ANTRÄGE

STADTRAT

2020

18.05.2020 Antrag: Roter Faden 2.0

Ganz Hannovsie ist voller Sorge darüber, dass der rote Faden bald verblassen könnte. CDU und sPD haben ihrem Entsetzen bereits in Pressestatements Ausdruck verliehen und gefordert, dass der rote Faden erhalten bleiben müsse. Die FRAKTION geht einen Schritt weiter und äußert ihren politischen Willen in einem Antrag – und verrät auch, woher die stattliche Summe von jährlich 4000 Euro für den Roten Faden kommen soll.

Sehr guter Antrag: Roter Faden

14.04.2020 Gemeinsamer Antrag: Resolution „Rettungsschirm für die Kommunen“

Sehr guter gemeinsamer Antrag: Resolution Rettungsschirm für die Kommunen

Beratungsverlauf:
23.04.2020: Ratsversammlung: 53 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

19.02.2020 Änderungsantrag: Menschenwürdige und verfassungskonforme Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der LHH

Sehr guter Änderungsantrag: Unterbringungssatzung

Beratungsverlauf:

19.02.2020: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
11.03.2020: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: Beratung in der gemeinsamen Sondersitzung am 18.03.2020
19.03.2020: Verwaltungsausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
26.03.2020: Ratsversammlung: 3 Stimmen dafür, 45 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Erledigt: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: -Sitzungsausfall Corona