Die vorletzte Ratsversammlung in diesem Jahr begann mit zwei Anfragen, bei der ersten Frage wurde der interessante Teil allerdings von h1 abgeschnitten. Mies!
Sozialdezernentin Bruns
Die erste Anfrage drehte sich um die Antidiskriminierungsstelle, die ganze Anfrage plus Antworten gibt es hier >>, was dann geschah kann man anhand dieser neuen Anfrage der Gruppe Die Hannoveraner >> erahnen (das sind die, die übrigens auch immer meckern, dass sie in die rechte Ecke gestellt werden und bei interfraktionellen Anträgen nicht dabei sein dürfen). Wir zitieren:
A) Auf die Frage von RH Jacobs, warum er vom „runden Tisch gegen Diskriminierung“ als unerwünschter Teilnehmer wieder ausgeladen wurde, verwies Frau Bruns in ihrer Antwort lapidar auf die Tatsache, dass der „Runde Tisch gegen Diskriminierung“ selbstständig einladen würde und auch selbst entscheiden könne, wer teilnimmt. Wir gehen davon aus, dass das auch so ist.
B) Und auf die Nachfrage von RH Förste (welche sich direkt auf die Frage von RH Jacobs bezog), ob sie (Frau Bruns) es auch so sehe, dass die ADS doch vor allem den Opfern und nicht den „Tätern“ (- auch unausgesprochen war in diesem Moment allen im Saal klar, dass mit „Tätern“ RH Jacobs bzw. seine Partei gemeint war!! -) helfen solle, machte Frau Bruns deutlich, dass sie das ebenso sehe wie Herr Förste.
Bevor wir zur eigentlichen Fragestellung kommen, ein paar Anmerkungen, die auch im Dezember 2020 bedauerlicherweise leider immer noch notwendig sind: In dieser Anfrage geht es einzig und allein um die Neutralität der Dezernentin! Es geht hier in keiner Weise darum, irgendeine Partei in Schutz zu nehmen o. ä. Wir erwarten, dass auch nichts dergleichen in diese Zeilen hineininterpretiert wird.
Gemeint ist der „Runde Tisch für Gleichberechtigung – gegen Rassismus“ und der Ratsherr der AfD hatte geschildert, dass bisher (also seit 2016) niemand von der AfD wohl Zeit hatte an dem Runden Tisch teilzunehmen, jetzt aber schon! Allerdings wurde der Ratsherr in Zoom ziemlich schnell aus dem Meeting gekickt, wie das denn sein könne. Bruns hatte daraufhin mehrfach erklärt, dass die Runden Tische sich selbst verwalten und organisieren und die Verwaltung stets alle Fraktionen einladen würde, sie sonst aber damit nichts zu tun haben.
In B) wird unser Ratsherr Olli Förste dann noch falsch zitiert. Gefragt hatte er in der Sitzung nämlich, ob Bruns es auch so sehe, dass Rechte und Rechtsextreme sprachlich häufig die Täter-Opfer Umkehr betreiben. Hier ein definitiv ungefakter Screenshot als Beweis:
Offizieller FRAKTIONsscreenshot
Für alle, die sich in Corona-Zeiten für das Thema Schule erwärmen können: in den nächsten drögen Minuten ging es um die Fragen portable Raumlüfter ja/nein, mechanisches Lüften, Lüften allgemein und in wievielen Räumen man in wievielen Schulen nicht mechanisch lüften kann.
Fenster nur im Promillebereich: Stadtbaurat Vielhaber
Los geht es ab hier >>, präsentiert vom neuen Stadtbaurat Vielhaber!
Zusammenfassend könnte man sagen, dass es keine portablen Lüfter geben wird, alleine weil der Markt leer gefegt ist. Damit hätte man die Diskussion schließen können, tat man aber nicht. Die Lüfter verwirbeln angeblich die Luft noch viel mehr bevor sie sie reinigen und schleudern dadurch Viren rum, die Verkehrssicherungspflicht sei nicht gegeben (stolpern oder so) und und und. Wir bleiben dann bei einem ähnlichen Thema, denn die aktuelle Stunde beginnt! Dieses Mal hat die Gruppe Linke/Piraten die aktuelle Stunde beantragt und das Thema ist:
Hier die Antworten der einzelnen Ratsfraktionen zur der gestellten Frage:
Gruppe Linke Piraten: Ja >>
sPD: Nein >>, denn: alle bemühen sich total >>. Außerdem hat die sPD dafür gesorgt, dass vor den Schulen mehr Fahrradständer stehen >>. Alle sind echt richtig bemüht, konstruktive Lösungen zu finden, und was anderes (in einem vorwurfsvollen Ton!) zu behaupten, ist echt nicht angebracht.
CDU: Ja>>
Die Grünen: Nein >> und wir vergeben den Preis für die most cringy Metapher in diesem Jahr >>
Afd: kicken wir jetzt einfach aus diesem Beitrag, wie die Leute beim Runden Tisch #Bossmove
FDP: Nein, aber können wir uns das Gelaber um den Datenschutz bitte sparen und was haben die Lehrer eigentlich während des ersten Lockdowns mit ihrer ganzen Freizeit gemacht >>? (kein Witz lol)
Dann sind wir dran. Weil Julian in der Region fest saß und dann fix nach Hause musste, weil das Kind in der Kita K1 war, hält OIli in Vertretung die Rede >>. Alle Rückmeldungen von Schüler*innen, haben wir auch unter die Rede gepackt, klickt hier zum lesen! >>.
Die Hannoveraner: … werden heute auch rausgekickt
Einzelvertreter Braune: Den „Querdenker“ kicken wir heute einfach aus dem Blog. Hurra!
Danach ging es noch um die Resolution „Antisemitischen Hassbotschaften entschlossen entgegentreten„, damit u.a. auf Anti-Corona-Maßnahmen-Demos das Tragen von Judensternen nicht mehr toleriert werden darf (oder Jana aus Kassel sich nicht mehr wie Sophie Scholl fühlen darf). Der oben schon gekickte Einzelvertreter Braune stellte hierzu zwei Änderungsanträge (eins >> und zwei >>) und führte dann aus >> dass Antisemitismus ja auch von links kommen kann, und was sagt eigentlich Dirk von den Linken dazu?
Feierte wie Engels kürzlich seinen 200. Geburstag: Dirk von den Linken
Dirks Ausführungen könnt ihr hier hören >>, er schließt sie mit den Worten, dass Braune seine Anträge zurückziehen soll, und sich schämen soll >>.
Zum Schluss jammern die Hannoveraner wieder, dass sie nicht gefragt wurden, ob sie bei der Resolution gegen antisemitische Hassbotschaften mitmachen wollen >>. Alles in allem also eine sehr normale Ratssitzung.
