HAUSHALT
2021/2022

Die haushaltspolitischen Schwerpunkte der Die FRAKTION

Hannover hatte viel vor, dank Corona aber absolut kein Geld zu verteilen. Die FRAKTION hat daher während der Beratungen zum kommenden Doppelhaushalt vor allem über innovative Wege beraten, Einnahmen zu generieren und Hannover gleichzeitig fit für die Zukunft zu machen. In ihrer etablierten Rolle als vorausdenkende Fraktion hat sie einen Großteil der Ideen dem Ampel-Bündnis zur Verfügung gestellt und wartet derweil gespannt auf die Beratungen in den Ausschüssen.

Fokus Kultur
Ohne uns steht alles still, sagt die Kulturszene und hat damit vollkommen Recht – auch bei diesem Haushalt liegt der erste Schwerpunkt der FRAKTION daher in der Kultur. Pandemiebedingt braucht unsere lokale Kulturszene im Doppelhaushalt dringend Unterstützung, weshalb die FRAKTION ein Programm zur Sicherung und Stärkung der freien Kultur mit jeweils einer Million Euro für die Jahre 2021 und 2022 auflegen möchte. ”Das Ampel-Bündnis scheint in seinem Haushaltsentwurf die Kultur mal wieder bzw. Immer noch vergessen zu haben. Das ist der Kulturszene schwer zu vermitteln, wurde sie doch im Zuge der Kulturhauptstadtbewerbung hofiert und gepriesen, nur um jetzt doch wieder alleine gelassen zu werden.” so der kulturpolitische Sprecher Julian Klippert.

Fokus Soziales
Obdach- und Wohnungslosigkeit muss auch aufgrund nicht ausreichender Beschlüsse des Ampel-Bündnisses in diesem Haushalt wieder ein Schwerpunkt sein. Neben der kurzfristigen Einzelunterbringung für alle obdach- und wohnungslosen Menschen sowie der Bereitstellung der schon lange geforderten Dusch-, Kälte- und Versorgungsbussen braucht es einen soliden Plan, wie Hannover künftig mit den Menschen in dieser Stadt umgehen möchte: Die FRAKTION würde es im Zweifel einfach mal darauf ankommen lassen und schauen, ob die von der FDP befürchtete “Sogwirkung” tatsächlich eintritt, wenn die Stadt Obdachlose auch aus dem EU-Ausland menschenwürdig unterbringt.
Ebenso wird soziales Engagement in diesen und anderen Bereichen wird auch weiterhin in Form von Zuwendungen von der FRAKTION unterstützt.
Auch Teilhabe und Sichtbarkeit wird gefördert – so wird beispielsweise die Wiedereinrichtung des Integrationsrates, eine Verbesserung der Integrationsbeiräte oder die Förderung für den Verein Politik zum Anfassen e. V. gefordert. Denn gerade in diesen Zeiten müssen demokratische Prozesse und Plattformen gestärkt und Aufklärung geboten werden. Das Projekt “Verschwörungserzählungen, -mythen & -ideologien: Dechiffrieren, Dekonstruieren, Denkanstöße generieren” der Amadeu Antonio Stiftung kommt genau zur rechten Zeit.
Mehr Sichtbarkeit soll neben der ausreichenden Finanzierung des erfolgreichen ersten queeren Jugendzentrums in Niedersachsen “QueerUnity” auch durch eine neue Auszeichnung für trans*-inter*-queer-nonbinäres Empowerment hergestellt werden.

Fokus Stadtentwicklung und Radverkehr
Wenn schon 400.000 Euro für einen Innenstadtdialog ausgegeben werden, bedeutet das zwangsläufig auch, ein paar Projekte hinten anstellen zu müssen. Deswegen fordert die FRAKTION, den Steintor-Umbau zu verschieben und die Auswertung des Dialoges erstmal abzuwarten. Das eingesparte Geld kann aktuell in anderen Bereichen eine bessere Verwendung finden, schließlich wird die Innenstadt nicht bloß durch einen umgebauten Steintorplatz zu retten sein.
Die Klimakrise bleibt unbehandelt, die Allergiker*innen leiden weiterhin und niedersachsenweit wird das Wasser knapp, und unsere einheimischen Arten laufen Gefahr, zu vertrocknen. Die FRAKTION setzt daher auf menschenfreundliche (weil pollenarme) Bäume und pflanzt auch klimagerecht lieber neue Arten, denn: einheimische Pflanzen retten zu wollen, ist auch nur Liebe zur Nation.
Über 150 Millionen Euro werden fest für die Verkehrswende eingeplant – ein realistischer Mindestbetrag, um Hannover auch in Sachen Radverkehr wieder nach vorne zu bringen. Die Landeshauptstadt, die selbst von der Autolobby (ADAC) für ihr miserables Radwegenetz abgestraft wurde, hat das bitter nötig. Das Geld soll nicht nur in die Ausbesserung, den Ausbau und die Erweiterung des Radwegnetzes fließen, sondern auch für eine “Grüne Welle” für den innerstädtischen Radverkehr sorgen, mehr Sicherheit durch bessere Sichtverbindungen, verkehrsberuhigende “Shared Spaces” in Wohngebieten und schließlich auch für Dienstfahrräder, um Politik und Verwaltung verpflichtend zu allen Ortsterminen mit Radverkehrsbezug strampeln zu lassen.

Fokus innovative Finanzpolitik
Stadtkämmerer Axel von der Ohe hat alle Fraktionen gebeten, bei den Planungen für den Doppelhaushalt die schwierige finanzielle Situation im Blick zu behalten. Die FRAKTION ist sich ihrer Verantwortung hier durchaus bewusst (auch wenn Geld immer noch so günstig ist wie nie) und hat daher etliche Finanzierungsvorschläge ausgearbeitet.
Im Fokus liegt vor allem die strauchelnde Deutsche Messe AG. Sie braucht dringend eine neue Perspektive und die FRAKTION liefert gleich mehrere!
Zum einen schlägt die FRAKTION neben einem E-Sportfonds als Sportförderung die Veranstaltung von E-Sportturnieren (zum Beispiel) auf dem Messegelände vor – denn welcher Sport ist auf absehbare Zeit schon noch groß möglich, außer in der digitalen Welt? Und selbst vor der globalen Pandemie hatte die E-Sportbranche Zuwachszahlen, von denen die Deutsche Messe AG nur träumen kann. Doch neue Konzepte für ein paar Messehallen reichen nicht aus, das weltgrößte Messegelände bleibt überdimensioniert. Eine Lösung für diese ausufernde Fläche trägt den Arbeitstitel “Krazy Kronsi” – ein Freizeitpark! Das stärkt nicht nur den Tourismus, hält wichtige Wirtschaftszweige wie Hotels, Gastronomie und Taxiunternehmen am Leben, nein, es sorgt auch für die nötige Zerstreuung, die wir uns alle nach der Pandemie so sehnlichst wünschen. Und zuletzt kann und sollte die Landeshauptstadt schon jetzt in die Vorbereitung gehen für die kommende Legalisierung von Cannabis: Messehallen zu Treibhäusern umwandeln sowie Stromerzeugung durch Photovoltaik auf Dächern und Parkplatzflächen stellen den nahtlosen Übergang von Hannovers Status als illegaler Drogenumschlagplatz Nummer 1 zum legalen Umschlagplatz Nummer 1 sicher.
Doch Die FRAKTION kann auch schröpfen und setzt auf folgende finanzpolitischen Maßnahmen:

  • Um das unsägliche Limmern auf der Limmerstraße endlich zu unterbinden, setzt sich die FRAKTION für eine Fußgänger*innenmaut auf der Limmerstraße ein.
  • Anwohner*innenparkausweise, eine rigorose Verfolgung von Falschparkenden und eine Steuer für alle Haustiere lassen die Stadtkasse trotz Corona klingeln.
  • Der neoliberale Kurs von Politik und Verwaltung wird weiterhin unterstützt, denn: Was nichts kostet, ist auch nichts wert. Essensgeld und Schwimmbadpreise erhöhen reicht nicht mehr, wird künftig für den Besuch von Maschsee, Eilenriede und Spielplätzen Eintritt fällig.
  • Gebäudesanierungen werden konsequent auf Eis gelegt. Das Erfolgsmodell Bauamt und Stadionbad zeigen, dass ein paar Netze und Gerüste die Lebenszeit von sanierungsbedürftigen Gebäuden erheblich verlängern können
  • Die Zuwendungen für das Schützenfest werden gestrichen, vor allem der Bereich “Sicherheit” ist obsolet bis absurd – schließlich können die Schütz*innen sich selbst verteidigen!

Die FRAKTION findet: Das alles ist problemlos machbar, höchst innovativ und ein sehr guter Plan für die kommenden zwei Jahre!

Haushaltsbegleitanträge Organisations- und Personalausschuss (24.02.2021)
Haushaltsbegleitanträge Kulturausschuss (19.02.2021)

Doppelhaushalt 2021-22 AKultur Stärkung und Erhalt der freien Kulturszene und Veranstaltungsbranche
Beratungsverlauf:
19.02.2021: Kulturausschuss: 1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Doppelhaushalt 2021-22 AKultur Halim Dener
Beratungsverlauf:
19.02.2021: Kulturausschuss: 1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Die Pressemitteilung findet ihr hier (pdf)  >>

 

Haushaltsbegleitanträge Internationaler Ausschuss (18.02.2021)

Doppelhaushalt 2021-22 AIntegration Integrationsräte 2.0
Beratungsverlauf:
18.02.2021: Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss): 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Doppelhaushalt 2021-22 AIntegration Integrationsbeiräte 2.0
Beratungsverlauf:
18.02.2021: Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss): 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Die Pressemitteilung findet ihr hier (pdf)  >>

 

Haushaltsbegleitanträge Stadtentwicklungs- und Bauausschuss (17.02.2021)

Doppelhaushalt 2021-22 ABau Erfolgsmodell Bauamt Fortschritt durch Stillstand
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Doppelhaushalt 2021-22 ABau Visitenkarten-Soforthilfe
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Umbau Steintorplatz
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 0 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Doppelhaushalt 2021-22 ABau Baustellen auch für Radfahrerinnen genauso gut absichern, wie für Autos
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Doppelhaushalt 2021-22 ABau Pflasterstraßen ebnen und Fugen schließen
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Doppelhaushalt 2021-22 ABau Hannover ist Fahhradhauptstadt
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Ampelphasen anpassen
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Defekte Radwege sofort ausbessern
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Echte Fahrradstraßen einrichten
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Fahrradabstellplätze und Boxen
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Kreuzungen freihalten
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Ortstermine mit Fahrrad
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Planung und Bau von Radwegen beschleunigen
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Rückbau von Autostraßen
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Rückbau von Parkplätzen
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Shared Spaces
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TH 66 ABau Sperrung von ausgewählten Straßen
Beratungsverlauf:
17.02.2021: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Die Pressemitteilung findet ihr hier (pdf)  >>

 

Haushaltsbegleitanträge Sozialausschuss (15.02.2021)

Doppelhaushalt 2021-22 ASozial Masterplan Obdach- und Wohnungslosigkeit (immer noch wichtig)
Beratungsverlauf:
15.02.2021: Sozialausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Die Pressemitteilung findet ihr hier (pdf)  >>

 

Haushaltsbegleitanträge Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (12.02.2021)

Doppelhaushalt 2021-22 AAWL Innerstädtische Naherholung kommerzialisieren
Beratungsverlauf:
12.02.2021: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: Einstimmig abgelehnt

Doppelhaushalt 2021-22 AAWL Transformation des Messegeländes (Anbau von [medizinischem] Cannabis)
Beratungsverlauf:
12.02.2021: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: Einstimmig abgelehnt

Doppelhaushalt 2021-22 AAWL “KrazyKronsi” – Eine Zukunft für das Messegelände
Beratungsverlauf:
12.02.2021: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: Einstimmig abgelehnt

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Haushaltsbegleitanträge Sportausschuss (08.02.2021)

Doppelhaushalt 2021-22 ASport Kunstrasenprogramm einstellen
Beratungsverlauf:
08.02.2021: Sportausschuss: 0 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Doppelhaushalt 2021-22 ASport Energiegewinnung durch Sport
Beratungsverlauf:
08.02.2021: Sportausschuss: 0 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 9 Enthaltungen

Doppelhaushalt 2021-22 ASport Fössebad
Beratungsverlauf:
08.02.2021: Sportausschuss: 0 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Doppelhaushalt 2021-22 ASport E-Sport Förderung
Beratungsverlauf:
08.02.2021: Sportausschuss: 0 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Die Pressemitteilung findet ihr hier (pdf)  >>

 

Doppelhaushalt 2021/2022: Zuwendungen

Sportausschuss
TH 52 ASport Schützenfest Sicherheit: Absenkung Zuwendungen auf 0 €
TH 52 ASport Schützenfest Weiterentwicklung:Absenkung Zuwendungen auf 0 €

Sozialausschuss (überall Erhöhung auf beantragte Summe)
TH 50 ASozial Diakonisches Werk Kontaktladen Mecki
TH 50 ASozial Johanniter Kältebus
TH 50 ASozial Malteser Duschbus
TH 50 ASozial Malteser Hilfdienst Duschbus
TH 50 ASozial Malteser Kältebus
TH 50 ASozial Malteser Versorgungsbus
TH 50 ASozial Obdachlosenhilfe eV
TH 50 ASozial Seniorinnen-Aktiv-Zentrum, SPATS
TH 50 ASozial SPATS NachbarschaftsDienstLaden
TH 50 ASozial Werkstatt-Treff Mecklenheide

Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss, überall Erhöhung auf beantragte Summe)
TH 50 AIntegration Amadeu Antonio Stiftung
TH 50 AIntegration AWO – Integrationsberatung von Eingewanderten aus EU Ländern
TH 50 AIntegration Dokumentations- und Beratungsstelle antisemitischer Vorfälle in Hannover
TH 50 AIntegration EinbürgerungslotsInnen
TH 50 AIntegration Internationale StadtteilGärten-Hannover e. V.
TH 50 AIntegration MiSo-Netzwerk Hannover e.V.
TH 50 AIntegration Politik zum Anfassen e.V. – Demokratiebildung Hannover

Kulturausschuss (überall Erhöhung auf beantragte Summe, außer beim Karneval)
TH 41 AKultur Agentur für kreative Zwischenraumnutzung Hannover
TH 41 AKultur Cameo Kollektiv
TH 41 AKultur Eisfabrik
TH 41 AKultur FAUST
TH 41 AKultur Karneval
TH 41 AKultur KlubNetz
TH 41 AKultur Konzertreihe Zeitlupe
TH 41 AKultur musica assoluta
TH 41 AKultur Pavillon
TH 41 AKultur PLATZprojekt
TH 41 AKultur TAK
TH 41 AKultur Theater für Hannover 2021

Jugendhilfeausschuss (überall Erhöhung auf beantragte Summe)
TH 51 AJHA Jugendberatung Hinterhaus
TH 51 AJHA Korn TH 51 AJHA SPATS NaDu Kinderhaus
TH 51 AJHA Stadtjugendring TH 51 AJHA Stadtteilbauernhof, SPATS
TH 51 AJHA Verein zur Förderung von Jugendkultur und Sport e.V N1
TH 51 AJHA Verein zur Förderung von Jugendkultur und Sport e.V

Organisations- und Personalausschuss (überall Erhöhung auf beantragte Summe)
TH 18 AOrgPers Andersraum – Queer Unity Jugendzentrum

Gleichstellungsausschuss (Erhöhung auf beantragte Summe)
TH 15 AGleich Verband binationaler Familien- und Partnerschaften

Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen (Erhöhung auf beantragte Summe)
TH67 AAUG Wissenschaftsladen