Der OB-Wahlkampf ist im vollen Gange, dabei ist noch Sommer! Wer jeden Tag Zeitung lesen muss, kann fast täglich von den Forderungen der OB-Kandidat*innen lesen und auch auf Facebook wird man nicht verschont (Screenshot Facebook, 01.08.2019):

Wir finden es schön, was sich Belit so vorstellt, fragen uns aber (nicht nur bei ihm, zu Hansmann, Scholz und Co. kommen wir auch bald) ob der populistische Blödsinn nicht selbst den Polit-Profis irgendwann peinlich wird. Die sehr gute Fraktion Die FRAKTION hat nämlich vor gar nicht allzu langer Zeit genau zu solch zeitlich begrenzten autofreien Zonen eine Anfrage gestellt >> und die Antwort der Verwaltung gibt es auch schon längst >>.

Die Antwort in vereinfachter Kurzfassung:

  • Es ist nicht erlaubt
  • Für Sperrungen müssen Straßen bzw. Abschnitte 1. anliegerfrei und 2. nicht als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet sein
  • Es müsste also die öffentliche Verkehrsfläche “entzogen” bzw. umgewidmet werden, damit bekommen aber alle Anlieger ein Problem
  • Es könnte für das kleine unbebaute Stück zwischen Löwenbastion und Aspria analog zur Waldchaussee am Zoo die Widmung aufgehoben werden, dann kann man das kleine Stück sperren
  • ODER es muss regelmäßig eine Veranstaltung stattfinden, dann dürfen auf Antrag auch öffentliche Verkehrsflächen gesperrt werden, ABER es muss dann auch Veranstaltungscharakter haben

Sich für eine Änderung in der Widmung von Straßen einzusetzen um autofreie Zonen überhaupt erst zu ermöglichen, holt aber wirklich niemanden ab.

Trotzdem möchten wir daran erinnern, dass Populismus immer noch den Profis überlassen werden sollte, schließlich fordert die Partei Die PARTEI schon lange Dinge wie:

  • Zwei Samstage pro Woche
  • Offshore-Windparks im Maschsee
  • Bällebad in der Niki-de-Saint-Phalle-Promenade

Der nächste Faktencheck folgt bald!