PRESSEMITTEILUNGEN

16.05.2018 Mit Oeds Westerhof ist Hannover gut beraten!

Am heutigen Mittwoch stellte Kulturdezernent Harald Härke zusammen mit dem Kulturhauptstadtbüro Hannovers neuen strategischen Berater Oeds Westerhof für die Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt 2025 vor. Auch Die FRAKTION war vor Ort und meint, mit Westerhof einen talentierten Berater an der Hand zu haben, der Hannover helfen kann, die Klammer des Leitthemas “Nachbarschaft” mit Leben zu füllen.

Pressemitteilung: Mit Oeds Westerhof ist Hannover gut beraten!

09.05.2018 „Hansestadt Hannover” – Die Verwaltung findet auch, das klingt sehr gut!

Im Sommer vergangenen Jahres erarbeitete Die FRAKTION einen denkwürdigen Antrag: Hannover solle dem Städtebund Die HANSE beitreten. Ein Traditionsverein sozusagen, da konnten sogar die CDU und FDP nichts entgegensetzen. Nun liegt die Antwort der Verwaltung auf den Prüfantrag vom Herbst 2017 vor, und (SPOILER): sie findet die Idee sehr gut! HURRA!

Pressemitteilung: “Hansestadt Hannover” – Die Verwaltung findet auch, das klingt sehr gut!

24.04.2018 Öffentliches WLAN-Netz ausbauen – Irgendwie, Irgendwo, Irgendwann

“Der verwaltungs- und stadtweite WLAN-Ausbau ist für die Landeshauptstadt Hannover ein priorisiertes Thema”, heißt
es in der DS 15-3150/2017 S1 als Stellungnahme auf die Anträge diverser Stadtbezirksräte sich beim EU-Förderprogramm
“Wifi4EU” zu bewerben. Der fehlende Ausbau von WLAN-Netzen im öffentlichen Raum der LHH steht
bereits seit Jahren immer wieder in der Kritik, und weil Pokémon GO viel mehr Spaß macht, wenn man kein Datenvolumen verbraucht, bohrt Die FRAKTION hier noch einmal nach.

Pressemitteilung: Öffentliches WLAN-Netz ausbauen

17.04.2018 Wutbürgerbeteiligung Fössebad

Nach zähen Verhandlungen, öffentlichen Petitionen und viel Wut auf Seiten der AnwohnerInnen Linden-
Limmers entschied der Rat der Landeshauptstadt Hannover im September 2017, das Fössebad als Sportbad
neu zu bauen – ohne Freibad und ohne den Kultclub “Béi Chéz Heinz”. Am 05.04.2018 fand der erste
Workshop zum neuen Außenbereich des Fössebads statt. Stadtbezirksrätin Jasmin Grobleben war live vor Ort!

Pressemitteilung: Wutbürgerbeteiligung Fössebad

09.04.2018 Döhren konzentriert sich – Verlegung der Stadtbezirksgrenze

Nachdem der Bezirksrat Döhren-Wülfel im letzten Jahr nicht einmal Zeit für die üblichen Nichtigkeiten hatte, da er auch jeden einzelnen Antrag zum neuen Großprojekt Kronsberg-Süd besprechen musste (obwohl nur ca. 3 Wohnhäuser faktisch in Döhren-Wülfel liegen) reicht es Einzelvertreter Jan Weinmann.  Warum kleckern, wenn man auch klotzen kann? Er fordert daher in diesem sehr guten Antrag zusammen mit dem Einzelvertreter der FDP (ja, wirklich) eine Grenzverschiebung, sodass alle Belange des Großprojektes Kronsberg-Süd künftig nur noch den Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode betreffen. Und man in Döhren-Wülfel endlich wieder pünktlich Feierabend machen kann. Wir sind hier schließlich nicht in Mitte!

Pressemitteilung: Döhren konzentriert sich

09.04.2018 Döhren konzentriert sich – Verlegung der Stadtbezirksgrenze

Nachdem der Bezirksrat Döhren-Wülfel im letzten Jahr nicht einmal Zeit für die üblichen Nichtigkeiten hatte, da er auch jeden einzelnen Antrag zum neuen Großprojekt Kronsberg-Süd besprechen musste (obwohl nur ca. 3 Wohnhäuser faktisch in Döhren-Wülfel liegen) reicht es Einzelvertreter Jan Weinmann.  Warum kleckern, wenn man auch klotzen kann? Er fordert daher in diesem sehr guten Antrag zusammen mit dem Einzelvertreter der FDP (ja, wirklich) eine Grenzverschiebung, sodass alle Belange des Großprojektes Kronsberg-Süd künftig nur noch den Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode betreffen. Und man in Döhren-Wülfel endlich wieder pünktlich Feierabend machen kann. Wir sind hier schließlich nicht in Mitte!

Pressemitteilung: Döhren konzentriert sich

06.03.2018 Die FRAKTION fordert Sozialklausel für Beiträge zum Straßenausbau

Irgendwo wird immer gebaut, und bauen kostet Geld, so viel steht fest. Das gilt auch für die Straßen Hannovers. Bei Aus- und Umbau, Verbesserung oder Erneuerung von Gemeindestraßen können die Kommunen in Niedersachsen zur Deckung der Baukosten Beiträge von den Eigentümern anliegender Grundstücke erheben, unabhängig von sozialem Status und/oder Vermögen. Die FRAKTION fordert daher eine Sozialklausel bei der Straßenausbaubeteiligung.

Pressemitteilung: Einführung einer Sozialklausel bei der Straßenbaubeteiligung

27.02.2018 Ja zu Fahrverboten, Nein zu Fahrverboten!

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gab heute grünes Licht für Fahrverbote in Deutschlands dreckigsten Städten. Theoretisch dürfen nun also Diesel-Fahrzeuge mit erhöhtem Schadstoffausstoß aus den Innenstädten verbannt werden. Die FRAKTION meint: Diesel-Dreckschleudern raus aus Hannover! Schon morgen beginnen wir mit der Enteignung und fangen direkt mit VW an!

Pressemitteilung: Ja zu Fahrverboten, Nein zu Fahrverboten

15.02.2018 Maßnahmen zur Förderung und Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs

Um kurz vor 12 im Streit um Diesel, Stickoxide und Fahrverbote hat nun auch die Ampel Mehrheit in Hannover erkannt, dass von nichts eben nichts kommt und einen Antrag zur Förderung des Radverkehrs in den Rat eingebracht. Die begeisterten Radfahrer der FRAKTION haben nach kritischer Prüfung einen Zusatzantrag formuliert, der den gut gemeinten Ursprungsantrag um sieben Punkte erweitert.

Pressemitteilung: Maßnahmen zur Förderung und Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs

15.02.2018 Es ist noch nicht genug!

Einmal Realpolitik, damit die Wohnungs- und Obdachlosen ganzjährig besser versorgt werden!
Denn, wie sagt Fraktionsvorsitzender Klippert so passend:
“Zur angemessenen Grundversorgung eines Menschen gehört noch mehr und ich denke,  dass die Stadt Hannover das leisten kann und muss.”

Pressemitteilung: Es ist noch nicht genug!

01.02.2018 Stickstoffdioxidfrei mit der PARTEI / FRAKTION Hannover

Die Landeshauptstadt Hannover zeigt sich ob der Klage der Deutschen Umwelthilfe aufgrund der hier vorherrschenden Luftqualität immer noch wie gelähmt. Ob es an der schlechten Luft liegt? Schließlich sind auch die Gefahren der Belastung für die Gesundheit erforscht und nicht von der Hand zu weisen! Die FRAKTION hat daher ein Maßnahmenpaket erarbeitet und einen Änderungsantrag in den Rat der LHH eingebracht. Zusätzlich beantragt sie eine gemeinsame Anhörung im Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen und im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss.

Pressemitteilung: Stickstoffdioxidfrei mit der PARTEI-FRAKTION Hannover

29.01.2018 Statement zum Ausbaustopp der IGS Südstadt

Voller Rage auf die Möchtegern-Wutbürger Hannovers verfasste Ratsherr Klippert ein Statement zum Ausbaustopp der IGS Südstadt. Es geht immerhin um unsere Kinder!

Pressemitteilung: Statement zum Ausbaustopp der IGS Südstadt

22.01.2018 Tragödie im nächsten Akt – Die FRAKTION beantragt aktuelle Stunde

Wir beginnen die neue Woche mit einem Antrag auf eine aktuelle Stunde in der nächsten Ratsversammlung. Klingt öde, wir hoffen aber auf eine erneute Wutrede Schostoks – vielleicht bezeichnet er ja diesmal uns als “Brunnenvergifter”! Ansonsten interessiert uns brennend, wie die Email mit dem Rücktritt vom Rücktritt im Postmäppchen von Schostok vergessen werden konnte. Vielleicht hat ja sogar der OB keinen mobilen Zugriff auf seine Emails? Armes Ding! #digitalfirst

Pressemitteilung: Tragödie im nächsten Akt – Die FRAKTION beantragt aktuelle Stunde

15.01.2018 Es ist ein Trauerspiel – Die FRAKTION zum Rücktritt von Kulturdezernent Harald Härke

Das Hin und Her hat ein Ende: Am 12.01.2018 bot Kulturdezernent Härke dem Oberbürgermeister Stefan Schostok seinen Rücktritt an. Stefan Schostok nahm trotz des noch immer laufenden Disziplinarverfahrens gegen Härke, bereits dankend an. Die FRAKTION zeigt sich enttäuscht über den erfolgreichen Putsch.

Pressemitteilung: Es ist ein Trauerspiel – Die FRAKTION zum Rücktritt von Kulturdezernent Harald Härke

12.12.2017 Grüner als grün – Die FRAKTION will freie Fahrt für FahrradfahrerInnen

Wie lässt sich der Fahrradverkehr in Hannover stärken und ausbauen? Sollte die Verwaltung gewohntes Terrain verlassen und innovative Wege fahren? Die FRAKTION meint: Auf jeden Fall! Und möchte, dass die Verwaltung die Umsetzung der „Idaho-Regelung” gemäß der „Experimentierklausel” der StVO für ein Pilotprojekt in Hannover prüft.

Pressemitteilung: Grüner als grün – Die FRAKTION will freie Fahrt für FahrradfahrerInnen

Sehr guter Antrag: Freie Fahrt für FahrradfahrerInnen

07.11.2017 Offener Brief zum ''Fall Härke''

Unser Fraktionsvorsitzender Julian Klippert hat sich in einem offenen Brief Gedanken zum “Fall Härke” gemacht.
Denn nachdem sich nun sogar die SPD in Form der Fraktionsvorsitzenden C. Kastning öffentlich gegen Oberbürgermeister Schostok gestellt hat, weiß eigentlich niemand mehr, wo oben und unten ist.
Warum soll Härke sofort gehen, warum will Schostok ASAP Personaldezernent werden? Das Disziplinarverfahren ist noch nicht einmal richtig eröffnet, und schon wird am Personenkarussell gedreht. So nicht, liebe Kollegen!
Wir sprechen daher ein rationales Machtwort, tut ja sonst schließlich niemand.

Pressemitteilung: Statement des Fraktionsvorsitzenden Julian Klippert zum Fall Härke

01.11.2017 Hannovers Kioskkultur soll Weltkulturerbe werden!

Neben den beliebten globalen Weltkulturerbe-Stätten wie zum Beispiel dem Tower of London oder der Sphinx von Gizeh gibt es auch das immaterielle Weltkulturerbe. Dazu zählen zum Beispiel das deutsche Bäckerhandwerk und sogar Skat spielen. Die FRAKTION möchte nun eine charmante Besonderheit Hannovers weltweit bekannt machen und würdigen: die hiesige Kioskkultur.

Pressemitteilung: Hannovers Kioskkultur soll Weltkulturerbe werden

06.09.2017 Pairing mit der Ampel? – Eine Absage der FRAKTION

Pairing, das Gentleman’s Agreement unter Ratsherren- und Herrinnen, ist gerade in aller Munde.
Auch die FRAKTION sollte sich paaren, ist aber strikt gegen die Paarung mit der SPD. Oder den Grünen. Oder der FDP. Aus Gründen.

Pressemitteilung: Pairing mit der Ampel? Nein Danke!

23.08.2017 Die FRAKTION lädt ein zur Trauerfeier

Hoch hinaus, anders sein als die anderen, unbequeme Wege gehen. So war der Stadtbezirksrat Linden-Limmer. Nicht jedermann hat sich damit anfreunden können, doch irgendwie musste man ihn einfach liebhaben, trafen sich dort schließlich Bezirksratsherrn, Fraktionen und Anwohner jeglicher Couleur um Politik zu machen. Was nahm sich der Kleine nicht alles vor! Doch nun ist es an der Zeit, Abschied zu nehmen vom Revoluzzer unter den Stadtbezirksräten.

Pressemitteilung: Die FRAKTION lädt zur Trauerfeier

16.08.2017 Antrag: Umbenennung des Steintorplatzes

Die FRAKTION findet:
Im Zuge der Neugestaltung des Steintorplatzes sollte man dem Kind doch gleich einen neuen Namen geben. Am besten etwas verbindendes, multikulturelles, etwas populäres und popkulturell wertvolles.
Also: Harlem-Döner-Platz! Die Begründung hierfür liefert (sollte es nicht sowieso auf der Hand liegen) dieser sehr gute Antrag.

Sehr guter Antrag: Umbenennung des Steintorplatzes

03.08.2017 “Hansestadt Hannover” – Die FRAKTION findet, das klingt sehr gut!

Während der Sommerpause hat Die FRAKTION an ihrem neuesten Coup gearbeitet: Hannover soll der HANSE beitreten und endlich wieder zu altem Glanz gelangen! Die HANSE ein toller, traditioneller Verein, schreibt sich in Versalien (Die FRAKTION mag das sehr), wird die Wirtschaft und den Tourismus stärken, ist tausendmal besser als TTIP und der Zutritt zur HANSE führt hoffentlich auch dazu, dass Hannovers Hauptbahnhof eindlich eine neue Lautsprecherbegrüßung bekommt.

Pressemitteilung: Hansestadt Hannover – Die FRAKTION findet, das klingt sehr gut!

19.06.2017 Bezirksbürgermeisterin Edeltraut Geschke zensiert Einzelvertreter Julian Klippert

Fraktionsvorsitzender Julian Klippert wollte auf dem diesjährigen Asternstraßenfest nur ein bisschen aus kommunalpolitischen Nähkästchen plaudern. Weit kam er aber nicht mit seinem politischen Kabarett: Bezirksbügermeistern Geschke unterbrach ihn mit lautstarken Beschwerden, was schließlich zu einem Abbruch des Auftritts führte. Komisch, eigentlich. Schließlich ging es doch in der Gesamtheit weniger um den Stadtbezirksrat, dessen wenige Befugnisse Julian Klippert immer wieder im Rat kritisiert, sondern vielmehr um die Geschehnisse im Stadtrat.

Pressemitteilung: Geschke zensiert Klippert

18.05.2017 Posse um den Halim-Dener-Platz geht in die nächsten Runden

Nach dem eilig durch Oberbürgermeister Stefan Schostok einberufenen Verwaltungsausschuss am gestrigen Mittwoch wird der Stadtbezirksrat Linden-Limmer erneut über die Benennung des (noch nicht) Halim-Dener-Platzes abstimmen müssen. Für die FRAKTION steht fest: nicht nur Dener ist tot, auch der Stadtbezirksrat Linden-Limmer wurde mitsamt seiner letzten Entscheidungsbefugnis eiskalt ermordet. Daher schlägt sie vor, den Platz statt “Halim Dener Platz” eher “Stadtbezirksrat Linden-Limmer Platz” zu nennen. Schließlich sollen Straßen und Plätze nur nach Verstorbenen benannt werden.

Pressemitteilung: Posse um Halim-Dener-Platz geht in die nächsten Runden

16.05.2017 OB Schostok und die SPD wollen die letzte Entscheidungsgewalt der Stadtbezirksräte abschaffen

OB Schostok hat die Entscheidung des Stadtbezirksrats Linden-Limmer zur Bennung des “Halim Dener Platzes” zur Chefsache erklärt. Die FRAKTION zeigt sich hierüber erschüttet und ist der Meinung, dass in einer Demokratie demokratisch gefällte Entscheidungen respektiert werden müssen.

Pressemitteilung: Halim-Dener-Platz

11.05.2017 Die FRAKTION beantragt Aktuelle Stunde zum Thema “Neubau eines Schwimmbads in Linden-Limmer & Misburg"

Seit der Vorstellung des Bäderkonzepts Linden-Limmer und Misburg durch Oberbürgermeister Schostok brodelt es in Hannover. Nicht nur die Bevölkerung ist irritiert und wundert sich über das geplante internationale Wettkampfbad in einer Sackgasse sowie das fehlende Freibad in Linden, wohingegen ein Freibad und Saunen für Misburg geplant sind. Die FRAKTION hat daher für die kommende Ratssitzung eine Aktuelle Stunde beantragt und liefert in dieser Pressemitteilung gleich schon die Antworten, die die Verwaltung sich weigert zu geben. Zum Beispiel:
Frage:
Gerät die Verwaltung eigentlich auch mal ins Schwimmen beim Erarbeiten solcher Bauprojekte?
Antwort:
Höchst selten, die Kollegen schwimmen nicht, sondern verweilen in einem angenehm temperierten Jacuzzi!

Pressemitteilung Aktuelle Stunde Fössebad Misburger Bad

04.05.2017 Die FRAKTION mit alternativem Kurs- und Lernprogramm anlässlich der Bombenevakuierung am 07.05.2017

Die konsequente Forderung “Blindgänger verbieten!” scheint in Hannover einfach nicht zu fruchten. Ständig werden neue Relikte aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden, dieses Mal ein ein besonders dickes Ding. So viele Bürger wie noch nie müssen ihre Wohnungen verlassen. Die Stadt Hannover hat für die Betroffenen ein umfangreiches Entertainment Programm auf die Beine gestellt, welches der FRAKTION aber nicht realistisch genug ist. Sie setzt daher auf ein rein informatives Programm mit Mehrwert.
Die Highlights:
“Intelligent packen” – So passt Ihr Hausrat in 2 Koffer und 3 große IKEA-Tüten
und
“Blindgänger” – Die schwelende Gefahr von tief unten rechts (Gastbeitrag der AfD)

>Pressemitteilung: Die FRAKTION mit alternativem Kurs- und Lernprogramm anlässlich der Bombenevakuierung

05.04.2017 Ohne Moos nix los

Die SPD und die FDP schlagen im Rat vor, durch Mooswände die massive Luftverschmutzung in der Stadt zu verringern.
Der vekehrspolitische Sprecher der FRAKTION, Oliver Förste, fordert stattdessen Moos auch auf den Straßen statt nur auf dem Rand. Dadurch kann die Autoindustrie von der Politik unbehelligt weiter machen wie bisher und wenn man einmal stürzen sollte, fällt man leicht auf ein flauschiges Bett aus Moos.
Win-win nennt man das!

20170405_PM Ohne Moos nix los

24.03.2017 Verbot von Alltagsdrogen

Was ist verboten, was ist erlaubt? Und warum eigentlich? Die FRAKTION kann die Verharmlosung von gesellschaftlich akzeptierten Alltagsdrogen nicht mehr akzeptieren. ALkohol, Nikotin, Koffein, Internet, Sex, Medikamente, Zucker, Fett, Fernsehen. Die zugedröhnte Gesellschaft liegt dem Gesundheitssystem massiv auf der Tasche. Darum lassen wir das alles verbieten! Alles!

Für die aus bisher aus unerfindlichen Gründen illegale Droge Cannabis setzt sich die FRAKTION hingegen mit einem weiteren Antrag für eine Legalisierung und kontrollierte Abgabe an über 18-jährige ein.

Pressemitteilung: Verbot von Alltagsdrogen

23.03.2017 Neuer Kämmerer nur die zweite Wahl

OB Schostok schlägt als neuen Kämmerer Dr. Axel von der Ohe vor und stößt damit auf Kritik.
Die FRAKTION versteht natürlich den Wunsch Herrn Dr. von der Ohes, das sinkende Konstrukt “Region Hannover” verlassen zu wollen. Aber: der Wechsel sollte schon demokratisch einwandfrei ablaufen!

Pressemitteilung: Neuer Kämmerer nur die zweite Wahl

17.03.2017 Die FRAKTION läutet das goldene Zeitalter der Müllentsorgung ein

Die aha (Abfallwirtschaft Region Hannover) ruft “Hannover ist putzmunter!” und Die FRAKTION ist natürlich dabei. Unsere Lösung für unästhetische Müllansammlungen auf Hannovers Straßen: Gülden und silber strahlende Müllsäcke verwandeln noch jeden Schandfleck in ein urban glänzendes Glitter-Paradies. Bling bling, Baby!
Beweisfotos gibt es übrigens hier >>

Pressemitteilung: Die FRAKTION läutet das goldene Zeitalter der Müllentsorgung ein

14.02.2017 Feinstaubfrei mit der FRAKTION

Die Grünen möchten das Feuerwerk an Silvester einschränken. Grund: die Feinstaubbelastung.
Die FRAKTION meint: Verbote sind keine Lösung!
Stattdessen fordert sie grüne Plaketten für Raketen, sowie E-Böller.

Pressemitteilung: Feinstaubfrei mit der FRAKTION

07.02.2017 Statement zur Kürzungspolitik der "Hannoveraner"

Die rechte Wählergemeinschaft “Die Hannoveraner” will im Zuge der Verhandlungen um den Doppelhaushalt 2017/2018 antifaschistisch arbeitenden Vereinen die Zuwendungen streichen. Die FRAKTION forderte im Gegenzug von jedem demokratischen Ratsherrn/Ratsfrau den symbolischen Betrag von 10€, also 560 €. Die Hannoveraner sowie die AfD sind dieser Kalkulation natürlich ausgeklammert!

Pressemitteilung Statement zur Kürzungspolitik der Hannoveraner

06.02.2017 Stellungnahme zum AfD-Outing

Die Hauswände der Wohnungen der AfD Ratsherren wurden jüngst Opfer von Vandalismus. Die FRAKTION meint: Sachbeschädigungen sind unpolitisch. Die Hauswände konnten sich schließlich nicht aussuchen, wer hinter ihnen wohnt.

Pressemitteilung: Stellungnahme zum AfD Outing