PRESSEMITTEILUNGEN

18.10.2018 Die FRAKTION auf Doppelhaushaltsklausur: Verzahnung, Vernetzung, Verstetigung

Die Fraktion Die FRAKTION hat zur Vorbereitung des anstehenden Doppelhaushalts 2019/2020 Anfang Oktober in Hildesheim getagt und ist absolut bereit, sich um all das zu kümmern, was Ampel und Co. gerne vernachlässigen: Dazu gehören diesmal nicht nur Kunst und Kultur, sondern vor allem auch soziale Themen und die Stärkung des Radverkehrs. Außerdem im Fokus: vakante Realpolitik.

Pressemitteilung: Die FRAKTION auf Doppelhaushaltsklausur

15.10.2018 Die PARTEI macht sich für Straßenmusik stark!

Der Rapper INFIDELIX und sein Kollege LOST-LNE rappten an diesem Samstag, den 13.10.2018, vor zum Teil über hundert Leuten am Kröpcke in Hannovers Innenstadt – jedenfalls bis der Städtische Ordnungsdienst kam. Denn dass der national bekannte Künstler mit über 63.000 Facebook Fans ein spontanes und kostenloses „Konzert” unter freiem Himmel gibt, geht in der „UNESCO City of Music” wegen des Ampelbündnisses aus FDP, Grünen und SPD nicht mehr „einfach so”. Dank der PARTEI konnten die Künstler ihren Auftritt aber dennoch fortsetzen.

Pressemitteilung: Straßenmusik

24.09.2018 Resolution: Landeshauptstadt Hannover soll sich gegen das “NPOG” stellen

Über 15.000 Menschen haben bei der „NoNPOG”-Demo am 08.09.2018 gegen das sich im Landtag in der Beratung befindende niedersächsische Polizei- und Ordnungsgesetz und die damit verbundene Einschränkung von Bürger- und Freiheitsrechten protestiert. Die FRAKTION fordert nun, dass sich auch die Landeshauptstadt Hannover und Oberbürgermeister Stefan Schostok gegen das Gesetz stark machen sollen.

Pressemitteilung: Resolution gegen das NPOG

20.09.2018 MuseumsCard 2.0

Seit ungefähr einem Jahr kann man Hannovers Museen mit der MuseumsCard erkunden – ein Modellprojekt, das aus der städtischen und regionalen Kulturlandschaft nicht mehr wegzudenken ist, da schließt sich die Fraktion Die FRAKTION der Verwaltung an. Allerdings sieht sie gleichzeitig noch viel Raum für zukünftige Optimierung.

Pressemitteilung: Museumscard 2.0

17.09.2018 Wie ergebnisoffen ist die Bürgerbeteiligung am Steintorplatz?

Wird der Bürgerbeteiligungsprozess am Steintorplatz wirklich komplett ergebnisoffen geführt? Der kürzliche Ausstieg des Projektbüros „Endboss” aus dem Beteiligungsprozess, seine Stellungnahme und die lokale Presseberichterstattung lassen Zweifel daran aufkommen. Die Fraktion stellt daher in der kommenden Ratssitzung eine Anfrage an die Verwaltung, um zu klären, was wirklich vorgefallen ist.

Pressemitteilung: Wie ergebnisoffen ist die Bürgerbeteiligung am Steintorplatz

13.09.2018 Soziale Einrichtung Kompass soll weiterentwickelt werden

Die Finanzierung der sozialen Einrichtung Kompass soll im Anschluss an die jetzt abgeschlossene Pilotphase bis 2020 weiter finanziert werden. Die FRAKTION geht allerdings einen Schritt weiter und fordert in einem Zusatzantrag, dass die Verwaltung in Absprache mit dem Diakonischen Werk eine größere Immobilie für die Einrichtung suchen soll, da insbesondere während der kalten Wintermonate die Räume schon mehrfach wegen Überfüllung Interessierte abweisen mussten. Desweiteren soll auch die Entwicklung eines Konzepts erarbeitet werden, das über eine karitative Notversorgung hinaus Menschen ohne Ansprüche auf Sozialleistungen Soforthilfe, Prävention, Beratung und Vermittlung durch die Stadt und andere Akteure zugänglich machen soll.

Pressemitteilung: Soziale Einrichtung Kompass soll weiterentwickelt werden

11.09.2018 “Hannover sauber!” – Innovation statt immer nur Sanktion

Die Fraktion Die FRAKTION findet, dass es auch in Bezug auf Hannovers Abfallwirtschaft endlich Zeit für
Veränderung wird – Stärkere Kontrollen und Sanktionen haben bisher immerhin nicht den erhofften Erfolg
gebracht. Deshalb soll das Konzept der aha “Hannover sauber!” um zwei innovative Ideen zur Bekämpfung
des Müllproblems ergänzt werden: Plogging und auf Müll abgerichtete Krähen!

Pressemitteilung: Hannover sauber

11.09.2018 Die FRAKTION befürwortet interfraktionellen Antrag zur Aufnahme von Geflüchteten

Wenn Menschenleben auf Hoher See in Gefahr sind, dann schreibt das internationale Seerecht vor, dass sie gerettet und an Land gebracht werden müssen. Derzeit weigern sich jedoch Staaten wie Italien oder Griechenland, die bisher den Großteil der ankommenden Flüchtlinge aufgenommen haben, dieser Aufgabe weiter nachzukommen. Deshalb soll die Stadt Hannover nun zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete werden.

Pressemitteilung: Die FRAKTION befürwortet interfraktionellen Antrag zur Aufnahme von Geflüchteten

30.08.2018 Straftaten müssen verurteilt werden!

Populistisches und inhaltlich nicht korrektes Geschwurbel der AfD mit der Aufforderung , die Landeshauptstadt Hannover möge sich von den Aussagen der Justizministerin Katarina Barley distanzieren und Genitalverstümmerlung verurteilen, was bleibt der FRAKTION da anderes übrig, als zu sagen:

Alle Straftaten gehören verurteilt! Auch Straftaten, die antisemitische, frauenverachtende, homophobe, rassistische oder in anderer Weise diskriminierende Hintergründe haben! Mal schauen, was die AfD zu unserem Änderungsantrag sagt.

Pressemitteilung: Straftaten verurteilen

16.08.2018 Die FRAKTION meint: Hannover braucht ein queeres Jugendzentrum und hört ExpertInnen an

Großstädte wie München und Köln haben bereits ihre eigenen queeren Jugendzentren – höchste Zeit also, dass
Hannover nachzieht! Erstmal muss aber geklärt werden, ob ein solcher Raum in der Landeshauptstadt eingerichtet
werden kann. Die FRAKTION macht deshalb diesen ersten Schritt und stellt den Antrag für eine Anhörung.

Pressemitteilung: Die FRAKTION meint Hannover braucht ein queeres Jugendzentrum und hört ExpertInnen an >>

08.06.2018 Hannover – UNESCO oder NO City of Music?

Die neuen Hilfssheriffs der Stadt verscheuchen beliebte Straßenmusiker vom Maschseefest, es folgt ein Aufschrei in der Bevölkerung (zumindest auf Facebook) und auch Die FRAKTION fragt sich:
War da nicht was mit City of Music? Kulturhauptstadt?

Pressemitteilung: UNESCO oder NO City of Music

02.08.2018 Die FRAKTION und Die PARTEI eröffnen “Detention Småland”

Dieses Wochenende findet das jährliche Fährmanns-(Kinder-)fest statt. Die FRAKTION und Die PARTEI sind mit einem
36 qm großen Vergnügungsstand vertreten und bieten neben allerlei Propaganda mit “Detention Småland” das
realistische Kindererlebnis des Jahres 2018 in unserer globalisierten Welt an.

Die Highlights:

  • Cobalt Mine – All miners are minors
  • Flüchtlinge angeln
  • Grenzen sichern – Frontex präsentiert: Räuber und Gendarm 2.0
  • Schweinhorn-Sweatshop

Pressemitteilung: Detention Småland

30.07.2018 Die Region Hannover schafft, was für die LHH nicht machbar scheint

Nachdem die LHH auf die Anfrage der Fraktion Die FRAKTION zum §219a “geantwortet” hatte, nimmt die Region (eigentlich eher der träge, graue Bruder der LHH) nun das Zepter in die Hand und verkündet, dass zukünftig Praxen, die Abbrüche durchführen, auf hannover.de öffentlich zugänglich gemacht werden. Na bitte, geht doch.

Pressemitteilung: Die Region schafft, was für die LHH nicht machbar scheint

21.06.2018 Ethische Ansprüche an Unternehmen bei der Vergabe von Aufträgen?

Bei der letzten Anfrage aus dem Anfragen-Feuerwerk der FRAKTION für die letzte Sitzung vor der Sommerpause geht es um die Vergabepraxis von Aufträgen. Muss man die Aufträge eigentlich an Unternehmen vergeben, die schon in der Vergangenheit häufig für Stress am Bau und schlimmstenfalls sogar für steigende Kosten sorgen?

Pressemitteilung: Ethische Ansprüche an Unternehmen bei der Vergabe von Aufträgen

21.06.2018 Besseres und günstigeres WLAN für Bedürftige mithilfe von Freifunk

In Flüchtlingsunterkünften, aber auch weiteren Unterkünften der Stadt Hannover sieht es mit der WLAN-Versorgung nicht sonderlich gut aus. Dort gibt es vom städtischen Partner htp wenig Internet für viel Geld, und Freifunk wird auch noch ausgesperrt. Die FRAKTION fragt daher noch einmal genauer nach.

Pressemitteilung: Besseres und günstigeres WLAN für Bedürftige mithilfe von Freifunk

20.06.2018 Missstände bei der Unterbringung obdachloser Frauen

Normalerweise hört man nichts von den Beschwerden obdach- und wohnungsloser Menschen, die in einem Heim nicht nur Schutz, sondern auch Möglichkeiten suchen, sich wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Diese Stille bedeutet allerdings längst nicht, dass alles gut ist – deshalb fragt die Fraktion Die FRAKTION nun genauer nach.

Pressemitteilung: Missstände bei der Unterbringung obdachloser Frauen

20.06.2018 Mindeststandards bei der Unterbringung obdachloser Menschen

Obwohl das Thema von anderen meist nur in den Wintermonaten hervorgeholt wird, scheut sich die Fraktion Die FRAKTION nicht, auch in der warmen Zeit des Jahres auf die nach wie vor schwierige Situation bei der Unterbringung wohnungs- und obdachloser Menschen aufmerksam zu machen.

Pressemitteilung: Mindeststandards bei der Unterbringung obdachloser Menschen

19.06.2018 Paragraph 219a – kann Hamburg Vorbild für Hannover sein?

Über eine Abschaffung des Paragraphen 219a wird seit Monaten bundesweit diskutiert. Nach einem Antrag der Länder Berlin, Hamburg, Thüringen, Brandenburg und Bremen wird die Abschaffung nun im Bundesrat diskutiert. Hamburg hingegen umgeht das sogenannte “Werbeverbot für Abtreibungen” schon seit Jahren vollkommen legal.

Pressemitteilung: § 219a – kann Hamburg Vorbild für Hannover sein?

19.06.2018 Die FRAKTION fragt zurück

Besonders bei den Anfragen im Rat kommt das sogenannte ‘Windhundprinzip’ zum Tragen – das heißt: ‘Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.’ Aus aktuellem Anlass eine Frage zeitnah beantwortet bekommen? Das ist dann gar nicht so leicht. Die FRAKTION prangert dieses Verfahren mit einem Anfrage-Feuerwerk in der kommenden Ratsversammlung an.

Pressemitteilung: Die FRAKTION fragt zurück

18.05.2018 Neues Informationsangebot für die QUEERE Community in Hannover

Hier die interfraktionelle Pressemitteilung zum “queeren” Stadtplan. Wir haben sie nicht geschrieben, deswegen fetzt sie nicht so richtig. Aber naja. Für die queere Community tun wir alles! Obwohl…jetzt haben wir mit der Ampel gepennt, gehören wir deshalb schon zum Establishment?

Interfraktionelle Pressemitteilung: Queerer Onlinestadtplan

16.05.2018 Mit Oeds Westerhof ist Hannover gut beraten!

Am heutigen Mittwoch stellte Kulturdezernent Harald Härke zusammen mit dem Kulturhauptstadtbüro Hannovers neuen strategischen Berater Oeds Westerhof für die Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt 2025 vor. Auch Die FRAKTION war vor Ort und meint, mit Westerhof einen talentierten Berater an der Hand zu haben, der Hannover helfen kann, die Klammer des Leitthemas “Nachbarschaft” mit Leben zu füllen.

Pressemitteilung: Mit Oeds Westerhof ist Hannover gut beraten!

09.05.2018 „Hansestadt Hannover” – Die Verwaltung findet auch, das klingt sehr gut!

Im Sommer vergangenen Jahres erarbeitete Die FRAKTION einen denkwürdigen Antrag: Hannover solle dem Städtebund Die HANSE beitreten. Ein Traditionsverein sozusagen, da konnten sogar die CDU und FDP nichts entgegensetzen. Nun liegt die Antwort der Verwaltung auf den Prüfantrag vom Herbst 2017 vor, und (SPOILER): sie findet die Idee sehr gut! HURRA!

Pressemitteilung: “Hansestadt Hannover” – Die Verwaltung findet auch, das klingt sehr gut!

24.04.2018 Öffentliches WLAN-Netz ausbauen – Irgendwie, Irgendwo, Irgendwann

“Der verwaltungs- und stadtweite WLAN-Ausbau ist für die Landeshauptstadt Hannover ein priorisiertes Thema”, heißt es in der DS 15-3150/2017 S1 als Stellungnahme auf die Anträge diverser Stadtbezirksräte sich beim EU-Förderprogramm “Wifi4EU” zu bewerben. Der fehlende Ausbau von WLAN-Netzen im öffentlichen Raum der LHH steht bereits seit Jahren immer wieder in der Kritik, und weil Pokémon GO viel mehr Spaß macht, wenn man kein Datenvolumen verbraucht, bohrt Die FRAKTION hier noch einmal nach.

Pressemitteilung: Öffentliches WLAN-Netz ausbauen

17.04.2018 Wutbürgerbeteiligung Fössebad

Nach zähen Verhandlungen, öffentlichen Petitionen und viel Wut auf Seiten der AnwohnerInnen Linden- Limmers entschied der Rat der Landeshauptstadt Hannover im September 2017, das Fössebad als Sportbad neu zu bauen – ohne Freibad und ohne den Kultclub “Béi Chéz Heinz”. Am 05.04.2018 fand der erste Workshop zum neuen Außenbereich des Fössebads statt. Stadtbezirksrätin Jasmin Grobleben war live vor Ort!

Pressemitteilung: Wutbürgerbeteiligung Fössebad

09.04.2018 Döhren konzentriert sich – Verlegung der Stadtbezirksgrenze

Nachdem der Bezirksrat Döhren-Wülfel im letzten Jahr nicht einmal Zeit für die üblichen Nichtigkeiten hatte, da er auch jeden einzelnen Antrag zum neuen Großprojekt Kronsberg-Süd besprechen musste (obwohl nur ca. 3 Wohnhäuser faktisch in Döhren-Wülfel liegen) reicht es Einzelvertreter Jan Weinmann.  Warum kleckern, wenn man auch klotzen kann? Er fordert daher in diesem sehr guten Antrag zusammen mit dem Einzelvertreter der FDP (ja, wirklich) eine Grenzverschiebung, sodass alle Belange des Großprojektes Kronsberg-Süd künftig nur noch den Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode betreffen. Und man in Döhren-Wülfel endlich wieder pünktlich Feierabend machen kann. Wir sind hier schließlich nicht in Mitte!

Pressemitteilung: Döhren konzentriert sich

06.03.2018 Die FRAKTION fordert Sozialklausel für Beiträge zum Straßenausbau

Irgendwo wird immer gebaut, und bauen kostet Geld, so viel steht fest. Das gilt auch für die Straßen Hannovers. Bei Aus- und Umbau, Verbesserung oder Erneuerung von Gemeindestraßen können die Kommunen in Niedersachsen zur Deckung der Baukosten Beiträge von den Eigentümern anliegender Grundstücke erheben, unabhängig von sozialem Status und/oder Vermögen. Die FRAKTION fordert daher eine Sozialklausel bei der Straßenausbaubeteiligung.

Pressemitteilung: Einführung einer Sozialklausel bei der Straßenbaubeteiligung

27.02.2018 Ja zu Fahrverboten, Nein zu Fahrverboten!

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gab heute grünes Licht für Fahrverbote in Deutschlands dreckigsten Städten. Theoretisch dürfen nun also Diesel-Fahrzeuge mit erhöhtem Schadstoffausstoß aus den Innenstädten verbannt werden. Die FRAKTION meint: Diesel-Dreckschleudern raus aus Hannover! Schon morgen beginnen wir mit der Enteignung und fangen direkt mit VW an!

Pressemitteilung: Ja zu Fahrverboten, Nein zu Fahrverboten

15.02.2018 Maßnahmen zur Förderung und Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs

Um kurz vor 12 im Streit um Diesel, Stickoxide und Fahrverbote hat nun auch die Ampel Mehrheit in Hannover erkannt, dass von nichts eben nichts kommt und einen Antrag zur Förderung des Radverkehrs in den Rat eingebracht. Die begeisterten Radfahrer der FRAKTION haben nach kritischer Prüfung einen Zusatzantrag formuliert, der den gut gemeinten Ursprungsantrag um sieben Punkte erweitert.

Pressemitteilung: Maßnahmen zur Förderung und Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs

15.02.2018 Es ist noch nicht genug!

Einmal Realpolitik, damit die Wohnungs- und Obdachlosen ganzjährig besser versorgt werden! Denn, wie sagt Fraktionsvorsitzender Klippert so passend: “Zur angemessenen Grundversorgung eines Menschen gehört noch mehr und ich denke,  dass die Stadt Hannover das leisten kann und muss.”

Pressemitteilung: Es ist noch nicht genug!

01.02.2018 Stickstoffdioxidfrei mit der PARTEI / FRAKTION Hannover

Die Landeshauptstadt Hannover zeigt sich ob der Klage der Deutschen Umwelthilfe aufgrund der hier vorherrschenden Luftqualität immer noch wie gelähmt. Ob es an der schlechten Luft liegt? Schließlich sind auch die Gefahren der Belastung für die Gesundheit erforscht und nicht von der Hand zu weisen! Die FRAKTION hat daher ein Maßnahmenpaket erarbeitet und einen Änderungsantrag in den Rat der LHH eingebracht. Zusätzlich beantragt sie eine gemeinsame Anhörung im Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen und im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss.

Pressemitteilung: Stickstoffdioxidfrei mit der PARTEI-FRAKTION Hannover

29.01.2018 Statement zum Ausbaustopp der IGS Südstadt

Voller Rage auf die Möchtegern-Wutbürger Hannovers verfasste Ratsherr Klippert ein Statement zum Ausbaustopp der IGS Südstadt. Es geht immerhin um unsere Kinder!

Pressemitteilung: Statement zum Ausbaustopp der IGS Südstadt

22.01.2018 Tragödie im nächsten Akt – Die FRAKTION beantragt aktuelle Stunde

Wir beginnen die neue Woche mit einem Antrag auf eine aktuelle Stunde in der nächsten Ratsversammlung. Klingt öde, wir hoffen aber auf eine erneute Wutrede Schostoks – vielleicht bezeichnet er ja diesmal uns als “Brunnenvergifter”! Ansonsten interessiert uns brennend, wie die Email mit dem Rücktritt vom Rücktritt im Postmäppchen von Schostok vergessen werden konnte. Vielleicht hat ja sogar der OB keinen mobilen Zugriff auf seine Emails? Armes Ding! #digitalfirst

Pressemitteilung: Tragödie im nächsten Akt – Die FRAKTION beantragt aktuelle Stunde

15.01.2018 Es ist ein Trauerspiel – Die FRAKTION zum Rücktritt von Kulturdezernent Harald Härke

Das Hin und Her hat ein Ende: Am 12.01.2018 bot Kulturdezernent Härke dem Oberbürgermeister Stefan Schostok seinen Rücktritt an. Stefan Schostok nahm trotz des noch immer laufenden Disziplinarverfahrens gegen Härke, bereits dankend an. Die FRAKTION zeigt sich enttäuscht über den erfolgreichen Putsch.

Pressemitteilung: Es ist ein Trauerspiel – Die FRAKTION zum Rücktritt von Kulturdezernent Harald Härke

12.12.2017 Grüner als grün – Die FRAKTION will freie Fahrt für FahrradfahrerInnen

Wie lässt sich der Fahrradverkehr in Hannover stärken und ausbauen? Sollte die Verwaltung gewohntes Terrain verlassen und innovative Wege fahren? Die FRAKTION meint: Auf jeden Fall! Und möchte, dass die Verwaltung die Umsetzung der „Idaho-Regelung” gemäß der „Experimentierklausel” der StVO für ein Pilotprojekt in Hannover prüft.

Pressemitteilung: Grüner als grün – Die FRAKTION will freie Fahrt für FahrradfahrerInnen

Sehr guter Antrag: Freie Fahrt für FahrradfahrerInnen

07.11.2017 Offener Brief zum ''Fall Härke''

Unser Fraktionsvorsitzender Julian Klippert hat sich in einem offenen Brief Gedanken zum “Fall Härke” gemacht. Denn nachdem sich nun sogar die SPD in Form der Fraktionsvorsitzenden C. Kastning öffentlich gegen Oberbürgermeister Schostok gestellt hat, weiß eigentlich niemand mehr, wo oben und unten ist. Warum soll Härke sofort gehen, warum will Schostok ASAP Personaldezernent werden? Das Disziplinarverfahren ist noch nicht einmal richtig eröffnet, und schon wird am Personenkarussell gedreht. So nicht, liebe Kollegen! Wir sprechen daher ein rationales Machtwort, tut ja sonst schließlich niemand.

Pressemitteilung: Statement des Fraktionsvorsitzenden Julian Klippert zum Fall Härke

01.11.2017 Hannovers Kioskkultur soll Weltkulturerbe werden!

Neben den beliebten globalen Weltkulturerbe-Stätten wie zum Beispiel dem Tower of London oder der Sphinx von Gizeh gibt es auch das immaterielle Weltkulturerbe. Dazu zählen zum Beispiel das deutsche Bäckerhandwerk und sogar Skat spielen. Die FRAKTION möchte nun eine charmante Besonderheit Hannovers weltweit bekannt machen und würdigen: die hiesige Kioskkultur.

Pressemitteilung: Hannovers Kioskkultur soll Weltkulturerbe werden

06.09.2017 Pairing mit der Ampel? – Eine Absage der FRAKTION

Pairing, das Gentleman’s Agreement unter Ratsherren- und Herrinnen, ist gerade in aller Munde. Auch die FRAKTION sollte sich paaren, ist aber strikt gegen die Paarung mit der SPD. Oder den Grünen. Oder der FDP. Aus Gründen.

Pressemitteilung: Pairing mit der Ampel? Nein Danke!

23.08.2017 Die FRAKTION lädt ein zur Trauerfeier

Hoch hinaus, anders sein als die anderen, unbequeme Wege gehen. So war der Stadtbezirksrat Linden-Limmer. Nicht jedermann hat sich damit anfreunden können, doch irgendwie musste man ihn einfach liebhaben, trafen sich dort schließlich Bezirksratsherrn, Fraktionen und Anwohner jeglicher Couleur um Politik zu machen. Was nahm sich der Kleine nicht alles vor! Doch nun ist es an der Zeit, Abschied zu nehmen vom Revoluzzer unter den Stadtbezirksräten.

Pressemitteilung: Die FRAKTION lädt zur Trauerfeier

16.08.2017 Antrag: Umbenennung des Steintorplatzes

Die FRAKTION findet: Im Zuge der Neugestaltung des Steintorplatzes sollte man dem Kind doch gleich einen neuen Namen geben. Am besten etwas verbindendes, multikulturelles, etwas populäres und popkulturell wertvolles. Also: Harlem-Döner-Platz! Die Begründung hierfür liefert (sollte es nicht sowieso auf der Hand liegen) dieser sehr gute Antrag.

Sehr guter Antrag: Umbenennung des Steintorplatzes

03.08.2017 “Hansestadt Hannover” – Die FRAKTION findet, das klingt sehr gut!

Während der Sommerpause hat Die FRAKTION an ihrem neuesten Coup gearbeitet: Hannover soll der HANSE beitreten und endlich wieder zu altem Glanz gelangen! Die HANSE ein toller, traditioneller Verein, schreibt sich in Versalien (Die FRAKTION mag das sehr), wird die Wirtschaft und den Tourismus stärken, ist tausendmal besser als TTIP und der Zutritt zur HANSE führt hoffentlich auch dazu, dass Hannovers Hauptbahnhof eindlich eine neue Lautsprecherbegrüßung bekommt.

Pressemitteilung: Hansestadt Hannover – Die FRAKTION findet, das klingt sehr gut!

19.06.2017 Bezirksbürgermeisterin Edeltraut Geschke zensiert Einzelvertreter Julian Klippert

Fraktionsvorsitzender Julian Klippert wollte auf dem diesjährigen Asternstraßenfest nur ein bisschen aus kommunalpolitischen Nähkästchen plaudern. Weit kam er aber nicht mit seinem politischen Kabarett: Bezirksbügermeistern Geschke unterbrach ihn mit lautstarken Beschwerden, was schließlich zu einem Abbruch des Auftritts führte. Komisch, eigentlich. Schließlich ging es doch in der Gesamtheit weniger um den Stadtbezirksrat, dessen wenige Befugnisse Julian Klippert immer wieder im Rat kritisiert, sondern vielmehr um die Geschehnisse im Stadtrat.

Pressemitteilung: Geschke zensiert Klippert

18.05.2017 Posse um den Halim-Dener-Platz geht in die nächsten Runden

Nach dem eilig durch Oberbürgermeister Stefan Schostok einberufenen Verwaltungsausschuss am gestrigen Mittwoch wird der Stadtbezirksrat Linden-Limmer erneut über die Benennung des (noch nicht) Halim-Dener-Platzes abstimmen müssen. Für die FRAKTION steht fest: nicht nur Dener ist tot, auch der Stadtbezirksrat Linden-Limmer wurde mitsamt seiner letzten Entscheidungsbefugnis eiskalt ermordet. Daher schlägt sie vor, den Platz statt “Halim Dener Platz” eher “Stadtbezirksrat Linden-Limmer Platz” zu nennen. Schließlich sollen Straßen und Plätze nur nach Verstorbenen benannt werden.

Pressemitteilung: Posse um Halim-Dener-Platz geht in die nächsten Runden

16.05.2017 OB Schostok und die SPD wollen die letzte Entscheidungsgewalt der Stadtbezirksräte abschaffen

OB Schostok hat die Entscheidung des Stadtbezirksrats Linden-Limmer zur Bennung des “Halim Dener Platzes” zur Chefsache erklärt. Die FRAKTION zeigt sich hierüber erschüttet und ist der Meinung, dass in einer Demokratie demokratisch gefällte Entscheidungen respektiert werden müssen.

Pressemitteilung: Halim-Dener-Platz

11.05.2017 Die FRAKTION beantragt Aktuelle Stunde zum Thema “Neubau eines Schwimmbads in Linden-Limmer & Misburg"

Seit der Vorstellung des Bäderkonzepts Linden-Limmer und Misburg durch Oberbürgermeister Schostok brodelt es in Hannover. Nicht nur die Bevölkerung ist irritiert und wundert sich über das geplante internationale Wettkampfbad in einer Sackgasse sowie das fehlende Freibad in Linden, wohingegen ein Freibad und Saunen für Misburg geplant sind. Die FRAKTION hat daher für die kommende Ratssitzung eine Aktuelle Stunde beantragt und liefert in dieser Pressemitteilung gleich schon die Antworten, die die Verwaltung sich weigert zu geben. Zum Beispiel: Frage: Gerät die Verwaltung eigentlich auch mal ins Schwimmen beim Erarbeiten solcher Bauprojekte? Antwort: Höchst selten, die Kollegen schwimmen nicht, sondern verweilen in einem angenehm temperierten Jacuzzi!

Pressemitteilung Aktuelle Stunde Fössebad Misburger Bad

04.05.2017 Die FRAKTION mit alternativem Kurs- und Lernprogramm anlässlich der Bombenevakuierung am 07.05.2017

Die konsequente Forderung “Blindgänger verbieten!” scheint in Hannover einfach nicht zu fruchten. Ständig werden neue Relikte aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden, dieses Mal ein ein besonders dickes Ding. So viele Bürger wie noch nie müssen ihre Wohnungen verlassen. Die Stadt Hannover hat für die Betroffenen ein umfangreiches Entertainment Programm auf die Beine gestellt, welches der FRAKTION aber nicht realistisch genug ist. Sie setzt daher auf ein rein informatives Programm mit Mehrwert. Die Highlights: “Intelligent packen” – So passt Ihr Hausrat in 2 Koffer und 3 große IKEA-Tüten und “Blindgänger” – Die schwelende Gefahr von tief unten rechts (Gastbeitrag der AfD).

Pressemitteilung: Die FRAKTION mit alternativem Kurs- und Lernprogramm anlässlich der Bombenevakuierung

05.04.2017 Ohne Moos nix los

Die SPD und die FDP schlagen im Rat vor, durch Mooswände die massive Luftverschmutzung in der Stadt zu verringern. Der vekehrspolitische Sprecher der FRAKTION, Oliver Förste, fordert stattdessen Moos auch auf den Straßen statt nur auf dem Rand. Dadurch kann die Autoindustrie von der Politik unbehelligt weiter machen wie bisher und wenn man einmal stürzen sollte, fällt man leicht auf ein flauschiges Bett aus Moos. Win-win nennt man das!

Pressemitteilung: Ohne Moos nix los

24.03.2017 Verbot von Alltagsdrogen

Was ist verboten, was ist erlaubt? Und warum eigentlich? Die FRAKTION kann die Verharmlosung von gesellschaftlich akzeptierten Alltagsdrogen nicht mehr akzeptieren. ALkohol, Nikotin, Koffein, Internet, Sex, Medikamente, Zucker, Fett, Fernsehen. Die zugedröhnte Gesellschaft liegt dem Gesundheitssystem massiv auf der Tasche. Darum lassen wir das alles verbieten! Alles! Für die aus bisher aus unerfindlichen Gründen illegale Droge Cannabis setzt sich die FRAKTION hingegen mit einem weiteren Antrag für eine Legalisierung und kontrollierte Abgabe an über 18-jährige ein.

Pressemitteilung: Verbot von Alltagsdrogen

23.03.2017 Neuer Kämmerer nur die zweite Wahl

OB Schostok schlägt als neuen Kämmerer Dr. Axel von der Ohe vor und stößt damit auf Kritik. Die FRAKTION versteht natürlich den Wunsch Herrn Dr. von der Ohes, das sinkende Konstrukt “Region Hannover” verlassen zu wollen. Aber: der Wechsel sollte schon demokratisch einwandfrei ablaufen!

Pressemitteilung: Neuer Kämmerer nur die zweite Wahl

17.03.2017 Die FRAKTION läutet das goldene Zeitalter der Müllentsorgung ein

Die aha (Abfallwirtschaft Region Hannover) ruft “Hannover ist putzmunter!” und Die FRAKTION ist natürlich dabei. Unsere Lösung für unästhetische Müllansammlungen auf Hannovers Straßen: Gülden und silber strahlende Müllsäcke verwandeln noch jeden Schandfleck in ein urban glänzendes Glitter-Paradies. Bling bling, Baby! Beweisfotos gibt es übrigens hier >>

Pressemitteilung: Die FRAKTION läutet das goldene Zeitalter der Müllentsorgung ein

14.02.2017 Feinstaubfrei mit der FRAKTION

Die Grünen möchten das Feuerwerk an Silvester einschränken. Grund: die Feinstaubbelastung. Die FRAKTION meint: Verbote sind keine Lösung! Stattdessen fordert sie grüne Plaketten für Raketen, sowie E-Böller.

Pressemitteilung: Feinstaubfrei mit der FRAKTION

07.02.2017 Statement zur Kürzungspolitik der "Hannoveraner"

Die rechte Wählergemeinschaft “Die Hannoveraner” will im Zuge der Verhandlungen um den Doppelhaushalt 2017/2018 antifaschistisch arbeitenden Vereinen die Zuwendungen streichen. Die FRAKTION forderte im Gegenzug von jedem demokratischen Ratsherrn/Ratsfrau den symbolischen Betrag von 10€, also 560 €. Die Hannoveraner sowie die AfD sind dieser Kalkulation natürlich ausgeklammert!

Pressemitteilung Statement zur Kürzungspolitik der Hannoveraner

06.02.2017 Stellungnahme zum AfD-Outing

Die Hauswände der Wohnungen der AfD Ratsherren wurden jüngst Opfer von Vandalismus. Die FRAKTION meint: Sachbeschädigungen sind unpolitisch. Die Hauswände konnten sich schließlich nicht aussuchen, wer hinter ihnen wohnt.

Pressemitteilung: Stellungnahme zum AfD Outing