Auch politisch sind wir 2017 so richtig durchgestartet. Im Zuge des Doppelhaushalts 2017/2018 haben wir im Frühjahr durch unsere Anträge unsere Vision von Hannover zum Leben erwecken können. Unsere Forderungen waren unter anderem:

Außerdem wollten wir noch die Zuwendungen für diverse Träger erhöhen und haben ganz nebenbei alle einstimmig bzw. mehrheitlich beschlossenen Anträge aus den Stadtbezirksräten in den Rat eingebracht. Sonst wäre die ganze Arbeit der emsigen Stadtbezirksratsherrn- und damen nämlich ohne im Rat Erwähnung zu finden in der Versenkung verschwunden. Na gut, sind die Anträge auch so, weil: abgelehnt.

Was wir 2017 diesbezüglich gelernt haben:
“Den Stadtbezirksräten fehlt einfach der gesamtstädtische Weitblick.” (Zitat Ende)
Daher kann man deren Begehr wohlwollend zur Kenntnis nehmen, aber mehr auch nicht.

Nach den arbeitsintensiven Wochen zum Doppelhaushalt waren wir schließlich kurz davor, unseren ersten realpolitischen Erfolg zu verbuchen!
Unser Änderungsantrag “Parken für Pflegedienste und Hebammen” war nämlich tatsächlich sinnvoll (Achja?!!) und hat unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Förste sogar auf den Titel der lokalen Bild-Zeitung gebracht. Und zwar als (jetzt kommt’s): Gewinner des Tages! Weil dieser Antrag aber wahrscheinlich mindestens 20% Sozialdemokratie enthielt, hat die Ampel ihn verhindert. Danke, Sozialdemokraten!

Was wir gelernt haben:
Parkplätze sind ein explosives Thema, die gönnt man selbst Pflegediensten nicht.

Im Frühjahr brachten wir auch unsere Anträge zu Cannabis in den Rat ein. Unserer Meinung nach muss endlich Schluss sein mit der doppelten Moral. Das Schützenfest (wollten wir auch austrocknen, wurde aber abgelehnt) wird vom Steuerzahler subventioniert, aber kulturell verankerte Alltagsdrogen wie Nikotin, Zucker, Internet, Pornos und Sex (vom Alkohol einmal ganz zu schweigen) sind natürlich erlaubt.

Die FRAKTION setzte sich daher für einen Modellversuch mit einer Cannabis– und integrierten Informationsstelle ein und möchte gleichzeitig Alltagsdrogen verbieten. Hierbei haben wir sehr viel über hannoversche Politik gelernt! Zum Beispiel:
– Wenn Dinge als heikel erachtet werden, rettet man sich in Zuständigkeiten und verweist gerne an eine höhere Instanz (z.B. Land oder Bund).
– Lokalpolitikern sind die Meinungen ihres Landes- oder Bundesvorstands andererseits in bestimmten Sachen (z.B. Cannabis) häufig egal. Die FDP zum Beispiel fand unseren Antrag skandalös, verteilte aber im Zuge des Bundestagswahlkamps Filtertips und Papers an Jungwähler. So populistisch, da können selbst wir noch was lernen!
– Eigentlich sind alle im Rat riesengroße Fans von Satire, aber wir sind “echt nicht lustig” und sollen doch bitte nochmal “bei Sonneborn die Schulbank drücken”.

Schlussendlich wurden unsere Anträge abgelehnt, die Grünen setzten sich aber so wie wir im Rat für eine Anhörung zu dem Thema ein, die dann total turbopolitisch (nicht) schon Ende November stattfand. Wir spulen daher etwas vor und zeigen euch die wichtigsten Punkte und Erkenntnisse aus der Anhörung:

 

Im nächsten Teil unseres Rückblicks geht es dann um weitere Highlights aus 2017. Unser HANSE-Antrag, Harlem Döner und die ewige Diskussion um ein Freibad namens Fösse. Stay tuned!