HAUSHALT
2017/2018

Doppelhaushalt 2017/2018: Anträge der FRAKTION

Schützenfest austrocknen, bewaffnete Trachtenvereine verbieten!
Subventioniertes Trinken? Die FRAKTION findet das skandalös.
Wir sind hier schließlich nicht in Bayern!

Antrag: Kürzung Schützenfest e.V.

Turnhallen zu Schwimmbädern!
Die Bäder der Stadt sind in einem alarmierenden Zustand, und bei den Turnhallen der Stadt kündigt sich schon der nächste Investitionsstau an. Es liegt also nahe, die Turnhallendächer zu öffnen und diese so zu Naturbädern umzufunktionieren.
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: Schwimmbäder

Zusätzliche Einnahmen durch den Verkauf von Straßennamen an Firmen!
Geld, Geld, nie hat die Stadt genug Geld! Die FRAKTION schlägt daher vor, die Straßennamen hochfrequentierte und beliebter Straßen zum Verkauf zu stellen. Geht immer: “Moulinette-Winkel”, “Ariel-Allee” oder “Am oberen Pick-Up”. Geht gar nicht: “Rheinmetall-Ring” oder “Kruppstahl-Karee”. Hannovers image first!
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH Straßennamen

Wohnungsbauprogramm: Schlafplätze unter Brücken legalisieren!
Das Wohnungsbauprogramm ist wie immer zu kurz gedacht, komplett wird es erst durch die Sanierung der von Obdachlosen bewohnten Plätze unter Brücken und Schnellwegen. Es fehlen dort Briefkästen und Hausnummern, dann hat endlich alles seine Ordnung und durch eine amtliche Adresse wertden die Zahlen der Obdachlosenstatistik massiv sinken. Problem erkannt, Problem gebannt.
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH Obdach

Zusätzlich 10 Millionen Euro für Sanierung und Neubau von Radwegen!
Bei einem Anteil des Radverkehrs von über 20% am gesamten Verkehrsaufkommen ist es an der Zeit, endlich marode Radwege zu sanieren, ein zusammenhängendes Radverkehrssystem aufzubauen und Radschnellwege auf den Weg zu bringen.
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH Radwege

Zukunftswerkstatt Ihme-Zentrum
Das Ihme-Zentrum, der Schandfleck Hannovers, und immer noch kein Ende in Sicht. Für mehr Bürgerbeiteiligung fordert die FRAKTION Mittel für einen Bürgeranwalt/in, eine Organisation & Moderation eines Quartierforums, Mittel zur Information für alle Beteiligten (einschl. Befragungen der Bewohner/innen).
16.03.2017: Ratsversammlung: 7 Stimmen dafür, 50 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH ZiZ

Neues System zur Einlasskontrolle in Kultureinrichtungen!
Ein neues Einlasssystem in Hannovers Kultureinrichtungen würde nicht nur Personalkosten sparen, sondern durch den integrierten Coupon gleich noch den Souvenir-Shop Verkauf ankurbeln.
09.03.2017: Verwaltungsausschuss: 4 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Antrag: HH Musefair

Kopplung von Gehältern der Zuwendungsempfänger an Tarifabschlüsse!
Als förderungswillig eingestufte Akteure zivilgesellschaftlicher Institutionen müssen auch endlich mehr verdienen, die Zuwendungen sind an die Tarifabschlüsse der Angestellten der Stadt zu koppen!
16.03.2017: Ratsversammlung: 7 Stimmen dafür, 50 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: Kopplung an Tarifabschlüsse

Zuwendungen an die Stadtbezirksräte erhöhen!
Die Stadtbezirksräte brauchen mehr Geld. 100.000 mehr Geld pro Jahr!
16.03.2017: Ratsversammlung: 6 Stimmen dafür, 50 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
Antrag: HH Zuwendungen STBR

Aufstockung der Fördersumme für Theater und Tanz um 100.000 Euro!
Will sich Hannover weiterhin in die Top Ten des deutschen Kulturrankings hocharbeiten, darf es nicht weniger Produktionen als in den Vorjahren geben. Die Aufstockung ist daher nötig, um zumindest (!) den Status Quo halten zu können.
16.03.2017: Ratsversammlung: 6 Stimmen dafür, 48 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH Theater und Tanz

Doppelhaushalt 2017/2018: Anträge aus den Stadtbezirksräten

Da die Anträge aus den Stadtbezirksräten in den Verhandlungen zum Haushalt gerne mal unter den Tisch fallen oder lediglich nur zur Kenntnis genommen werde, haben wir als FRAKTION einfach einmal ALLE eingebracht. Also ca. alle 150 (Schätzung, danach waren wir zu erschöpft um zu zählen).

Doppelhaushalt: HH Anträge STBR