Mit der Öffentlichkeit im Rat Hannover ist das ja immer noch so eine Sache, aufnehmen darf man nichts ohne es vorher anzumelden und jede/r Ratsherr-/frau darf auch im Nachhinein verlangen, dass eine Ton/Videoaufnahme nicht veröffentlicht wird. Die Lokalhelden von h1 nehmen regelmäßig Ratssitzungen auf, veröffentlichen aber auch nur einen Teil davon. Wir wiederum möchten nun auf einen jeweils noch kleineren Teil des kleinen Teils von h1 eingehen (selbst der ist schließlich noch 90 Minuten lang!) und daran beispielhaft zeigen, was so im Rat läuft.

September 2017

Die Ratsversammlung begann direkt mit einem Schlagabtausch der AfD vs. SPD vs. Olli Förste! Zum Hintergrund:
Fraktionen können ab einer bestimmten Größe (wir dürfen es noch nicht #sosad ) beratende Mitglieder für Ausschüsse benennen. Das hat die AfD getan (darf sie ja auch), woraufhin angeblich ein SPD-Mitglied das beratende Mitglied gewarnt haben soll “Nie wieder einen Job in Hannover zu bekommen”, sollte sie weiter beratend für die AfD in einem Ausschuss sitzen. Harter Tobak! Die SPD stritt das ab, AfD Sympathisanten drohten dem SPD Mitglied mit Migrationshintergrund mit Mord, Familienschande usw., das beratende Mitglied zog dann doch zurück.

Hier spricht Tobias Braune für die AfD. Mittlerweile ist er nicht mehr AfD Mitglied (er konnte sich als überzeugter Christ nicht mehr mit dem menschenfeindlichen Bild der AfD identifizieren). Braune wirft der SPD aufgrund des vorgeworfenen Verhaltens dem beratenden Mitglied gegenüber beginnenden Faschismus vor, und rät dazu mal ein Geschichtsbuch in die Hand zu nehmen.*

Christine Kastning, Fraktionsvorsitzende der SPD, antwortet, wonach Reinhard Hirche die SPD mit dem Unrechtsstaat der DDR vergleicht (er muss es wissen, er kommt schließlich daher!). Grundsätzlich kann man die AfD ganz gut daran erkennen, dass sie sich der neuen Technik verweigern und mit gutem, deutschen (hoffentlich!) Papier arbeiten. Außer Braune, aber der ist dann ja auch ausgetreten. Es geht dann noch ein bisschen hin und her, wir möchten lediglich noch auf Olli Förste verweisen, der der AfD erklärt, was Faschismus ist.

*kannst dir nicht ausdenken

Dezember 2017

Die Antworten auf unsere Anfrage zu einem öffentlichen Fahrradverleihsystem wurde herausgeschnitten, Stadtbaurat Bodemann war aber jedenfalls der Meinung, es gäbe keinen Grund, die vorhandenen privaten Systeme um ein städtisches zu ergänzen. Voll lustig, weil in der Anhörung im Stadtbezirksrat Mitte zum genau gleichen Thema, alle geladenen Experten einer ganz anderen Meinung waren. Aber im Dezember konnte ja auch noch keiner ahnen, dass uns das Diesel Thema bald um die Ohren fliegen wird und dann alle ganz planlos versuchen, irgendwie den Radverkehr zu stärken (Hallo Ampel, ja du bist gemeint! *wink*).
Außerdem mussten die Eintrittspreise für Schwimmbäder erhöht werden, und Olli Förste sprach sich für den Antrag der CDU aus, der die Preiserhöhung an den Verbraucherpreisindex zu koppeln.


Zum Ende ging es noch einmal hoch her
: Die AfD wollte wegen des aus dem Ruder gelaufenen Frauenbadetages das Vahrenwalder Bad schließen und unter Quarantäne stellen. Ratsherr Herrmann erklärt den Eilantrag der AfD Fraktion. Unser Fraktionsvorsitzender Klippert entgegnet dem wie folgt (Spoiler! Es fällt des öfteren das Wort SCHANDE).

 

 

 

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Januar 2018

Die Sitzung beginnen wir mit Lifeaufnahmen einer Selfieaufnahme vom Chef, schließlich hatten wir Besuch aus Braunschweig und Frankfurt (Westdeutschland) , und das Ergebnis kann man hier bewundern:

Aber zurück zur Politik! In der Sitzung vom Januar ging es gleich drei mal um OB Schostok / Härke / Kulturhauptstadt. Auch wir waren mit einer aktuellen Stunde dabei (“Der Fall Härke oder der personalpolitische Trümmerhaufen des Oberbürgermeisters“).
Olli Förste erklärt warum, begonnen hat nämlich alles mit der Zusammenlegung des Personal- und Kulturdezernats. Sowas weckt doch Begehrlichkeiten! Alle wollen schließlich mehr Personal! Nicht sehr smarter Move, Stefan!
Das war dann auch eigentlich schon das wichtigste, gilt besonders in aktuellen Stunden doch das Motto “Es wurde zwar alles schon gesagt, aber noch nicht von mir”.