Screenshot vom 08.11.2017 auf haz.de

Achtung, Wortspiel: Hannover geht die Luft aus. Was tun gegen Stickstoffdioxid, Co2 & Co?
Fahrverbote, blaue Plakette, grüne Welle für Autos, Fahrradwege ausbauen, die Preise für den öffentlichen Nahverkehr senken? Es gibt zig Ansätze. Wer sich einmal durch die Anträge der letzten Jahre wühlt, findet auch immer wieder einen Punkt: Leihfahrräder. Wir haben sporadisch bis 2009 geschaut, was sich so angesammelt hat und dann aufgehört zu suchen. 2009 gab es sowohl Anträge von der FDP und von den Grünen, die das Thema aufgreifen.

Passiert ist in all den Jahren seitdem: wenig bis nichts.

Im Frühjahr dieses Jahres dann, aus der Hölle der Opposition getrieben, legte die Ratsfraktion der CDU einen neuen Antrag vor:

Wie man sieht, wurde der Antrag von der Ampel Mehrheit abgelehnt, wenn auch knapp. Warum nun die FDP, die ja ein paar Jahre davor noch dafür war, dagegen stimmt, möchten wir hier nicht erörtern, warum die Grünen ihr ureigenstes Thema abwatschen, noch viel weniger. Warum aus dem Antrag kein fraktionsübergreifender gemacht wurde (beim Hannocino Becher ging es doch auch, und da kam der Ursprungsantrag sogar von der Gruppe Linke / Piraten, mit denen wird ja sonst auch nicht gespielt), entzieht sich auch unserer Vorstellungskraft.

Um das Ganze komplett ad absurdum zu führen, haben die Grünen im Stadtbezirksrat Mitte Anfang Oktober eine Anhörung zum Thema “öffentliches Fahrrad Verleihsystem” beantragt.

Noch besser wird die ganze Sache, da jetzt “dubiose Anbieter aus Asien” den deutschen Markt und bald auch Hannover “überschwemmen” bzw. – Achtung, Wortspiel! – “überfahren” werden. Die CDU spielt jetzt zumindest in der Presse den Retter der Fahrradfahrer und prangert ein fehlendes vorhandenes Konzept an.

Wer jetzt wann was eigentlich verhindert hat, ist mittlerweile ja auch fast egal.
Es ist nur schade, dass offensichtlich die jeweilige Mehrheit im Rat in all den Jahren nie auf die Idee gekommen ist, die Verwaltung zu beauftragen, ein solches System (was sich in anderen Städten bewiesen hat, hervorragend funktioniert und auch stark genutzt wird) aufzusetzen. Ist eben irgendwie blöd, wenn gute Ideen aus der Opposition kommen, dann kann man sie halt meistens nicht annehmen.

Fraktionszwang, anyone?