ANTRÄGE

STADTRAT

22.11.2017 Anfrage: Öffentliches Fahrradverleihsystem in der LHH

Nachdem wir uns kürzlich in unserem Blog wie ein gewisses Rumpelstilzchen über die derzeitige Fahrradsituation in Hannover echauffiert haben, sind wir ins gegangen. Und dann fiel uns ein, dass wir ja im Rat sitzen und Anträge und Anfragen stellen. Danke dafür, liebstes Wahlvieh!

Also haben wir eine Anfrage für die Ratsversammlung im Dezember vorbereitet, und fragen die Verwaltung, was denn gegen ein Fahrradverleihsystem spricht. Dann verschwinden bestimmt auch endlich die pösen Leihrräder aus Asien wieder!

Sehr gute Anfrage: Öffentliches Fahrradverleihsystem in der LHH

08.11.2017 Änderungsantrag: Zuwendungscontrolling

Die LHH gibt sehr, sehr viel Geld an freie Träger. Das ist sehr gut!
Die Ampel möchte, dass das Antragsverfahren einfacher wird, und das Controlling und Reporting auch viel transparenter und genauer. Auch gut. Aber irgendwie doch auch sehr schwammig formuliert. Die FRAKTION fordert daher eine zusätzliche Vereinheitlichung der Anträge von Land, Region und LHH (die sind derzeit nämlich alle unterschiedlich) und eine festgelegte Planungssicherheit von mindestens 3 Jahren.

Sehr guter Änderungsantrag: Zuwendungscontrolling

19.10.2017 Anfrage: Sozialarbeiter in der LHH

Realpolitik, die Zweite:
Das neue Sicherheitskonzept des OB Schostok sieht nur 2 neue Stellen für Sozialarbeiter vor, aber ganze 36 neue Stellen für Hilfssheriffs.
Ganz naiv fragte sich Die FRAKTION “Vielleicht gibt es ja schon genug Sozialarbeiter und es braucht gar nicht viele Neueinstellungen?” , aber so wirklich realistisch erscheint uns das nicht. Deswegen fragen wir einfach die Leute, die es wissen müssen: Die Verwaltung!
Die Antwort wird in der Ratsversammlung im November kommen. Wir sind gespannt!

Sehr gute Anfrage: Sozialarbeiter in der LHH

18.10.2017 Änderungsantrag: Literaturpreis der LHH

Die FRAKTION übt sich in Realpolitik und wünscht sich mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung für den neuen Literaturpreis der Landeshauptstadt Hannover. Außerdem gibt Die FRAKTION dem Kind auch gleich noch einen vernünftigen Namen: LHHesenswert.
Während sonst beseelter Konsens die Fraktionsräume beherrscht, ähnelte die Stimmung beim Erarbeiten dieses Änderungsantrages fast denen, wie zu den besten Zeiten des literarischen Quartetts. Wir würden diesen Preis aber definitiv annehmen!

Sehr guter Änderungsantrag: Literaturpreis

16.10.2017 Änderungsantrag: Partytour der Ratsversammlung

Die Fraktion der AfD möchte sich ein Bild von der Situation am Raschplatz machen. An einem Samstag von 22.00-23.00 Uhr. Die FRAKTION sagt: das geht doch vollkommen an der Realität vorbei. Wir fordern daher eine Planungsgruppe aus der Verwaltung, die sicherstellt, dass die Begehung ein realistisches Bild liefert. Teambuilding und -Bonding inklusive (exklusive AfD & Hannoveraner)

Sehr guter Änderungsantrag: Partytour der Ratsversammlung

16.10.2017 Änderungsantrag: Pokemon fangen statt Fische angeln

Die Grünen haben vorerst genug von Fahrrädern und widmen sich nun den Angelplätzen. Barrierefreie Angelplätze soll es geben, fordern sie. Die FRAKTION hingegen hinterfragt den nicht mehr zeitgemäßen Akt der Gewalt des Angelns und möchte stattdessen lieber Pokéstops für Pokémon Go Events barrierefrei ausbauen.

Sehr guter Änderungsantrag: Pokemon fangen statt Fische angeln

18.09.2017 Änderungsantrag: Ausbau Wedekindstraße

Sind die Fahrradfahrer in Hannover nicht mehr sicher, ist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Förste sofort zur Stelle und formuliert ASAP einen wichtigen Änderungsantrag. Es geht schließlich um unsere Sicherheit und unsere Räder!

Sehr guter Änderungsantrag: Ausbau Wedekindstraße

30.08.2017 Änderungsantrag: Noch mehr Sicherheit und noch mehr Ordnung im öffentlichen Raum

Das als Drucksache 1611/2017 vorgelegte “Konzept für Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum” ist als solches nicht ausreichend, um das vermeintlich subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger und Bürgerinnen der Stadt Hannover angemessen aufzuwerten. Die FRAKTION empfiehlt dem Rat deshalb diverse Ergänzungen des Antrags vorzunehmen.

Sehr guter Änderungsantrag:  Mehr Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum

16.08.2017 Antrag: Umbenennung des Steintorplatzes

Die FRAKTION findet:
Im Zuge der Neugestaltung des Steintorplatzes sollte man dem Kind doch gleich einen neuen Namen geben. Am besten etwas verbindendes, multikulturelles, etwas populäres und popkulturell wertvolles.
Also: Harlem-Döner-Platz! Die Begründung hierfür liefert (sollte es nicht sowieso auf der Hand liegen) dieser sehr gute Antrag.

Sehr guter Antrag: Umbenennung des Steintorplatzes

14.08.2017 Änderungsantrag Fössebad / Erhalt des

Das Thema “Neubau Fössebad” geht in die nächste Runde!
Nachdem es vor der Sommerpause von der CDU in die Fraktionen gezogen wurde, werden nun die Änderungsanträge in den Ausschüssen und schlussendlich in der Ratsversammlung zur Abstimmung gebracht.
Das Heinz wäre fast mal wieder durchgerutscht, da haben wir doch glatt noch einen weiteren Änderungsantrag aus dem Ärmel gezaubert #heinzmussbleiben

Sehr guter Änderungsantrag: Fössebad / Erhalt des “Béi Chéz Heinz”

03.08.2017 Antrag: Eintritt in DIE Hanse

Während der Sommerpause hat Die FRAKTION an ihrem neuesten Coup gearbeitet: Hannover soll der HANSE beitreten und endlich wieder zu altem Glanz gelangen! Die HANSE ein toller, traditioneller Verein, schreibt sich in Versalien (Die FRAKTION mag das sehr), wird die Wirtschaft und den Tourismus stärken, ist tausendmal besser als TTIP und der Zutritt zur HANSE führt hoffentlich auch dazu, dass Hannovers Hauptbahnhof eindlich eine neue Lautsprecherbegrüßung bekommt.

Sehr guter Antrag: Eintritt in DIE HANSE

14.06.2017 Zusatzantrag: Kampfmittelbeseitigung

Die FRAKTION fordert ein öffentliches, digitales (!) Kataster, in welchem die Erkenntnisse, die im Rahmen der Gefahrenerforschung, Sondierung und Kampfmittelräumung erlangt werden, eingepflegt werden. Ja, sowas gibt es tatsächlich noch nicht. Und das, obwohl wieder proaktiv nach Blindgängern gesucht werden soll. Klingt also logisch? Macht Sinn? Natürlich. Wurde der Antrag angenommen? Nein. #DankeAmpel

15.06.2017: Ratsversammlung: 27 Stimmen dafür, 32 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Sehr guter Zusatzantrag: Kampfmittelbeseitigung

10.05.2017 Antrag: Aktuelle Stunde Fössebad-Misburg

Die bisher vorgestellten Beschlussdrucksachen zum Thema Neubau eines Schwimmbades in Linden-Limmer und Misburg stoßen kommunal auf großen Widerstand. Während der STBR Sitzung sind viele Fragen offen geblieben und zur Klärung dieser, beantragt Die FRAKTION für die Ratsversammlung am 18. Mai eine Aktuelle Stunde zum Thema abzuhalten.

Sehr guter Antrag: Aktuelle Stunde Fössebad-Misburg

20.04.2017 Änderungsantrag: Lernort für Demokratie

Die FRAKTION steht für eine ganzheitliche Bildung ein und beantragt deswegen, nicht nur über die positiven Ereignisse der deutschen Demokratiegeschichte zu informieren, sondern auch die negativen Auswüchse, die sich dieser Regierungsform entgegengestellt haben, nicht auszusparen.

21.04.2017: Kulturausschuss: 0 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
04.05.2017: Verwaltungsausschuss: 0 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
18.05.2017: Ratsversammlung: Mit 6 Stimmen dafür und 4 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Sehr guter Änderungsantrag: Lernort für Demokratie

09.03.2017 Änderungsantrag: Einrichtung einer historischen Gedenktafel an der Waterloosäule

Um nun den tatsächlichen Charakter der Waterloosäule zu würdigen, empfiehlt die FRAKTION eine Gedenktafel zur historischen Einordnung am Denkmal anzubringen. Die Asylunterkunft bleibt natürlich bestehen, denn entgegen dem Antrag der AfD erschließt sich nicht, weshalb die Unterbringung von Flüchtlingen, die vor den Kriegshandlungen undemokratischer Regimes geflohen sind, das Andenken der Soldaten des früheren Königreichs Hannover beflecken.

21.04.2017: Kulturausschuss: 1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
03.05.2017: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
12.05.2017: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: 1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
15.05.2017: Sozialausschuss: 1 Stimme dafür, 0 Stimmen dagegen, 10 Enthaltungen
01.06.2017: Verwaltungsausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
15.06.2017: Ratsversammlung: Bei 7 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt

Sehr guter Änderungsantrag: Einrichtung einer historischen Gedenktafel an der Waterloosäule

09.03.2017 Antrag: Cannabis Abgabestelle / Infostelle

Nachdem die anhaltende Stigmatisierung von Cannabiskonsumenten und die damit einhergehende Verbotspolitik keine Besserung der Drogenproblematik gebracht hat, wird es Zeit den Kurs zu ändern. Aufklärung und verantwortungsbewusster Konsum müssen in eine ganzheitliche Gesundheitspolitik integriert werden. Deshalb fordert Die FRAKTION in der Stadt Hannover nicht nur eine Informations- und Präventionsstelle zum Cannabiskonsum einzurichten, sondern auch eine Abgabestelle für Cannabisprodukte als Modellprojekt zu starten.

27.03.2017: Jugendhilfeausschuss: Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen
24.04.2017: Jugendhilfeausschuss: 0 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen
15.05.2017: Sozialausschuss: 0 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
01.06.2017: Verwaltungsausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
15.06.2017: Ratsversammlung: Bei 4 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt

Sehr guter Antrag: Cannabis Abgabestelle

Sehr guter Antrag: Cannabis Infostelle

09.03.2017 Antrag: Verbot Alltagsdrogen

Alltagsdrogen wie Alkohol, Tabak, Schlafmittel und Zucker können schwerstes Suchtverhalten verursachen, das teils mit gravierenden gesundheitlichen Schäden einhergeht und die Nebenwirkungen von Marihuana geradezu harmlos erscheinen lassen.

27.03.2017: Jugendhilfeausschuss: Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen
24.04.2017: Jugendhilfeausschuss: 0 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen
15.05.2017: Sozialausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
01.06.2017: Verwaltungsausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
15.06.2017: Ratsversammlung: Bei 2 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt

Sehr guter Antrag: Verbot Alltagsdrogen

Sehr gute Anlage: Verbot Alltagsdrogen

07.02.2017 Änderungsantrag: Parken für Pflegedienste und Hebammen

Die „Ausnahmegenehmigung zum Parken für Hebammen“ ist um die Berufsgruppe der ambulanten Pflegedienste zu erweitern, denn auch die Arbeit dieser Personen leidet unter der herrschenden Parkplatznot. Deshalb beantragte Die FRAKTION die Drucksache 0274/2017 dementsprechend zu ändern.

15.02.2017: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
06.03.2017: Gleichstellungsausschuss: Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
03.04.2017: Gleichstellungsausschuss: 4 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
27.04.2017: Verwaltungsausschuss: 4 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Sehr guter Änderungsantrag: Parken für Pflegedienste und Hebammen

Doppelhaushalt 2017/2018: Solidaritätszuschläge
Doppelhaushalt 2017/2018: Anträge der FRAKTION

Turnhallen zu Schwimmbädern!
Die Bäder der Stadt sind in einem alarmierenden Zustand, und bei den Turnhallen der Stadt kündigt sich schon der nächste Investitionsstau an. Es liegt also nahe, die Turnhallendächer zu öffnen und diese so zu Naturbädern umzufunktionieren.
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: Schwimmbäder

Zusätzliche Einnahmen durch den Verkauf von Straßennamen an Firmen!
Geld, Geld, nie hat die Stadt genug Geld! Die FRAKTION schlägt daher vor, die Straßennamen hochfrequentierte und beliebter Straßen zum Verkauf zu stellen. Geht immer: “Moulinette-Winkel”, “Ariel-Allee” oder “Am oberen Pick-Up”. Geht gar nicht: “Rheinmetall-Ring” oder “Kruppstahl-Karee”. Hannovers image first!
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH Straßennamen

Wohnungsbauprogramm: Schlafplätze unter Brücken legalisieren!
Das Wohnungsbauprogramm ist wie immer zu kurz gedacht, komplett wird es erst durch die Sanierung der von Obdachlosen bewohnten Plätze unter Brücken und Schnellwegen. Es fehlen dort Briefkästen und Hausnummern, dann hat endlich alles seine Ordnung und durch eine amtliche Adresse wertden die Zahlen der Obdachlosenstatistik massiv sinken. Problem erkannt, Problem gebannt.
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH Obdach

Zusätzlich 10 Millionen Euro für Sanierung und Neubau von Radwegen!
Bei einem Anteil des Radverkehrs von über 20% am gesamten Verkehrsaufkommen ist es an der Zeit, endlich marode Radwege zu sanieren, ein zusammenhängendes Radverkehrssystem aufzubauen und Radschnellwege auf den Weg zu bringen.
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH Radwege

Zukunftswerkstatt Ihme-Zentrum
Das Ihme-Zentrum, der Schandfleck Hannovers, und immer noch kein Ende in Sicht. Für mehr Bürgerbeiteiligung fordert die FRAKTION Mittel für einen Bürgeranwalt/in, eine Organisation & Moderation eines Quartierforums, Mittel zur Information für alle Beteiligten (einschl. Befragungen der Bewohner/innen).
16.03.2017: Ratsversammlung: 7 Stimmen dafür, 50 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH ZiZ

Neues System zur Einlasskontrolle in Kultureinrichtungen!
Ein neues Einlasssystem in Hannovers Kultureinrichtungen würde nicht nur Personalkosten sparen, sondern durch den integrierten Coupon gleich noch den Souvenir-Shop Verkauf ankurbeln.
09.03.2017: Verwaltungsausschuss: 4 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Antrag: HH Musefair

Kopplung von Gehältern der Zuwendungsempfänger an Tarifabschlüsse!
Als förderungswillig eingestufte Akteure zivilgesellschaftlicher Institutionen müssen auch endlich mehr verdienen, die Zuwendungen sind an die Tarifabschlüsse der Angestellten der Stadt zu koppen!
16.03.2017: Ratsversammlung: 7 Stimmen dafür, 50 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: Kopplung an Tarifabschlüsse

Zuwendungen an die Stadtbezirksräte erhöhen!
Die Stadtbezirksräte brauchen mehr Geld. 100.000 mehr Geld pro Jahr!
16.03.2017: Ratsversammlung: 6 Stimmen dafür, 50 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
Antrag: HH Zuwendungen STBR

Aufstockung der Fördersumme für Theater und Tanz um 100.000 Euro!
Will sich Hannover weiterhin in die Top Ten des deutschen Kulturrankings hocharbeiten, darf es nicht weniger Produktionen als in den Vorjahren geben. Die Aufstockung ist daher nötig, um zumindest (!) den Status Quo halten zu können.
16.03.2017: Ratsversammlung: 6 Stimmen dafür, 48 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH Theater und Tanz

Doppelhaushalt 2017/2018: Anträge aus den Stadtbezirksräten

Da die Anträge aus den Stadtbezirksräten in den Verhandlungen zum Haushalt gerne mal unter den Tisch fallen oder lediglich nur zur Kenntnis genommen werde, haben wir als FRAKTION einfach einmal ALLE eingebracht. Also ca. alle 150 (Schätzung, danach waren wir zu erschöpft um zu zählen).

Doppelhaushalt: HH Anträge STBR

30.01.2017 Anfrage: Heterosexuelle Männer ostdeutscher Abstammung

Nach der fulminanten Rede von Bernd Höcke (AfD) während einer Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative in Dresden und dem Satz: „Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ (bezogen auf das Berliner Holocaust-Mahnmal) stellt sich die Fraktion Die FRAKTION die Frage:
Was kann, nein was muss die Verwaltung tun um heterosexuelle Männer ostdeutscher Abstammung zu fördern und in unsere Gesellschaft zu integrieren?

Sehr gute Anfrage: Heterosexuelle Männer ostdeutscher Abstammung