Es ist Januar 2021 und wir blicken auf das vergangene Jahr zurück:
Bevor es mit Corona los ging, haben wir unser Büro um mehr Stühle und größere Tische erweitert. Als ob wir die kommenden Abstandsregeln gerochen hätten!
Im Lockdown-Frühjahr loderte das Thema des Roten Fadens in Hannover auf. Die Hannovsie-eigene Marketing-Agentur will nämlich fortan nicht mehr für die Instandhaltung des Roten Fadens aufkommen. Die Farbe musste sowieso mehr oder weniger regelmäßig erneuert werden, aber weil die neuen Hochdruckreiniger von Aha nicht nur den Boden reinigen >>, sondern ganzen Roten Faden direkt entfernen, muss der Faden nun wesentlich häufiger ausgebessert werden (die Reiniger wurden extra für das neue Pflaster in der Innenstadt angeschafft, auf dem man immer schön ausrutscht, wenn es nass ist).
Jedenfalls hat sich dann vor allem die CDU in der Presse empört >> und gefordert, dass der Faden bleiben muss, aber das Ganze zu beantragen haben sie dann irgendwie vergessen. Wir haben daraufhin gebrainstormt und überlegt, woher man das Geld für die Instandhaltung nur hernehmen soll, schließlich war damals der erste Lockdown schon vorbei, aber es war natürlich schon klar, dass Geld rausballern erstmal lange Zeit nicht mehr so einfach sein wird. Selbst die schmalen 3-4k EUR, die der Rote Faden jährlich benötigt. Wir haben dann aber relativ schnell eine Lösung gefunden:
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Der Antrag wurde übrigens in der Ratsversammlung ABGELEHNT >>
Weil im Frühjahr sehr viele Sitzungen abgesagt wurden, hatten wir auch endlich Zeit, um uns um wichtige fraktionsinterne Dinge zu kümmern. Zum Beispiel haben wir alte Fehler ausgebessert und einen neues Parkplatzschild für unser Büro angeschafft:
Die FRAKTION bedankt sich für die Korrektur des letzten ungegenderten Relikts – und hat es ruckzuck durch ein neues Schild ersetzt. Viel besser (und schöner)! pic.twitter.com/Nd0jQv7LWR
— Die FRAKTION (@DieFRAKTION_H) March 8, 2020
Wir kamen aus dem Lockdown fast direkt in die Sommerpause und wir haben uns gefragt, warum eigentlich alle schlafen und so tolle Ideen, die der Rat sogar schon beschlossen hat, nicht vorgezogen umgesetzt werden. Beispiel:
Dieser Antrag >> , ursprünglich aus dem „Pimp-your-Town“-Planspiel ( Pimp your town = Jugendliche spielen einen Tag lang Ratspolitik, schreiben Anträge und stimmen darüber ab. Die angenommen Anträge werden dann in den Fraktionen besprochen und teilweise wirklich verabschiedet). Freie öffentliche Bühnen für Kultur unter freiem Himmel, das wäre ja sogar ohne Corona schon mega nice gewesen. Auf jeden Fall haben wir dann intern bei der Verwaltung nachgefragt (hätte ja sein können, dass der Einrichtung dieser Bühnen eben wegen Corona Priorität eingeräumt wurde). Die Verwaltung hat uns dann geantwortet, dass wegen der (Zitat!) „Corona-Pandemie und [den] damit einhergehenden, im Frühjahr 2020 beschlossenen Abstands- und Hygieneregeln sowie [der] Betreiberverantwortung für Veranstaltungen das Thema „offene Bühnen“ zurückgestellt [wurde].“ Hä?
Wir wollten dann per Dringlichkeitsantrag die Verwaltung auffordern, dass Thema öffentliche freie Bühnen nicht zurückzustellen, die Dringlichkeit wurde aber ABGELEHNT >>.
Der Antrag >>, nochmal im normalen Verfahren eingereicht, wurde dann auch abgelehnt.
Dann kamen auch die anderen Fraktionen aus der Sommerpause zurück und wir waren sehr gespannt, was die anderen so gezaubert haben. Schließlich war ja Corona-Sommer, der Herbst stand vor der Tür und eine zweite Welle war wahrscheinlich (auch wenn das keiner glauben wollte). Die Enttäuschung jedenfalls wie immer groß:
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Unser absolutes Highlight aus diesem Potpourri zwischen Nonsens und Ideenlosigkeit war auf jeden Fall der Baumwipfelpfad in der Eilenriede!
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Freut sich über das Legendenschild: Mitarbeiterin Friedrich
In Döhren-Wülfel zeichnete sich derweil eine Entscheidung im Streit um die Straßenumbenennung vom Marahrensweg ab (wir haben schon mehrfach berichtet hier >> und hier >>). Denn nachdem sogar noch über den 150 Zeichen langen Text, welcher auf dem Legendenschild der Stadt stehen sollte, gestritten wurde, hatte Bezirksratsherr Weinmann genug und erstellte ein dem Bischof Marahrens angemessenes Legendschild. Enthüllt wurde das Schild dann direkt vor Ort, während Weinmann der letzten Sitzung fernblieb und das Sitzungsgeld einer Organisation gegen Rechts spendete.
PS. Das Schild wurde wenige Stunden, nachdem wir es dort aufgehängt haben, entfernt. Wir wissen aber auch nicht von wem.
Am 28. Oktober kamen erneut niederschmetternde Nachrichten: Hannovsie wurde NICHT Kulturhauptstadt 2025:
Alle waren ziemlich enttäuscht, und in den letzten Wochen mehrten sich in der Presse Vermutungen und Stimmen, dass gemauschelt wurde >>, die Entscheidung eine POLITISCHE sei und Hannovsie sowieso nie eine Chance gehabt hatte >>. Fraglich ist immer noch, was aus dem Kulturentwicklungsplan wird, denn eigentlich verpflichten sich alle Bewerberstädte der Endrunde, den Kulturentwicklungsplan durchzuführen, egal ob sie nun Kulturhauptstadt werden oder nicht. Sagen wir mal so: Im Haushaltsentwurf 2021/22 sieht man nicht viel davon.
Während die Kulturhauptstadtbewerbung ein Herzensprojekt von Ratsherrn Klippert war, ist das Maritim Hotel ein Hassobjekt für Mitarbeiter Weinmann und Mitarbeiterin Friedrich. Auch über den Klotz am Maschsee haben wir ausführlich berichtet >> und wir bleiben auch 2021 am Ball!
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Im Herbst 2020 bekam Hannovsie ENDLICH neue Dezernent*innen und somit ist die Führungsriege der Stadt auch nach 2,5 Jahren endlich wieder komplett (warum 2,5 Jahre lang Dezernent*innen fehlten, haben wir hier im Teil 1 >> und Teil 2 >> beschrieben).
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Auf Instagram waren wir dann sogar LIVE bei der Wahl dabei:
Im Herbst stand außerdem die Verwaltung und auch OB Onay mal wieder unter Beschuss. Die Übergangslösung, obdachlose Menschen (erst in der Jugendherberge, dann im Naturfreundehaus) unterzubringen, hat zwar super geklappt, wurde aber trotzdem Mitte Oktober beenedet. Die Verwaltung rette sich in Formalitäten („Es war immer nur als kurzfristiges Projekt gedacht“) während OB Onay bezüglich Moria in der Presse „Wir haben Platz!“ rief. Schon war der Shitstorm komplett. Wir zitieren kurz aus unserer Pressemitteilung >> zu dem Thema, denn:
Die prekäre Situation der Obdach- und Wohnungslosen in Hannover lässt keine Zeit für eine gemeinsame, interfraktionelle Strategie. Daher preschte auch die Fraktion Die FRAKTION in der heutigen Ratsversammlung mit einem Dringlichkeitsantrag vor.
Unser Dringlichkeitsantrag >> wurde natürlich abgelehnt, unter anderem mit dem Verweis darauf, dass ja schon beschlossen wurde, die Standards peu à peu zu erhöhen und außerdem wurde ja auch ein Housing-First-Pilotprojekt >> vor 3 Jahren beschlossen (weshalb es bis jetzt gedauert hat eine passende Immobile zu finden, in denen dann ganze 15 Obdachlose untergebracht und sozialarbeiterisch betreut werden können). Ui.
Muss bald neue Visitenkarten drucken: CDU Niedersachsen
Wir haben oben ja schon die Posse um den Marahrensweg erwähnt. Ähnliches passierte bei der Hindenburgstraße >>, vor allem die CDU probierte ja alles, um die Umbenennung zu verhindern. Dank BLM wissen ja mittlerweile viel mehr Deutsche, dass Deutschland nicht nur die Nazis erfunden
Kein Händchen für unbelastete Straßennamen: Die CDU Hannover
hat, sondern auch im Kolonialgeschäft in den Jahrhunderten zuvor ordentlich mitgemischt hat. Ein etwas unangenehmer Zeitgenosse war unter anderem auch Feldmarschall Waldersee, der den Genozid währen des Boxer-Aufstands in China mit verantwortet hat UND einer der schlimmsten Demokratie- und Sozen-Hasser seiner Zeit war. Geht halt echt gar nicht! Da die Walderseestraße aber ganze drei Stadtbezirke durchläuft, ist eine Umbenennung ausnahmsweise nicht Sache der Stadtbezirksräte, sondern Sache des Stadtrates. Also haben wir die Umbenennung der Walderseestraße beantragt.
Im Ausschuss, in dem der Antrag besprochen wurde, ging es dann die ersten 10 Minuten um die Frage, ob der Antrag überhaupt besprochen werden darf. Internet-Klempner Engelke von der FDP hat nämlich direkt auf Nichtbefassung plädiert, weil Straßennahmen ja Sache der Bezirksräte seien. Wir waren darüber tatsächlich ein bisschen schockiert, schließlich ist Straßenumbenennungen verhindern ja auch so eine Herzensangelegenheit der FDP. Da könnte man so ein bisschen Vorbereitung erwarten. Die Verwaltung klärte dann jedoch natürlich kompetent auf, sodass die Umbenennung abgelehnt werden konnte. Die Entscheidung im Rat steht noch aus, am meisten haben wir uns über eine ganze Seite Fanpost in der Neuen Presse gefreut:
Fanpost: Klick für pdf
Im Dezember haben wir dann noch unsere Haushaltsklausur gehalten. Wir hatten unter anderem auch die neue Sozialdezernentin zu Gast und haben überlegt und auch euch gefragt, wie Hannovsie in diesen schwierigen Zeiten an Geld kommen kann:
Und in den Pausen haben wir die ganz harten Rätsel vom Gesamtpersonalratsweihnachtsknobeln geknackt.
Und wir haben neue FRAKTIONsphotos machen lassen. Wir werden schließlich alle nicht jünger!
Von links nach rechts: Ratsherr Förste, Mitarbeiterin Friedrich, Stadtbezirksratsherr Nord Onkel Olli, Ratsherr Klippert, Mitarbeiter und Stadtbezirksratsherr Döhren-Wülfel Weinmann, Stadtbezirksrätin Linden-Limmer Grobleben
Bis zum nächsten Jahr ??
