Neue Presse vom 18.05.2017
Für Fans der Kommunalpolitik war das Ringen um den Halim Dener Platz sicher das Highlight des Jahres!
Aber was war da eigentlich los?
Die FRAKTION informiert chronologisch und natürlich wie immer direkt aus der extremen Mitte.
Wer war Halim Dener? Die Frage wurde so gut wie in jeder Ausgabe der örtlichen Presse gestellt und auch beantwortet, über die Qualität der Antworten mag man streiten (dem interessierten Leser sei dieser Artikel empfohlen).
Der Stadtbezirksrat Linden-Limmer jedenfalls war der Meinung, es sei nach jahrelangem Hin und Her an der Zeit, einen Platz des Gedenkens zu schaffen. Am eigentlichen Ort des Geschehens, dem Steintor, war dies nach dem Willen des Rates nicht möglich.
Es ja so, dass den Stadtbezirksräten in den Jahren immer mehr Rechte genommen wurden, ihre letzte Hoheit ist sozusagen die Umbenennung von Straßen in ihrem Bezirk (aber auch nur, wenn die Straße nicht durch zwei Bezirke führt, das wäre ja auch schon wieder viel zu viel Macht!).
Also sollte ein bisher unbenannter Platz in Linden “Halim Dener Platz” heißen, das wurde im Stadtbezirksrat Linden-Limmer so beschlossen mit 10 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung.
Der multikulturelle Hipster Bezirk Linden-Limmer. Dort ist man ja sowieso aufgeschlossen, tolerant, schmeißt nur manchmal Farbbeutel gegen Bio-Läden, ansonsten limmert man fröhlich vor sich hin und protestiert wenn ein Kult-Kiosk geschlossen werden soll. Linden-Limmer, dort wo Mitarbeiter eine Guerilla-Bäckerei betreiben um sie vor der Insolvenz und Schließung zu bewahren. Der Stadtbezirksrat gab sich selbstbewusst und sagte “Wo, wenn nicht hier kann und muss man so ein Thema zur Tagesordnung machen? Die anderen Stadtteile können und wollen doch heikle Themen nicht anfassen und lieber unter den Teppich kehren!”
Die Entscheidung passte dem hiesigen OB Schostok allerdings so gar nicht und kurzerhand erklärte er das Ganze zur Chefsache. Der Rat stimmte gegen die Entscheidung, der Stadtbezirksrat musste also erneut darüber abstimmen (aber vorher bitte nochmal in sich gehen, was er sich dabei eigentlich gedacht hat).
Hat nicht geklappt, der Bezirksrat stimmte wieder dafür, der logische nächste Schritt des OB: Kommunalaufsicht. Die stimmte dann final dagegen.
Der Frieden wurde dementsprechend wiederhergestellt, nur halt nicht zwischen Stadtbezirksrat und Rat, und den Bezirksgrünen und Ratsgrünen, und den Ratsgrünen und der Rats-SPD und Rats-FDP.
Kollateralschaden nennt man das in der Fachsprache!
P.S. Die FRAKTION hat es sich nicht nehmen lassen, nach dieser Provinz-Posse einen neuen Antrag auf Umbenennung des Steintorplatzes zu stellen!
#HarlemDöner