Neue Presse vom 17.03.2017
Als Politikneulinge sind die ersten Monate für uns im Rat und in den Stadtbezirksräten manchmal spannend, oft sehr öde (das liegt dann an den Reden), selten erhellend und leider zu oft desillusionierend.
Die sehr engagierten Stadtbezirksräte machen sich nämlich sehr viel Arbeit: sie schreiben Anträge, führen Gespräche, suchen Mehrheiten und sie schaffen es tatsächlich, häufiger als man glauben würde, einstimmige Anträge zu beschließen. Also fraktionsübergreifend. Wo alle sich einig sind. Das sind dann sehr wichtige und dringende Angelegenheiten könnte man meinen. Sieht der Rat aber nicht so.
Zumindest ist das unsere Erfahrung. Die Anträge aus den Stadtbezirksräten werden im Rat, der sie schlussendlich tatsächlich beschließen müsste, “zur Kenntnis genommen” und landen dann im Papierkorb.
Eine Ratsfraktion müsste die Anträge aufgreifen und erneut einbringen, damit überhaupt darüber abgestimmt wird. Macht aber keine Fraktion. Auch die Anträge der eigenen Partei aus den STBR werden fast kollektiv ignoriert.
Aber nicht mit uns!
Wir – der Robin Hood der Stadtbezirksräte! – haben in einer heldenhaften Nacht und Nebel Aktion unser Logo auf alle Anträge aus den Stadtbezirksräten geklebt und diese in den Rat eingebracht. Fand dort irgendwie niemand wirklich witzig, aber war eigentlich ja auch gar nicht witzig gemeint.
Immerhin wurde so mal darüber abgestimmt – natürlich nur im Block. Das war also unsere erste Sitzung zum Haushalt. Schön war’s!
Achso, übrigens: Wir wollten auch einen extra Zuschuss für das Fährmanns Kinderfest, denn ohne Zuschuss hätte es wahrscheinlich nicht stattfinden können. Wurde abgelehnt. Aber kurz vor der Sommerpause hat die Stadt dann doch noch ganz gönnerhaft Mittel dafür freigegeben.
Total populistisch könnte man meinen, dabei dürfen Kinder doch gar nicht wählen!
