Auch im Februar, Mai und im Juni gab es wieder drei spannende Ratssitzungen, die von h1 aufgezeichnet wurden und komprimiert auf 90 Minuten bei YouTube abrufbar sind. Dadurch gibt es natürlich immer nur einen Ausschnitt der Geschehnisse, aber immerhin kann dadurch ein kleiner Einblick in die Ratsversammlungen gewonnen werden. Wer nun aber denkt, dass wir ähnlich inaktiv wie das Rathaus in der Rathaus-Affäre geworden sind, der irrt sich, denn wir haben nicht von unserer Aktivität eingebüßt. Im Rathaus nichts Neues – bei uns aber doch einiges. Was wir genau gemacht haben erfahrt ihr hier:
Juni 2018
Am 21.06.2018, der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause, stellte die FRAKTION einige Anfragen rund ums Thema Obdach-und Wohnungslose, um nicht nur in den Wintermonaten diesem wichtigen Thema sorge zu tragen. Schon länger ist man in Kontakt mit Verbänden und zuständigen Stellen, die sich mit der Versorgung und Unterbringung betroffener Menschen befassen. Dabei wurde deutlich, dass Unklarheiten im Bezug auf die Mindeststandards in diesem Bereich herrschen.
Begonnen hat Ratsherr Olli Förste und fragte die Verwaltung, wie es mit Mindeststandards bei der Unterbringung von wohnungs- und obdachlosen Menschen aussieht, und ob diese Standards regelmäßig kontrolliert werden. Auch wie die Quote von Sozialarbeitern zu den betreuenden Personen ist und ob die Verwaltung diesen für angemessen hält war hierbei eine wichtige Frage.
Julian Klippert war verwundert ob der Antwort der Verwaltung(Leitlinien zu Standards aus den 90ern, Schlüssel Sozialarbeiter/Betreuende 1/50, Verträge mit Betreibern mit Vorgaben)und merkte an, dass die Leitlinien aus den 90ern bald aktualisiert werden sollten und dass er einen Betreuungsschlüssel keineswegs für angemessen hält.
Noch genauer wissen will er es bezüglich der Einrichtung in der Augustenstraße, bei der anscheinend die Betreuung von Suchtkranken nicht mehr vorgesehen ist.
Julian Klippert macht gegenüber Herr Nicholls (SPD) klar, dass es sich beim Thema Wohnungs-und Obdachlosigkeit nicht nur um reine Gefahrenabwehr handelt und . Zusätzlich fragt er, wieso die Lammstr. nicht für obdachlose Frauen genutzt wird und ob die Annahme besteht, dass die Dunkelziffer von obdachlosen Frauen als hoch eingestuft wird.
Und noch eine weitere Anfrage der FRAKTION vorgetragen von Julian Klippert:
“Werden Frauen als spezielle Gruppe in Obdachlosenheimen wahrgenommen und deren Bedürfnisse berücksichtigt? Wie viele Fälle von Übergriffen und Gewalt gegenüber Frauen in diesen Einrichtungen sind bekannt und wo können diese gemeldet werden? Und wird angemessen auf diese Problematik reagiert.”
Und zu guter letzt die dritte Anfrage an diesem Tag von Julian Klippert, in der erforscht wird wieso die Stadt nicht mit der Bürgerinitiative Freifunk zusammenarbeit um die WLAN-Abdeckung in Flüchtlingsunterkünften zu erhöhen, was dagegen spricht und wie die Kosten vom jetzigen Anbieter htp diesbezüglich sind.
Für den Lacher des Tages im restlichen Teil der Ratssitzung sorgte Herr Hauptstein von der AfD mit einer Behauptung, dass lediglich eine Partei sich im Rat für die Umwelt wirklich einsetzen würde. Welche Partei er damit wohl meint?
Danach muss es noch zu einem Missverständnis gekommen sein, denn Herr Hirche (AfD) warf uns vor mit unserem geplanten Mauerbau Menschen diskriminieren zu wollen. Diesen Vorwurf weisen wir klar von uns.
Gegen Ende sind alle sehr sehr müde und vor allem dem Vorsitzenden Thomas Hermann kann man dann die missmutige Stimmung an der Nasenspitze ansehen. Also bittet er in diesem Ausschnitt, auf wertende Aussagen zu verzichten um nicht ständige Diskussionen vom Zaun zu brechen, also dass die AfD zum Beispiel nicht immer von den “sogenannten Flüchtlingen” sprechen soll. Im Hintergrund hört man Herrn Hauptstein sich sogleich wieder gegen den Rassismus- Vorwurf echauffieren. Echt gemein!
Mai 2018
In der Ratssitzung vom Mittwoch, den 31. Mai 2018 steht die Rathaus-Affäre ganz im Mittelpunkt des von uns eingebrachten Änderungsantrags zur Dezernatsverteilung der durch die Schaffung der Stelle eines Unteroberbürgermeisters die Ordnung im Rathaus wieder herstellen soll. Was genau unser Antrag umfasst und warum der Oberbürgermeister sich in Zukunft auf das Sprengelmuseum und die Herrenhäuser Gärten konzentrieren kann, erklärt Fraktionsvorsitzender Julian Klippert hier.
Frage: Handelt es sich bei der Aussage von C. Kasting um eine Einladung, oder überinterpretieren wir das hier?
Zuvor gab es eine Anfrage der AfD zu Jugendbanden am Kröpcke, bei der Julian Klippert, der Verwaltung die Frage stellt, die allen durch den Kopf gehen sollte: Treffen sich Jugendliche eigentlich erst seit der “Flüchtlingskrise” abends in Gruppen oder handelt es sich hierbei um ein “importiertes”, fremdländisches Phänomen?
Am Ende gab es noch einen Antrag der CDU-Fraktion zur Steigerung der Attraktivität von Obdachlosenunterkünften, für den es von Julian Klippert ein flammendes Plädoyer gab. Die FRAKTION wünscht sich von der Ampel generell ein bisschen mehr Liebe für Anträge aus der Opposition vor allem, wenn sie inhaltlich so sinnvoll sind, da kann man doch auch einfach mal zustimmen.
Februar 2018
Diesmal dreht sich alles um die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europa 2025! Doch nicht nur aus dem Rat gibt es dazu Einblicke, auch aus dem eine Woche vorher stattgefundenen Kulturausschuss wird berichtet.
Julian Klippert zeigt sich im Kulturausschuss erfreut über die gute Zusammenarbeit auch über die Parteigrenzen hinweg und ist optimistisch für die Zukunft im Bewerbungsprozess. Letztendliche solle das große Ziel sein Kultur für ALLE erlebbar zu machen ungeachtet des Gehalts oder der Herkunft, dafür sollen auch von Anfang an die Bürger mit einbezogen werden.
Ergänzend stellt Klippert in der Ratssitzung am 22.02.2018 klar, dass die Politik nur die Weichen stellen kann damit Kultur geschieht, wie diese inhaltlich aussieht entscheiden aber letztendlich die Kulturschaffenden selbst. Der von vielen heraufbeschworene Vergleich mit der Expo 2000 (“Wir können Expo, also können wir auch Kulturhauptstadt!”) hinkt nach Klipperts Meinung, da die geförderte Kultur mehr Nachhaltigkeit verspricht als zerfallende Gebäude. Und selbst wenn Hannover sich nicht gegen die anderen Städte durchsetzen kann um die Kulturhauptstadt, so wären die Förderungen, Investitionen und das Engagement keineswegs umsonst gewesen, da ein nachhaltiger Entwicklungsplan bliebe, auf dem sich aufbauen ließe.