Best-Of Ratsversammlung 23.04.2020

Da die Ratsversammlungen und sämtliche Ausschüsse immer noch nicht gestreamt werden (wir sollten dazu auch einen Blog Beitrag machen, immerhin brauchte die sPD eine gesamte Anhörung zur Fragestellung pro und contra streamen und trotzdem ist nix passiert) stellen wir euch hier ein Best-Of aus den Aufzeichnungen von h1 zusammen. Hurra!

Die gesamte Aufzeichnung findet ihr auf YouTube >>, allerdings sind auch diese 110 Minuten eine Kürzung von h1. Ratsversammlungen dauern nämlich zwischen 2-6 Stunden.

Die Sitzung beginnt mit langen Reden zur Corona Pandemie von OB Belit Onay und Stadtkämmerer (also Finanzchef) Axel von der Ohe, die könnt ihr euch gerne angucken wenn ihr wollt, ist aber nicht sonderlich spannend.

Danach geht es direkt weiter >> mit Sören Hauptstein, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion. Seit die AfD im Rat sitzt (seit 2016) , ist es immer das Gleiche: Unnötige Ausgaben wie das Gleichstellungsbüro (Lieblingsfeindbild der AfD nach Flüchtlingen), Vereine, Kultur, Förderprogramme, Integrationsprogramme, Migrationsmanager, Klimaprojekte, das alles soll gestrichen werden. Dann wäre der Haushalt nämlich auch top in Ordnung! Zumindest in der einfachen Welt der AfD läuft das so.

Also forderten sie dies erneut, diesmal wegen der Corona Pandemie, sonst halt, weil sie die Sachen einfach doof finden>>. Wir sind jetzt nicht sooo die VWL Experten, aber sogar wir wissen, dass in Krisenzeiten eher investiert als gespart werden muss. Naja ??‍♀️

 

 

Direkt danach gab es die Wortmeldung von unserem haushaltspolitischen Sprecher Oliver Förste, der Hauptstein erst einmal über sehr gute Haushaltspolitik aufklärt >>.

 

 

 

 

 

Wir müssen leider noch einmal auf die AfD zurück kommen, denn trotz allem ist man in der AfD traurig darüber, dass man gar nicht erst gefragt wurde, ob man bei der Resolution „Rettungsschirm für die Kommunen“ >> mitmachen will, weil man dann schon vorab den anderen Fraktionen hätte erklären können, wie unseriös diese sei. Jaja. Im Anschluss wird dann erneut aufgezählt, welche Stellen und Ausgaben man streichen könnte, um das Corona bedingte Haushaltsloch zu stopfen: Das Gleichstellungsbüro, Klimaprojekte und naja, das übliche halt >>.

 

 

 

 

 

 

 

Patrick Döring, Ex- Generalsekretär der FDP und Ex-MdB der FDP – wir können es leider nicht anders sagen – watscht in seinem Beitrag die Kritik der AfD ziemlich grandios ab >>.  Gelernt ist gelernt, Döring ist wenn man ehrlich ist, direkt nach Julian Klippert natürlich der beste Redner im Rat. Wir würden uns sehr freuen, wenn die FDP national aufhören würde mit der AfD zu kuscheln und lokal bzw regional aufhören würde, häufig auf dem rechten Fuß auszurutschen.

 

 

 

Nach diesem kleinen Lichtmoment stellt Ex-AfD Missionar Braune in den gottlosen Hallen der Glashalle des HCC eine sehr wichtige Frage:
Kennen Sie eigentlich Noah?

Das Gnadenfenster schließt sich. Bald! Sehr bald!

 

 

 

Die Hannoveraner, politisch in der gleichen Ecke wie die AfD gelegen, aber schon ein bisschen älter (sowohl die Partei an sich als auch die Ratsherrn), sind auch traurig, dass sie nicht gefragt wurden, weil sie die Resolution sogar gut finden, aber eben weil sie nicht gefragt wurden, werden sie sich enthalten. Alles in allem ist das ziemlich egal, das Beste an diesen 2,5 Minuten ist der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Jens Michael Emmelmann, dem konstant die Augen zufallen. Jens, we feel you <3

 

 

Hier wundert sich Hirche, Teil der AfD-Fraktion, warum die Linken bei der Resolution mitspielen durften, schließlich wollen die Linken doch die Millionäre erschießen, wie kann Herr Döring das als FDP Mitglied also gutheißen?

Wir klären Herrn Hirche gerne auf, denn die Linke hat diese Forderung von der Partei Die PARTEI geklaut. Mit diesem Versprechen haben wir schon 2013 Wahlkampf gemacht:

 

 

Ich sage nur eins: Im Gegensatz zur Linken steht die PARTEI zu ihren Wahlversprechen. Und ist stets offen für enttäuschte Linke… ZwinkerSmiley! pic.twitter.com/WmPTxFOANg

— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) March 3, 2020

In der gekürzten Aufzeichnung ist auch eine Rede von unserem Fraktionsvorsitzenden Julian Klippert enthalten. Wir finden die Bewerbung zur Kulturhauptstadt und den dazugehörigen Kulturentwicklungsplan super und sagen das auch. Aber hört selbst >>

 

 

 

 

 

Pirat Adam Wolf weist darauf hin >>, dass viele gemeinhin „hannoversche“ Künstler gar nicht aus Hannover selbst, sondern aus der Region stammen. Heinz Rudolf Kunze zum Beispiel, wohnt in der Wedemark. Oder die Scorpions, die wohnen in Bissendorf-Wietze und wurden in Sarstedt gegründet! Das ist alles ziemlich banal und vor allem ist auch unangenehm, dass seit 30 Jahren immer noch die Scorpions das größte sein sollen, was Hannovsie hervorgebracht hat. Schließlich hat Lena 2,3 Mio Follower mehr als die Scorpions (die haben trotzdem 1,1 Mio, wer hätte das gedacht). Im Endeffekt gehts ja nur darum, die Region Hannover miteinzubinden und denen keine Künstler zu klauen. Das haben wir und jeder andere wahrscheinlich auch so verstanden, aber Internetklempner Engelke halt nicht .

 

Engelke ist der Meinung, dass was Wolf gesagt hat, würde die Künstler diskreditieren >>. Wir sind ja auch keine großen Fans der Wedemark oder Sarstedt bzw. für uns sind diese Orte einfach irgendwie irrelevant. Aber ob man deshalb sagen kann, dass Wolf die Künstler diskreditiert, wenn er darauf hinweist, dass sie gar nicht direkt aus Hannover kommen? Uff, naja…Engelke untermauert seine Aussage mit persönlicher Erfahrung, er hat die Scorpions nämlich offenbar auch schonmal im Ausland gesehen, und dort werden die angekündigt mit „from Hanover, Germany“. Achso, na dann.

Wolf schlägt dann nochmal zurückt >>, nennt die Aussage „unverschämt und dumm“ und sagt, dass die FDP auf dem Land sowieso schon kaum Wähler hätte und mit solchen Aussagen bald noch weniger. Wo er Recht hat…

 

Kurz vor Ende verteidigt Hirche von der AfD dann noch seinen Kollegen Karger vor Engelke, der der AfD gerne mal Kultur- und Bildungferne attestiert. Hirche meint, „Karger kann ja gar nicht so schlecht in der Bildung sein, sonst hätte er es nicht zum Hauptkommissar bei der Bundespolizei geschafft.“ Und Karger beschützt uns alle, auch Engelke. Naja, wir persönlich fühlen uns durch Rechte in der Polizei nicht gerade sicherer aber ?

 

Wir schließen mit dem letzten Beitrag dieser Aufzeichnung >>, Zitat „Wir sehen ja an der Qualität der Beiträge, die merklich sinkt, dass die Debatte ausgereizt ist“.

Dies gilt auch für diesen Blogbeitrag, also schließen wir hiermit den heutigen Post.