Rede von Bernd Höcke (AfD) während einer Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative in Dresden und dem Satz: „Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ (bezogen auf das Berliner Holocaust-Mahnmal) stellt sich die Fraktion Die FRAKTION die Frage:
Was kann, nein was muss die Verwaltung tun um heterosexuelle Männer ostdeutscher Abstammung zu fördern und in unsere Gesellschaft zu integrieren?

Sehr gute Anfrage: Heterosexuelle Männer ostdeutscher Abstammung