12.12.2017 Grüner als grün – Die FRAKTION will freie Fahrt für FahrradfahrerInnen
Wie lässt sich der Fahrradverkehr in Hannover stärken und ausbauen? Sollte die Verwaltung gewohntes Terrain verlassen und innovative Wege fahren? Die FRAKTION meint: Auf jeden Fall! Und möchte, dass die Verwaltung die Umsetzung der „Idaho-Regelung” gemäß der „Experimentierklausel” der StVO für ein Pilotprojekt in Hannover prüft.
Pressemitteilung: Grüner als grün – Die FRAKTION will freie Fahrt für FahrradfahrerInnen
07.11.2017 Offener Brief zum ''Fall Härke''
Unser Fraktionsvorsitzender Julian Klippert hat sich in einem offenen Brief Gedanken zum “Fall Härke” gemacht. Denn nachdem sich nun sogar die SPD in Form der Fraktionsvorsitzenden C. Kastning öffentlich gegen Oberbürgermeister Schostok gestellt hat, weiß eigentlich niemand mehr, wo oben und unten ist. Warum soll Härke sofort gehen, warum will Schostok ASAP Personaldezernent werden? Das Disziplinarverfahren ist noch nicht einmal richtig eröffnet, und schon wird am Personenkarussell gedreht. So nicht, liebe Kollegen! Wir sprechen daher ein rationales Machtwort, tut ja sonst schließlich niemand.
Pressemitteilung: Statement des Fraktionsvorsitzenden Julian Klippert zum Fall Härke
01.11.2017 Hannovers Kioskkultur soll Weltkulturerbe werden!
Neben den beliebten globalen Weltkulturerbe-Stätten wie zum Beispiel dem Tower of London oder der Sphinx von Gizeh gibt es auch das immaterielle Weltkulturerbe. Dazu zählen zum Beispiel das deutsche Bäckerhandwerk und sogar Skat spielen. Die FRAKTION möchte nun eine charmante Besonderheit Hannovers weltweit bekannt machen und würdigen: die hiesige Kioskkultur.
Pressemitteilung: Hannovers Kioskkultur soll Weltkulturerbe werden
06.09.2017 Pairing mit der Ampel? – Eine Absage der FRAKTION
Pairing, das Gentleman’s Agreement unter Ratsherren- und Herrinnen, ist gerade in aller Munde. Auch die FRAKTION sollte sich paaren, ist aber strikt gegen die Paarung mit der SPD. Oder den Grünen. Oder der FDP. Aus Gründen.
23.08.2017 Die FRAKTION lädt ein zur Trauerfeier
Hoch hinaus, anders sein als die anderen, unbequeme Wege gehen. So war der Stadtbezirksrat Linden-Limmer. Nicht jedermann hat sich damit anfreunden können, doch irgendwie musste man ihn einfach liebhaben, trafen sich dort schließlich Bezirksratsherrn, Fraktionen und Anwohner jeglicher Couleur um Politik zu machen. Was nahm sich der Kleine nicht alles vor! Doch nun ist es an der Zeit, Abschied zu nehmen vom Revoluzzer unter den Stadtbezirksräten.
16.08.2017 Antrag: Umbenennung des Steintorplatzes
Die FRAKTION findet: Im Zuge der Neugestaltung des Steintorplatzes sollte man dem Kind doch gleich einen neuen Namen geben. Am besten etwas verbindendes, multikulturelles, etwas populäres und popkulturell wertvolles. Also: Harlem-Döner-Platz! Die Begründung hierfür liefert (sollte es nicht sowieso auf der Hand liegen) dieser sehr gute Antrag.
03.08.2017 “Hansestadt Hannover” – Die FRAKTION findet, das klingt sehr gut!
Während der Sommerpause hat Die FRAKTION an ihrem neuesten Coup gearbeitet: Hannover soll der HANSE beitreten und endlich wieder zu altem Glanz gelangen! Die HANSE ein toller, traditioneller Verein, schreibt sich in Versalien (Die FRAKTION mag das sehr), wird die Wirtschaft und den Tourismus stärken, ist tausendmal besser als TTIP und der Zutritt zur HANSE führt hoffentlich auch dazu, dass Hannovers Hauptbahnhof eindlich eine neue Lautsprecherbegrüßung bekommt.
Pressemitteilung: Hansestadt Hannover – Die FRAKTION findet, das klingt sehr gut!
19.06.2017 Bezirksbürgermeisterin Edeltraut Geschke zensiert Einzelvertreter Julian Klippert
Fraktionsvorsitzender Julian Klippert wollte auf dem diesjährigen Asternstraßenfest nur ein bisschen aus kommunalpolitischen Nähkästchen plaudern. Weit kam er aber nicht mit seinem politischen Kabarett: Bezirksbügermeistern Geschke unterbrach ihn mit lautstarken Beschwerden, was schließlich zu einem Abbruch des Auftritts führte. Komisch, eigentlich. Schließlich ging es doch in der Gesamtheit weniger um den Stadtbezirksrat, dessen wenige Befugnisse Julian Klippert immer wieder im Rat kritisiert, sondern vielmehr um die Geschehnisse im Stadtrat.
18.05.2017 Posse um den Halim-Dener-Platz geht in die nächsten Runden
Nach dem eilig durch Oberbürgermeister Stefan Schostok einberufenen Verwaltungsausschuss am gestrigen Mittwoch wird der Stadtbezirksrat Linden-Limmer erneut über die Benennung des (noch nicht) Halim-Dener-Platzes abstimmen müssen. Für die FRAKTION steht fest: nicht nur Dener ist tot, auch der Stadtbezirksrat Linden-Limmer wurde mitsamt seiner letzten Entscheidungsbefugnis eiskalt ermordet. Daher schlägt sie vor, den Platz statt “Halim Dener Platz” eher “Stadtbezirksrat Linden-Limmer Platz” zu nennen. Schließlich sollen Straßen und Plätze nur nach Verstorbenen benannt werden.
Pressemitteilung: Posse um Halim-Dener-Platz geht in die nächsten Runden
16.05.2017 OB Schostok und die SPD wollen die letzte Entscheidungsgewalt der Stadtbezirksräte abschaffen
OB Schostok hat die Entscheidung des Stadtbezirksrats Linden-Limmer zur Bennung des “Halim Dener Platzes” zur Chefsache erklärt. Die FRAKTION zeigt sich hierüber erschüttet und ist der Meinung, dass in einer Demokratie demokratisch gefällte Entscheidungen respektiert werden müssen.
11.05.2017 Die FRAKTION beantragt Aktuelle Stunde zum Thema “Neubau eines Schwimmbads in Linden-Limmer & Misburg"
Seit der Vorstellung des Bäderkonzepts Linden-Limmer und Misburg durch Oberbürgermeister Schostok brodelt es in Hannover. Nicht nur die Bevölkerung ist irritiert und wundert sich über das geplante internationale Wettkampfbad in einer Sackgasse sowie das fehlende Freibad in Linden, wohingegen ein Freibad und Saunen für Misburg geplant sind. Die FRAKTION hat daher für die kommende Ratssitzung eine Aktuelle Stunde beantragt und liefert in dieser Pressemitteilung gleich schon die Antworten, die die Verwaltung sich weigert zu geben. Zum Beispiel: Frage: Gerät die Verwaltung eigentlich auch mal ins Schwimmen beim Erarbeiten solcher Bauprojekte? Antwort: Höchst selten, die Kollegen schwimmen nicht, sondern verweilen in einem angenehm temperierten Jacuzzi!
04.05.2017 Die FRAKTION mit alternativem Kurs- und Lernprogramm anlässlich der Bombenevakuierung am 07.05.2017
Die konsequente Forderung “Blindgänger verbieten!” scheint in Hannover einfach nicht zu fruchten. Ständig werden neue Relikte aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden, dieses Mal ein ein besonders dickes Ding. So viele Bürger wie noch nie müssen ihre Wohnungen verlassen. Die Stadt Hannover hat für die Betroffenen ein umfangreiches Entertainment Programm auf die Beine gestellt, welches der FRAKTION aber nicht realistisch genug ist. Sie setzt daher auf ein rein informatives Programm mit Mehrwert. Die Highlights: “Intelligent packen” – So passt Ihr Hausrat in 2 Koffer und 3 große IKEA-Tüten und “Blindgänger” – Die schwelende Gefahr von tief unten rechts (Gastbeitrag der AfD).
05.04.2017 Ohne Moos nix los
Die SPD und die FDP schlagen im Rat vor, durch Mooswände die massive Luftverschmutzung in der Stadt zu verringern. Der vekehrspolitische Sprecher der FRAKTION, Oliver Förste, fordert stattdessen Moos auch auf den Straßen statt nur auf dem Rand. Dadurch kann die Autoindustrie von der Politik unbehelligt weiter machen wie bisher und wenn man einmal stürzen sollte, fällt man leicht auf ein flauschiges Bett aus Moos. Win-win nennt man das!
24.03.2017 Verbot von Alltagsdrogen
Was ist verboten, was ist erlaubt? Und warum eigentlich? Die FRAKTION kann die Verharmlosung von gesellschaftlich akzeptierten Alltagsdrogen nicht mehr akzeptieren. ALkohol, Nikotin, Koffein, Internet, Sex, Medikamente, Zucker, Fett, Fernsehen. Die zugedröhnte Gesellschaft liegt dem Gesundheitssystem massiv auf der Tasche. Darum lassen wir das alles verbieten! Alles! Für die aus bisher aus unerfindlichen Gründen illegale Droge Cannabis setzt sich die FRAKTION hingegen mit einem weiteren Antrag für eine Legalisierung und kontrollierte Abgabe an über 18-jährige ein.
23.03.2017 Neuer Kämmerer nur die zweite Wahl
OB Schostok schlägt als neuen Kämmerer Dr. Axel von der Ohe vor und stößt damit auf Kritik. Die FRAKTION versteht natürlich den Wunsch Herrn Dr. von der Ohes, das sinkende Konstrukt “Region Hannover” verlassen zu wollen. Aber: der Wechsel sollte schon demokratisch einwandfrei ablaufen!
17.03.2017 Die FRAKTION läutet das goldene Zeitalter der Müllentsorgung ein
Die aha (Abfallwirtschaft Region Hannover) ruft “Hannover ist putzmunter!” und Die FRAKTION ist natürlich dabei. Unsere Lösung für unästhetische Müllansammlungen auf Hannovers Straßen: Gülden und silber strahlende Müllsäcke verwandeln noch jeden Schandfleck in ein urban glänzendes Glitter-Paradies. Bling bling, Baby! Beweisfotos gibt es übrigens hier >>
Pressemitteilung: Die FRAKTION läutet das goldene Zeitalter der Müllentsorgung ein
14.02.2017 Feinstaubfrei mit der FRAKTION
Die Grünen möchten das Feuerwerk an Silvester einschränken. Grund: die Feinstaubbelastung. Die FRAKTION meint: Verbote sind keine Lösung! Stattdessen fordert sie grüne Plaketten für Raketen, sowie E-Böller.
07.02.2017 Statement zur Kürzungspolitik der "Hannoveraner"
Die rechte Wählergemeinschaft “Die Hannoveraner” will im Zuge der Verhandlungen um den Doppelhaushalt 2017/2018 antifaschistisch arbeitenden Vereinen die Zuwendungen streichen. Die FRAKTION forderte im Gegenzug von jedem demokratischen Ratsherrn/Ratsfrau den symbolischen Betrag von 10€, also 560 €. Die Hannoveraner sowie die AfD sind dieser Kalkulation natürlich ausgeklammert!
Pressemitteilung Statement zur Kürzungspolitik der Hannoveraner
06.02.2017 Stellungnahme zum AfD-Outing
Die Hauswände der Wohnungen der AfD Ratsherren wurden jüngst Opfer von Vandalismus. Die FRAKTION meint: Sachbeschädigungen sind unpolitisch. Die Hauswände konnten sich schließlich nicht aussuchen, wer hinter ihnen wohnt.