ANTRÄGE

STADTRAT

16.08.2017 Antrag: Umbenennung des Steintorplatzes

Die FRAKTION findet:
Im Zuge der Neugestaltung des Steintorplatzes sollte man dem Kind doch gleich einen neuen Namen geben. Am besten etwas verbindendes, multikulturelles, etwas populäres und popkulturell wertvolles.
Also: Harlem-Döner-Platz! Die Begründung hierfür liefert (sollte es nicht sowieso auf der Hand liegen) dieser sehr gute Antrag.

Sehr guter Antrag: Umbenennung des Steintorplatzes

14.08.2017 Änderungsantrag Fössebad / Erhalt des "Béi Chéz Heinz"

Das Thema “Neubau Fössebad” geht in die nächste Runde!
Nachdem es vor der Sommerpause von der CDU in die Fraktionen gezogen wurde, werden nun die Änderungsanträge in den Ausschüssen und schlussendlich in der Ratsversammlung zur Abstimmung gebracht.
Das Heinz wäre fast mal wieder durchgerutscht, da haben wir doch glatt noch einen weiteren Änderungsantrag aus dem Ärmel gezaubert #heinzmussbleiben

Sehr guter Änderungsantrag: Fössebad / Erhalt des “Béi Chéz Heinz”

03.08.2017 Antrag: Eintritt in DIE Hanse

Während der Sommerpause hat Die FRAKTION an ihrem neuesten Coup gearbeitet: Hannover soll der HANSE beitreten und endlich wieder zu altem Glanz gelangen! Die HANSE ein toller, traditioneller Verein, schreibt sich in Versalien (Die FRAKTION mag das sehr), wird die Wirtschaft und den Tourismus stärken, ist tausendmal besser als TTIP und der Zutritt zur HANSE führt hoffentlich auch dazu, dass Hannovers Hauptbahnhof eindlich eine neue Lautsprecherbegrüßung bekommt.

Sehr guter Antrag: Eintritt in DIE HANSE

14.06.2017 Zusatzantrag: Kampfmittelbeseitigung

Die FRAKTION fordert ein öffentliches, digitales (!) Kataster, in welchem die Erkenntnisse, die im Rahmen der Gefahrenerforschung, Sondierung und Kampfmittelräumung erlangt werden, eingepflegt werden. Ja, sowas gibt es tatsächlich noch nicht. Und das, obwohl wieder proaktiv nach Blindgängern gesucht werden soll. Klingt also logisch? Macht Sinn? Natürlich. Wurde der Antrag angenommen? Nein. #DankeAmpel

15.06.2017: Ratsversammlung: 27 Stimmen dafür, 32 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Sehr guter Zusatzantrag: Kampfmittelbeseitigung

10.05.2017 Antrag: Aktuelle Stunde Fössebad-Misburg

Die bisher vorgestellten Beschlussdrucksachen zum Thema Neubau eines Schwimmbades in Linden-Limmer und Misburg stoßen kommunal auf großen Widerstand. Während der STBR Sitzung sind viele Fragen offen geblieben und zur Klärung dieser, beantragt Die FRAKTION für die Ratsversammlung am 18. Mai eine Aktuelle Stunde zum Thema abzuhalten.

Sehr guter Antrag: Aktuelle Stunde Fössebad-Misburg

20.04.2017 Änderungsantrag: Lernort für Demokratie

Die FRAKTION steht für eine ganzheitliche Bildung ein und beantragt deswegen, nicht nur über die positiven Ereignisse der deutschen Demokratiegeschichte zu informieren, sondern auch die negativen Auswüchse, die sich dieser Regierungsform entgegengestellt haben, nicht auszusparen.

21.04.2017: Kulturausschuss: 0 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
04.05.2017: Verwaltungsausschuss: 0 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
18.05.2017: Ratsversammlung: Mit 6 Stimmen dafür und 4 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Sehr guter Änderungsantrag: Lernort für Demokratie

09.03.2017 Änderungsantrag: Einrichtung einer historischen Gedenktafel an der Waterloosäule

Um nun den tatsächlichen Charakter der Waterloosäule zu würdigen, empfiehlt die FRAKTION eine Gedenktafel zur historischen Einordnung am Denkmal anzubringen. Die Asylunterkunft bleibt natürlich bestehen, denn entgegen dem Antrag der AfD erschließt sich nicht, weshalb die Unterbringung von Flüchtlingen, die vor den Kriegshandlungen undemokratischer Regimes geflohen sind, das Andenken der Soldaten des früheren Königreichs Hannover beflecken.

21.04.2017: Kulturausschuss: 1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
03.05.2017: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
12.05.2017: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: 1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
15.05.2017: Sozialausschuss: 1 Stimme dafür, 0 Stimmen dagegen, 10 Enthaltungen
01.06.2017: Verwaltungsausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
15.06.2017: Ratsversammlung: Bei 7 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt

Sehr guter Änderungsantrag: Einrichtung einer historischen Gedenktafel an der Waterloosäule

09.03.2017 Antrag: Cannabis Abgabestelle / Infostelle

Nachdem die anhaltende Stigmatisierung von Cannabiskonsumenten und die damit einhergehende Verbotspolitik keine Besserung der Drogenproblematik gebracht hat, wird es Zeit den Kurs zu ändern. Aufklärung und verantwortungsbewusster Konsum müssen in eine ganzheitliche Gesundheitspolitik integriert werden. Deshalb fordert Die FRAKTION in der Stadt Hannover nicht nur eine Informations- und Präventionsstelle zum Cannabiskonsum einzurichten, sondern auch eine Abgabestelle für Cannabisprodukte als Modellprojekt zu starten.

27.03.2017: Jugendhilfeausschuss: Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen
24.04.2017: Jugendhilfeausschuss: 0 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen
15.05.2017: Sozialausschuss: 0 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
01.06.2017: Verwaltungsausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
15.06.2017: Ratsversammlung: Bei 4 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt

Sehr guter Antrag: Cannabis Abgabestelle

Sehr guter Antrag: Cannabis Infostelle

09.03.2017 Antrag: Verbot Alltagsdrogen

Alltagsdrogen wie Alkohol, Tabak, Schlafmittel und Zucker können schwerstes Suchtverhalten verursachen, das teils mit gravierenden gesundheitlichen Schäden einhergeht und die Nebenwirkungen von Marihuana geradezu harmlos erscheinen lassen.

27.03.2017: Jugendhilfeausschuss: Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen
24.04.2017: Jugendhilfeausschuss: 0 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen
15.05.2017: Sozialausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
01.06.2017: Verwaltungsausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
15.06.2017: Ratsversammlung: Bei 2 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt

Sehr guter Antrag: Verbot Alltagsdrogen

Sehr gute Anlage: Verbot Alltagsdrogen

07.02.2017 Änderungsantrag: Parken für Pflegedienste und Hebammen

Die „Ausnahmegenehmigung zum Parken für Hebammen“ ist um die Berufsgruppe der ambulanten Pflegedienste zu erweitern, denn auch die Arbeit dieser Personen leidet unter der herrschenden Parkplatznot. Deshalb beantragte Die FRAKTION die Drucksache 0274/2017 dementsprechend zu ändern.

15.02.2017: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
06.03.2017: Gleichstellungsausschuss: Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
03.04.2017: Gleichstellungsausschuss: 4 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
27.04.2017: Verwaltungsausschuss: 4 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Sehr guter Änderungsantrag: Parken für Pflegedienste und Hebammen

Doppelhaushalt 2017/2018: Anträge der FRAKTION

Turnhallen zu Schwimmbädern!
Die Bäder der Stadt sind in einem alarmierenden Zustand, und bei den Turnhallen der Stadt kündigt sich schon der nächste Investitionsstau an. Es liegt also nahe, die Turnhallendächer zu öffnen und diese so zu Naturbädern umzufunktionieren.
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag Schwimmbäder

Zusätzliche Einnahmen durch den Verkauf von Straßennamen an Firmen!
Geld, Geld, nie hat die Stadt genug Geld! Die FRAKTION schlägt daher vor, die Straßennamen hochfrequentierte und beliebter Straßen zum Verkauf zu stellen. Geht immer: “Moulinette-Winkel”, “Ariel-Allee” oder “Am oberen Pick-Up”. Geht gar nicht: “Rheinmetall-Ring” oder “Kruppstahl-Karee”. Hannovers image first!
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag HH Straßennamen

Wohnungsbauprogramm: Schlafplätze unter Brücken legalisieren!
Das Wohnungsbauprogramm ist wie immer zu kurz gedacht, komplett wird es erst durch die Sanierung der von Obdachlosen bewohnten Plätze unter Brücken und Schnellwegen. Es fehlen dort Briefkästen und Hausnummern, dann hat endlich alles seine Ordnung und durch eine amtliche Adresse wertden die Zahlen der Obdachlosenstatistik massiv sinken. Problem erkannt, Problem gebannt.
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH Obdach

Zusätzlich 10 Millionen Euro für Sanierung und Neubau von Radwegen!
Bei einem Anteil des Radverkehrs von über 20% am gesamten Verkehrsaufkommen ist es an der Zeit, endlich marode Radwege zu sanieren, ein zusammenhängendes Radverkehrssystem aufzubauen und Radschnellwege auf den Weg zu bringen.
16.03.2017: Ratsversammlung: 2 Stimmen dafür, 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag: HH Radwege

Zukunftswerkstatt Ihme-Zentrum
Das Ihme-Zentrum, der Schandfleck Hannovers, und immer noch kein Ende in Sicht. Für mehr Bürgerbeiteiligung fordert die FRAKTION Mittel für einen Bürgeranwalt/in, eine Organisation & Moderation eines Quartierforums, Mittel zur Information für alle Beteiligten (einschl. Befragungen der Bewohner/innen).
16.03.2017: Ratsversammlung: 7 Stimmen dafür, 50 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
09.02.2017 Antrag: HH ZiZ

Neues System zur Einlasskontrolle in Kultureinrichtungen!
14.02.2017 Antrag: HH Musefair

14.02.2017 Antrag: HH Zuwendungen STBR

14.02.2017 Antrag: HH Theater und Tanz

Doppelhaushalt 2017/2018: Anträge aus den Stadtbezirksräten

Da die Anträge aus den Stadtbezirksräten in den Verhandlungen zum Haushalt gerne mal unter den Tisch fallen oder lediglich nur zur Kenntnis genommen werde, haben wir als FRAKTION einfach einmal ALLE eingebracht. Also ca. alle 150 (Schätzung, danach waren wir zu erschöpft um zu zählen).

Doppelhaushalt: HH Anträge STBR