Es geht wieder los! Die Ratsversammlungen im Januar und Februar waren zu öde für einen Blogpost, außer natürlich das True-Crime-Rätsel aus dem Februar:
Die Sitzung im März hingegen war richtig unterhaltsam, und das sagen nicht wir, sondern h1 >>
Ratsversammlung in Zeiten von Corona
Zuerst geht es um die Erhöhung der Hundesteuer, die Verwaltung ist dafür, deswegen ist auch das uns regierende Ampel-Bündnis dafür. Dagegen ist hingegen die CDU >>, schließlich bringen Hunde den Menschen in Corona-Zeiten Freude, da kann man die ja nicht einfach teurer machen und den armen Bürger*innen in die Tasche greifen (die politischen Verhältnisse in Hannovsie sind oft irritierend, da kommen wir später auch nochmal zu). Außerdem fragt die CDU >>, wie die FDP wohl abstimmen wird, da Chef Döring just an dem Tag der Ratsversammlung in der Zeitung verkündet hatte, dass die FDP bis 2026 keine Steuern erhöhen möchte.
Döring von der FDP
Haustierversicherungsmogul Patrick Döring von der FDP antwortet dann zum Thema Steuererhöhung wie folgt >>: Das Versprechen, keine Steuern erhöhen zu wollen, bezieht sich auf die KOMMENDE Wahlperiode und auf den Wahlkampf, NICHT auf die aktuellen Haushaltsplanberatungen. Achso! Die Drucksache >> sah übrigens auch vor, dass die Steuern für gefährliche Hunde drastischer (von 600 € auf 720 € pro Jahr) erhöht werden sollen als für „normale“ Hunde. Ratsherr Bingemer (rechtsaußen der FDP) bringt dann noch die Überlegung ins Spiel >>, dass eine noch stärkere Erhöhung für Kampfhunde (wie von der CDU gefordert), diese Kampfundebesitzer*innen in die Illegalität treiben würde, denn Kampfhundebesitzer*innen sind ja alles Asis gehören ja alle einer bestimmten (niedrigen) Einkommenschicht an und könnten sich ihre Hunde dann ja gar nicht mehr leisten. Achso!
Nach dem Hund kam direkt das zweitliebste Kind der Deutschen zur Sprache: das Kind. Die Stadt braucht Geld und deshalb soll der Elternzuschuss für das Essen in den Kitas erhöht werden>>. Das S in der sPD setzte sich dann dafür ein, dass diese Erhöhung innerhalb einer Staffelung erfolgt – also von 30 € auf 35 € auf 40 € >>. Wow! Die CDU ist komplett dagegen und wettert gegen die Drucksache, dass es ein Unding ist, jetzt die Familien zu belasten, nur weil die Stadt Geld braucht >> (wie gesagt, komische Welt in Hannovsie), es geht sogar so weit, dass CDU-Ratsherr Pohl unserem Ratsherrn Klippert zustimmt >>. Das hat die sPD in unseren knapp 5 Jahren Rat noch nicht einmal getan!
Ratsherr Wruck: nicht sehr smart
Dann wird es richtig schlimm – oder „unterhaltsam“, je nach Blickwinkel. Es geht um die Bewerbung zur Modellstadt „Smart City“, genauer gesagt um den „Förderantrag Modellprojekt Smart Cities „Stadtentwicklung und Digitalisierung“. Es beginnt der derzeit älteste Ratsherr Wruck >> von den Hannoveranern (rechtsaußen). Der Studienrat a.D. erklärt gerne, so auch hier, und nutzt Wörter, die fast schon ausgestorben sind (so wie er). Der Antrag sei verfasst in einem „soziologendeutsch, das bluffen und Eindruck schinden will >>„. Dann erklärt Wruck, was das SMART in SMART CITY eigentlich bedeutet: „Einerseits soviel wie clever, schick, gutaussehend. Aber daneben ist er konnotiert mit dem Begriff ‚halbseiden‘. Eine Frau, die sich an einen smarten Mann bindet, hat dauerhaft wohl schlechte Karten >>“. Halbseiden bedeutet laut Duden(.de, nicht die Buchform) übrigens nicht smart, sondern:
- aus Halbseide bestehend
- a) homosexuell
Gebrauch: umgangssprachlich abwertend, veraltet
b) [in aufdringlicher, geschmackloser Weise schick, teuer aufgemacht und dabei] unseriös; anrüchig, zwielichtig
Gebrauch: umgangssprachlich abwertend
Wenn jemand die Website ausdrucken und an Herrn Wruck senden möchte: Sprecht uns an! Wir sponsern gerne das Porto hierzu (wir haben im Büro auch noch ein Faxgerät, doppelt hält besser). Den Rest sparen wir uns, es werden Buzzwords aufgezählt >>, ein bisschen Latein darf nicht fehlen >>, der Klimakult macht alles kaputt, vernichtet Volksvermögen und Landschaften, die Verkehrswende macht alles kaputt, Straßen und Parkplätze werden verengt oder abgebaut etc pp. Fazit: Es handelt sich um ein obrigkeitsstaatliches Modell für eine formierte Gesellschaft.
Danach macht die AfD weiter, und fängt auch wie Wruck an, den Drucksachentext vorzulesen. Aber das sollte man sich lieber selbst anhören >> :
Gestern war Ratsversammlung und die AfD hat eine wirklich höchst unangenehme Tirade (Soziologengewäsch! Neumodischer scheiß!) gegen die Bewerbung für Fördermittel zu „Smart Cities“ gehalten. Wir fragen uns seitdem, wenn nicht smart – welche City will die AFD denn?
— Die FRAKTION (@DieFRAKTION_H) March 19, 2021
Danach geht’s weiter mit Grüne vs. Wruck und AfD, Pirat gegen AfD >>, AfD gegen Pirat >> (Ordnungsruf!!!), DieBASIS-Querdenker Braune, der Willy Brandt zitiert >>, und last but not least die AfD, die meint, dass in einer Demokratie die Grünen auch andere Meinungen ertragen müssen >>. Wahrlich unterhaltsam!
Will sich nicht mehr von Drucksachen mit 40 Seiten hinters Licht führen lassen: Engelke (FDP)
Zuletzt geht es um einen Dringlichkeitsantrag zur Straßenreinigung >> von der CDU. Es ist für alle außer den Anwohner*innen, die jetzt 300 % mehr für die Straßenreinigung bezahlen müssen, ziemlich öde. Im Endeffekt will der Rat jetzt gegen die Erhöhung gegensteuern, aber natürlich nicht so, wie die CDU es im Dringlichkeitsantrag vorgeschlagen hat. Engelke von der FDP gibt zu, die Drucksache mit den ganzen Anlagen damals gar nicht 100 % gelesen zu haben (hier ist sie >>), dann werfen sich alle gegenseitig vor, damals ja aber der Beschlussdrucksache mit den Erhöhungen zugestimmt zu haben >> , Seitz von der CDU wirft dem Grünen Gardemin vor, im Stadtbezirksrat gegen die Erhöhung und im Rat wieder dafür gestimmt zu haben (wie damals beim Fössebad lol) und am allerallerallerschlimmstenunterhaltsamsten ist das Interview mit Engelke am Ende >>.
Bald gibt’s noch unsere Zusammenfassung der Haushaltssitzung, und die Sitzung im April war Gott sei Dank wieder wenig unterhaltsam und wird deshalb übersprungen!
