ANTRÄGE

STADTRAT

2020

22.09.2020 Antrag "Akteneinsicht Stadtbaurat"
03.09.2020 Antrag " Sofortige Umsetzung der DS 07632020 "
03.09.2020 Antrag "Züricher Modell für nichtkommerzielle Jugendpartys adaptieren"
02.09.2020 Antrag "Temporäre Umwidmung von Parkplätzen zu Freiflächen"
25.06.2020 Gemeinsamer Antrag Beitritt Bündnis Niedersachsen hält zusammen
18.06.2020 Änderungsantrag: Bereitstellung der staatlichen Bühnen für kommunale Theater ausweiten

Die FRAKTION erweitert hier den vorliegenden Antrag der CDU, dass nicht nur Gespräche stattfinden sollen um zu eruieren, ob staatliche Bühnen durch freie Theater der Landeshauptstadt Hannover genutzt werden können, sondern so wie es u.a. Brodowy und Desimo gefordert haben, ob Messehallen als Spielort für Kulturveranstaltungen genutzt werden können. Nicht nur Kulturschaffende und Besucher*innen, auch die durch Corona gebeutelte Deutsche Messe AG könnte von dieser ungewöhnlichen Kooperation profitieren!

Sehr guter Änderungsantrag: Bereitstellung der staatlichen Bühnen für kommunale Theater ausweiten

In der Sommerpause hat die Verwaltung „Theater für Hannover“ initiiert, also haben wir eine Neufassung des Änderungsantrags eingereicht, der die Sicherstellung des Programms auch über 2020 hinaus sichern soll:

Sehr Änderungsantrag in der Neufassung: N1 Bereitstellung der staatlichen Bühnen für kommunale Theater ausweiten

16.06.2020 Änderungsantrag: Pop-Up-Radwege 2.0

Die Ampel möchte keine Pop-Up Radwege riskieren, stattdessen möchte sie die künftigen Velorouten den Bürgern mit Schildern schmackhaft machen. Die Velorouten, deren Ausbau noch vor Corona in dem kommenden ZEHN Jahren erfolgen sollte. Die FRAKTION war amüsiert und schrieb diesen Änderungsantrag:

Sehr guter Änderungsantrag: Pop Up Radwege 2

15.06.2020 Antrag: Notwendige Verkehrswende einleiten und Fahrradverkehr adäquat fördern

Der überwiegend Fahrrad fahrende Teil der FRAKTION ist es leid und fordert, dass endlich auch für Radfahrer geklotzt und nicht nur gekleckert wird. Was die Grünen wohl dazu sagen werden?

Sehr guter Antrag: Verkehrswende einleiten!

09.06.2020 Dringlichkeitsantrag: Historische Kultur retten!

Der Beginn der notwendigen und umfangreichen Sanierungsarbeiten des Historischen Museums ist anscheinend völlig unklar – das Museum bliebe damit auch bis ins Kulturhauptstadt-Jahr 2025 geschlossen. Die FRAKTION bringt deshalb diesen Freitag einen Dringlichkeitsantrag in den AWL-Ausschuss ein, um den Planungen eine höhere Priorität einzuräumen und schlägt weiterhin die Zwischenlagerung des Museumsarchivs beispielsweise in den Messehallen vor.

Sehr guter Dringlichkeitsantrag: Historische Kultur retten

09.06.2020 Antrag: Opern-Air erhalten!

Das kulturelle Highlight des Jahres fällt dem Rotstift des NDR zum Opfer. Aber nicht so, wenn es nach Willen der FRAKTION geht!
Ein paar kreative Ideen und das ausgefallen Schützenfest könnten helfen das Event hinterm Rathaus schon 2021 wieder aufleben zu lassen!

Sehr guter Antrag: Opern Air

09.06.2020 Antrag: Periode? Läuft bei mir!

Unsere Praktikantinnen haben diesen Antrag geschrieben, in dem die Verwaltung prüfen soll wie hoch die jährlichen Kosten für den Zugang zu kostenfreien Menstruationsartikeln sind in:
a) den Gebäuden der LHH für alle Mitarbeiter*innen
b) sämtlichen Schulgebäuden der LHH für alle Schüler*innen

Sehr guter Antrag: Menstruationsprodukte

20.05.2020 Antrag: Wohlstand retten – Schluss mit Mittelmaß!

Eine Quote für Luxuswohnungen in Hannovsie soll künftig die Mittelschicht entlasten und Dekadenz in der Oberschicht fördern. Ein gezieltes Förderprogramm mit passendem Anforderungskatalog soll dabei helfen, eine Quote von 20% zu erfüllen.

Sehr guter Antrag: Luxuswohnungen

18.05.2020 Antrag: Roter Faden 2.0

Ganz Hannovsie ist voller Sorge darüber, dass der rote Faden bald verblassen könnte. CDU und sPD haben ihrem Entsetzen bereits in Pressestatements Ausdruck verliehen und gefordert, dass der rote Faden erhalten bleiben müsse. Die FRAKTION geht einen Schritt weiter und äußert ihren politischen Willen in einem Antrag – und verrät auch, woher die stattliche Summe von jährlich 4000 Euro für den Roten Faden kommen soll.

Sehr guter Antrag: Roter Faden

In der Zwischenzeit wollen nicht nur wir den Roten Faden retten, sondern auch andere. Also haben wir den ursprünglichen Antrag noch mal überarbeitet und durch eine Neufassung ersetzt:

Sehr guter Antrag: N1 Roter Faden

14.04.2020 Gemeinsamer Antrag: Resolution „Rettungsschirm für die Kommunen“

Sehr guter gemeinsamer Antrag: Resolution Rettungsschirm für die Kommunen

Beratungsverlauf:
23.04.2020: Ratsversammlung: 53 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

19.02.2020 Änderungsantrag: Menschenwürdige und verfassungskonforme Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der LHH

Sehr guter Änderungsantrag: Unterbringungssatzung

Beratungsverlauf:

19.02.2020: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
11.03.2020: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: Beratung in der gemeinsamen Sondersitzung am 18.03.2020
19.03.2020: Verwaltungsausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
26.03.2020: Ratsversammlung: 3 Stimmen dafür, 45 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Erledigt: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: -Sitzungsausfall Corona