07.06.2021 Anfrage: "Gebührenordnung Unterbringung"
Mehr dazu sobald die Antwort vorliegt!
27.05.2021 Anfrage: "Werbedings"
Mehr dazu sobald die Antwort vorliegt!
Sehr gute Anfrage: Werbedings >>
Sehr gute Nicht-Antwort der Verwaltung >>
02.03.2021 Anfrage: "Schneefall"
Es hatte im Februar viel geschneit, und beim Räumen wurden die Radwege oft vernachlässig bis vergessen. Wir haben deshalb mal nachgefragt:
Sehr gute Anfrage: Anfrage Schneefall
Hier die Antwort der Verwaltung >>
23.12.2020 Anfrage: "Menstruationsartikel"
Wieder was gelernt: wir haben in unserer Anfrage nicht explizit um tabellarische Darstellung gebeten, also hat die Verwaltung wohl nur pi mal daumen bei ein paar Schulen nachgefragt ob und wo und was für Menstruationsartikel so so in Hannovsies Schulen gibt.
Sehr gute Anfrage: Anfrage Menstruationsartikel
Nicht so tabellarische Antwort der Verwaltung >>
07.12.2020 Anfrage: "Leerstände benennen"
Sehr gute Anfrage: Leerstände benennen
25.08.2020 Anfrage: "Maritim Hotel"
Wir berichten auch ausführlich auf unserem Blog hierzu >>
09.06.2020 Anfrage: "Forderungen für die Zukunft"
Der Klimanotstands-Antrag der Fraktion Die Linke/Piraten wird 1 Jahr alt (meint: er wird seit einem Jahr besprochen und voraussichtlich in der Ratsversammlung im Juni endgültig abgelehnt) also fragen wir die Verwaltung:
Gab es echt Gespräche mit Fridays For Future Hannover? Was kam dabei raus? Und was kann man eigentlich tun, wenn man schon 2019 merkt, dass man die Ziele des Pariser Klimaabkommens nicht erreichen wird?
20.01.2020 "Gemeinnützigen Wohnraum selber machen"
In dieser Anfrage geht es um das Bumke Gelände in der Nordstadt.
20.01.2020 "Kündigung nach Maß"
Eine etwas kompliziertere Anfrage über die Kündigung einer Ex-Prostituierten und nun auch Ex-Mitarbeiterin des Ordnungsdienstes:
27.09.2019 Anfrage: "AfD-Demonstration und Polizeieinsatz gegen Gegendemonstranten am 24.08.2019"
Während des nicht gerade gewaltfreien Vorgehens der Polizei gegen die Gegendemonstrant*innen wurden am 24.08. während einer AfD-Veranstaltung in feudalistisch-kolonialistischer Herrenreitermanier wieder einmal Pferde entgegen ihren artgemäßen Instinkten für Auseinandersetzungen zwischen Menschenmassen missbraucht. Wir hatten dazu ein paar Fragen:
19.08.2019 Anfrage: "LHH, die Baumeisterin"
Die ganzen Versprechungen zum Wohnungsbau haben uns nachdenklich gestimmt, woher kommen schließlich all diese Zahlen? Also bitten wir auch hier die Verwaltung kurz um Fakten:
19.08.2019 Anfrage: "Spielen statt trinken"
Sozialarbeit? Damit erreicht man Osteuropäer nicht!
Dieses Zitat von Marc Hansmann ist jetzt schon zurecht ein Klassiker, und wir fragen die Verwaltung: stimmt das eigentlich?
18.03.2019 Anfrage: "Zeitlich begrenzte autofreie Zonen"
Mehr dazu in Kürze! (vielleicht)
18.03.2019 Anfrage: "Entwicklung von Gewerbeflächen auf Industriebrachen"
Mehr dazu in Kürze! (vielleicht)
Sehr gute Anfrage: Entwicklung von Gewerbeflächen auf Industriebrachen >>
18.03.2019 Anfrage: "Sinn und Zweck des Ordnungsdienstes"
17.09.2018 Anfrage: "Beteiligungskonzept Steintor"
Wie ergebnisoffen ist der Beteiligungsprozess für die Umgestaltung des Steintorplatzes, den die Stadt sich satte 500.000 € kosten lässt, tatsächlich? Nach dem Hin und Her der letzten Wochen eine durchaus berechtigte Frage! Wir fragen daher in der nächsten Ratssitzung die Verwaltung und hoffen auf Ehrlichkeit und Transparenz, gerade vom stark in die Kritik geratenen Stadtbaurat Bodemann. Wie Krisenmanagement nicht geht, hat er ja schließlich im letzten Jahr vom noch-OB Schostok lernen können.
18.05.2018 Anfrage: "Verwaltungsaufwand von Anfragen"
Zu Anfang direkt die wichtigste aller Fragen! Wieviel Aufwand steckt eigentlich so in der Beantwortung von den zig Anfragen, welche die Feierabendpolitiker der Verwaltung tagein und tagaus so stellen? Und: Welche Frage würde die Verwaltung der Ratspolitik gerne stellen, wenn Sie denn könnte? Ach, dank unserer Anfrage darf die Verwaltung uns auch endlich eine Frage zurück stellen <3
18.05.2018 Anfrage: "Informationsfreiheit für Schwangere - §219a"
Über eine Abschaffung des Paragraphen 219a wird seit Monaten bundesweit diskutiert. Setzte sich die SPD auf Bundesebene ursprünglich für die Abschaffung ein, so knickte sie in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU/ CSU ein. Nach einem Antrag der Länder Berlin, Hamburg, Thüringen, Brandenburg und Bremen wird die Abschaffung nun im Bundesrat diskutiert. Auch hier blockiert die CDU/CSU ein zeitnahes Ergebnis. Hamburg hingegen umgeht das sogenannte “Werbeverbot für Abtreibungen” schon seit Jahren vollkommen legal. Wir fragen uns daher: Kann Hamburg Vorbild für Hannover sein?
Sehr gute Anfrage: Informationsfreiheit §219a >>
18.05.2018 Anfrage: "Mindeststandards bei der Unterbringung von Wohnungs- und Obdachlosen"
Für Flüchtlingsheime gibt es Mindeststandards, aber gilt dies auch für Obdachlosenheime? Und wenn nein: Wieso eigentlich nicht?
Sehr gute Anfrage: Mindeststandards Unterbringung von Wohnungs- und Obdachlosen >>
18.05.2018 Anfrage: "Missstände bei der Unterbringung obdachloser Frauen"
Körperliche Übergriffe und kein Ansprechpartner vor Ort, kann das sein? So läuft das angeblich in Obdachlosenunterkünften für Frauen. Auch hier haken wir noch einmal nach!
Sehr gute Anfrage: Missstände bei der Unterbringung obdachloser Frauen >>
18.05.2018 Anfrage: "WLAN in Flüchtlingsunterkünften"
Freifunk ist eine tolle Sache. Viel Internet für wenig Geld, denn das Open Source Projekt funktioniert frei nach dem Motto “sharing is caring”. In Flüchtlingsunterkünften, aber auch weiteren Unterkünften der Stadt Hannover sieht es mit der WLAN Versorgung hingegen nicht sonderlich gut aus. Dort gibt es vom städtischen Partner htp wenig Internet für viel Geld, und Freifunk wird auch noch ausgesperrt. Wir fragen daher noch einmal genauer nach!
Sehr gute Anfrage: Freifunk Flüchtlingsheime >>
Antwort der Verwaltung auf die DS 1287 >>
Update: Die Stadt hat sich an Freifunk gewandt:
18.05.2018 Anfrage: "Ethische Ansprüche bei der Vergabe von Aufträgen"
Die letzte Anfrage aus unserem Feuerwerk für die letzte Sitzung vor der Sommerpause!
Die Frage ist: Muss man eigentlich Baufirmen beauftragen, die sich schon in der Vergangenheit nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben? Und die der Stadt wie im Fall der neuen Hauptfeuerwache ein paar extra Millionen kosten und für ganz viel Stress sorgen? Und ja, du bist gemeint, Züblin!
Sehr gute Anfrage: Ethische Ansprüche an Unternehmen bei der Vergabe von Aufträgen
10.04.2018 Anfrage: "Rahmen für den Ausbau öffentlicher WLAN-Netze"
“Der verwaltungs- und stadtweite WLAN-Ausbau ist für die Landeshauptstadt Hannover ein priorisiertes Thema”, heißt
es in der DS 15-3150/2017 S1 als Stellungnahme auf die Anträge diverser Stadtbezirksräte sich beim EU-Förderprogramm
“Wifi4EU” zu bewerben. Der fehlende Ausbau von WLAN-Netzen im öffentlichen Raum der LHH steht
bereits seit Jahren immer wieder in der Kritik, und weil Pokémon GO viel mehr Spaß macht, wenn man kein Datenvolumen verbraucht, bohrt Die FRAKTION hier noch einmal nach.
Sehr gute Anfrage: Rahmen für den Ausbau öffentlicher WLAN-Netze
….und die Antwort findet man hier.
22.11.2017 Anfrage: Öffentliches Fahrradverleihsystem in der LHH
Nachdem wir uns kürzlich in unserem Blog wie ein gewisses Rumpelstilzchen über die derzeitige Fahrradsituation in Hannover echauffiert haben, sind wir ins gegangen. Und dann fiel uns ein, dass wir ja im Rat sitzen und Anträge und Anfragen stellen. Danke dafür, liebstes Wahlvieh!
Also haben wir eine Anfrage für die Ratsversammlung im Dezember vorbereitet, und fragen die Verwaltung, was denn gegen ein Fahrradverleihsystem spricht. Dann verschwinden bestimmt auch endlich die pösen Leihrräder aus Asien wieder!
Sehr gute Anfrage: Öffentliches Fahrradverleihsystem in der LHH >>
19.10.2017 Anfrage: Sozialarbeiter in der LHH
Realpolitik, die Zweite:
Das neue Sicherheitskonzept des OB Schostok sieht nur 2 neue Stellen für Sozialarbeiter vor, aber ganze 36 neue Stellen für Hilfssheriffs.
Ganz naiv fragte sich Die FRAKTION „Vielleicht gibt es ja schon genug Sozialarbeiter und es braucht gar nicht viele Neueinstellungen?“ , aber so wirklich realistisch erscheint uns das nicht. Deswegen fragen wir einfach die Leute, die es wissen müssen: Die Verwaltung!
Die Antwort wird in der Ratsversammlung im November kommen. Wir sind gespannt!
30.01.2017 Anfrage: Heterosexuelle Männer ostdeutscher Abstammung
Nach der fulminanten Rede von Bernd Höcke (AfD) während einer Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative in Dresden und dem Satz: „Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ (bezogen auf das Berliner Holocaust-Mahnmal) stellt sich die Fraktion Die FRAKTION die Frage:
Was kann, nein was muss die Verwaltung tun um heterosexuelle Männer ostdeutscher Abstammung zu fördern und in unsere Gesellschaft zu integrieren?
Sehr gute Anfrage: Heterosexuelle Männer ostdeutscher Abstammung >>
