Pressemitteilung: Stellungnahme von Oliver Förste zum NSI Skandal: Baudezernent Bodemann muss sich der Verantwortung stellen!

Vorausschauend, fast wie ein Orakel, hat die FRAKTION bereits vor Wochen einen Antrag für eine sogenannte “Härkefallregelung” formuliert. Grund hierfür ist das mittlerweile schon über ein Jahr andauernde Gezerre um den ehemaligen Personal- und Kulturdezernenten Harald Härke. Im kommenden Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung wird der Haushaltsbegleitantrag beraten.

Pressemitteilung: Die FRAKTION beantragt sogenannten “Härkefallfonds”

Nachdem die Mitglieder des ehrenamtlichen Beirats ihre Untersuchung von Hannovers Straßennamen abgeschlossen haben und ihre Empfehlung zur Umbenennung einiger Straßen ausgesprochen haben, entbrannte innerhalb kürzester Zeit ein Schlagabtausch zwischen Parteien, Anwohner*innen und den Mitgliedern des Beirats. Zuletzt warf FDP- Fraktionsvorsitzender Wilfried Engelke dem Beirat sogar vor, den “Stadtfrieden zu stören”. Die FRAKTION meint: Jetzt reicht’s, Herr Engelke!

Pressemitteilung: Stellungnahme der Fraktion Die FRAKTION zum Thema „Straßenumbenennung“

Aktuelle Beispiele zeigen, dass das neue Ordnungskonzept von Kämmerer von der Ohe und Oberbürgermeister Schostok greift: Beliebte Straßenmusiker werden von Auftritten abgehalten, Anmelder von Demonstrationen bekommen im Nachgang Rechnungen über 500 € von der Stadtreinigung und die Trinkerszene wurde erfolgreich vom Raschplatz zum Bahnhofvorplatz vertrieben. Die FRAKTION hat daher eine aktuelle Stunde mit dem Titel „Ordnung über alles beantragt“ und plädiert für ein Shopping Erlebnis ohne störende sichtbare Armut.

Pressemitteilung: Rede zur Aktuellen Stunde „Ordnung über alles“

Die Fraktion Die FRAKTION hat zur Vorbereitung des anstehenden Doppelhaushalts 2019/2020 Anfang Oktober in Hildesheim getagt und ist absolut bereit, sich um all das zu kümmern, was Ampel und Co. gerne vernachlässigen: Dazu gehören diesmal nicht nur Kunst und Kultur, sondern vor allem auch soziale Themen und die Stärkung des Radverkehrs. Außerdem im Fokus: vakante Realpolitik.

Pressemitteilung: Die FRAKTION auf Doppelhaushaltsklausur

Der Rapper INFIDELIX und sein Kollege LOST-LNE rappten an diesem Samstag, den 13.10.2018, vor zum Teil über hundert Leuten am Kröpcke in Hannovers Innenstadt – jedenfalls bis der Städtische Ordnungsdienst kam. Denn dass der national bekannte Künstler mit über 63.000 Facebook Fans ein spontanes und kostenloses „Konzert” unter freiem Himmel gibt, geht in der „UNESCO City of Music” wegen des Ampelbündnisses aus FDP, Grünen und SPD nicht mehr „einfach so”. Dank der PARTEI konnten die Künstler ihren Auftritt aber dennoch fortsetzen.

Pressemitteilung: Straßenmusik

Pressemitteilung: Haushaltsrede von Julian Klippert

Über 15.000 Menschen haben bei der „NoNPOG”-Demo am 08.09.2018 gegen das sich im Landtag in der Beratung befindende niedersächsische Polizei- und Ordnungsgesetz und die damit verbundene Einschränkung von Bürger- und Freiheitsrechten protestiert. Die FRAKTION fordert nun, dass sich auch die Landeshauptstadt Hannover und Oberbürgermeister Stefan Schostok gegen das Gesetz stark machen sollen.

Pressemitteilung: Resolution gegen das NPOG

Seit ungefähr einem Jahr kann man Hannovers Museen mit der MuseumsCard erkunden – ein Modellprojekt, das aus der städtischen und regionalen Kulturlandschaft nicht mehr wegzudenken ist, da schließt sich die Fraktion Die FRAKTION der Verwaltung an. Allerdings sieht sie gleichzeitig noch viel Raum für zukünftige Optimierung.

Pressemitteilung: Museumscard 2.0

Wird der Bürgerbeteiligungsprozess am Steintorplatz wirklich komplett ergebnisoffen geführt? Der kürzliche Ausstieg des Projektbüros „Endboss” aus dem Beteiligungsprozess, seine Stellungnahme und die lokale Presseberichterstattung lassen Zweifel daran aufkommen. Die Fraktion stellt daher in der kommenden Ratssitzung eine Anfrage an die Verwaltung, um zu klären, was wirklich vorgefallen ist.

Pressemitteilung: Wie ergebnisoffen ist die Bürgerbeteiligung am Steintorplatz

Die Finanzierung der sozialen Einrichtung Kompass soll im Anschluss an die jetzt abgeschlossene Pilotphase bis 2020 weiter finanziert werden. Die FRAKTION geht allerdings einen Schritt weiter und fordert in einem Zusatzantrag, dass die Verwaltung in Absprache mit dem Diakonischen Werk eine größere Immobilie für die Einrichtung suchen soll, da insbesondere während der kalten Wintermonate die Räume schon mehrfach wegen Überfüllung Interessierte abweisen mussten. Desweiteren soll auch die Entwicklung eines Konzepts erarbeitet werden, das über eine karitative Notversorgung hinaus Menschen ohne Ansprüche auf Sozialleistungen Soforthilfe, Prävention, Beratung und Vermittlung durch die Stadt und andere Akteure zugänglich machen soll.

Pressemitteilung: Soziale Einrichtung Kompass soll weiterentwickelt werden

Die Fraktion Die FRAKTION findet, dass es auch in Bezug auf Hannovers Abfallwirtschaft endlich Zeit für
Veränderung wird – Stärkere Kontrollen und Sanktionen haben bisher immerhin nicht den erhofften Erfolg
gebracht. Deshalb soll das Konzept der aha “Hannover sauber!” um zwei innovative Ideen zur Bekämpfung
des Müllproblems ergänzt werden: Plogging und auf Müll abgerichtete Krähen!

Pressemitteilung: Hannover sauber

Wenn Menschenleben auf Hoher See in Gefahr sind, dann schreibt das internationale Seerecht vor, dass sie gerettet und an Land gebracht werden müssen. Derzeit weigern sich jedoch Staaten wie Italien oder Griechenland, die bisher den Großteil der ankommenden Flüchtlinge aufgenommen haben, dieser Aufgabe weiter nachzukommen. Deshalb soll die Stadt Hannover nun zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete werden.

Pressemitteilung: Die FRAKTION befürwortet interfraktionellen Antrag zur Aufnahme von Geflüchteten

Populistisches und inhaltlich nicht korrektes Geschwurbel der AfD mit der Aufforderung , die Landeshauptstadt Hannover möge sich von den Aussagen der Justizministerin Katarina Barley distanzieren und Genitalverstümmerlung verurteilen, was bleibt der FRAKTION da anderes übrig, als zu sagen:

Alle Straftaten gehören verurteilt! Auch Straftaten, die antisemitische, frauenverachtende, homophobe, rassistische oder in anderer Weise diskriminierende Hintergründe haben! Mal schauen, was die AfD zu unserem Änderungsantrag sagt.

Pressemitteilung: Straftaten verurteilen

Großstädte wie München und Köln haben bereits ihre eigenen queeren Jugendzentren – höchste Zeit also, dass
Hannover nachzieht! Erstmal muss aber geklärt werden, ob ein solcher Raum in der Landeshauptstadt eingerichtet
werden kann. Die FRAKTION macht deshalb diesen ersten Schritt und stellt den Antrag für eine Anhörung.

Pressemitteilung: Die FRAKTION meint Hannover braucht ein queeres Jugendzentrum und hört ExpertInnen an >>

Die neuen Hilfssheriffs der Stadt verscheuchen beliebte Straßenmusiker vom Maschseefest, es folgt ein Aufschrei in der Bevölkerung (zumindest auf Facebook) und auch Die FRAKTION fragt sich:
War da nicht was mit City of Music? Kulturhauptstadt?

Pressemitteilung: UNESCO oder NO City of Music

Dieses Wochenende findet das jährliche Fährmanns-(Kinder-)fest statt. Die FRAKTION und Die PARTEI sind mit einem
36 qm großen Vergnügungsstand vertreten und bieten neben allerlei Propaganda mit “Detention Småland” das
realistische Kindererlebnis des Jahres 2018 in unserer globalisierten Welt an.

Die Highlights:

• Cobalt Mine – All miners are minors
• Flüchtlinge angeln
• Grenzen sichern – Frontex präsentiert: Räuber und Gendarm 2.0
• Schweinhorn-Sweatshop

Pressemitteilung: Detention Småland

Nachdem die LHH auf die Anfrage der Fraktion Die FRAKTION zum §219a „geantwortet“ hatte, nimmt die Region (eigentlich eher der träge, graue Bruder der LHH) nun das Zepter in die Hand und verkündet, dass zukünftig Praxen, die Abbrüche durchführen, auf hannover.de öffentlich zugänglich gemacht werden. Na bitte, geht doch.

Pressemitteilung: Die Region schafft, was für die LHH nicht machbar scheint

Bei der letzten Anfrage aus dem Anfragen-Feuerwerk der FRAKTION für die letzte Sitzung vor der Sommerpause geht es um die Vergabepraxis von Aufträgen. Muss man die Aufträge eigentlich an Unternehmen vergeben, die schon in der Vergangenheit häufig für Stress am Bau und schlimmstenfalls sogar für steigende Kosten sorgen?

Pressemitteilung: Ethische Ansprüche an Unternehmen bei der Vergabe von Aufträgen

In Flüchtlingsunterkünften, aber auch weiteren Unterkünften der Stadt Hannover sieht es mit der WLAN-Versorgung nicht sonderlich gut aus. Dort gibt es vom städtischen Partner htp wenig Internet für viel Geld, und Freifunk wird auch noch ausgesperrt. Die FRAKTION fragt daher noch einmal genauer nach.

Pressemitteilung: Besseres und günstigeres WLAN für Bedürftige mithilfe von Freifunk

Normalerweise hört man nichts von den Beschwerden obdach- und wohnungsloser Menschen, die in einem Heim nicht nur Schutz, sondern auch Möglichkeiten suchen, sich wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Diese Stille bedeutet allerdings längst nicht, dass alles gut ist – deshalb fragt die Fraktion Die FRAKTION nun genauer nach.

Pressemitteilung: Missstände bei der Unterbringung obdachloser Frauen

Obwohl das Thema von anderen meist nur in den Wintermonaten hervorgeholt wird, scheut sich die Fraktion Die FRAKTION nicht, auch in der warmen Zeit des Jahres auf die nach wie vor schwierige Situation bei der Unterbringung wohnungs- und obdachloser Menschen aufmerksam zu machen.

Pressemitteilung: Mindeststandards bei der Unterbringung obdachloser Menschen

Über eine Abschaffung des Paragraphen 219a wird seit Monaten bundesweit diskutiert. Nach einem Antrag der Länder Berlin, Hamburg, Thüringen, Brandenburg und Bremen wird die Abschaffung nun im Bundesrat diskutiert. Hamburg hingegen umgeht das sogenannte “Werbeverbot für Abtreibungen” schon seit Jahren vollkommen legal.

Pressemitteilung: § 219a – kann Hamburg Vorbild für Hannover sein?

Besonders bei den Anfragen im Rat kommt das sogenannte ‘Windhundprinzip’ zum Tragen – das heißt: ‘Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.’ Aus aktuellem Anlass eine Frage zeitnah beantwortet bekommen? Das ist dann gar nicht so leicht. Die FRAKTION prangert dieses Verfahren mit einem Anfrage-Feuerwerk in der kommenden Ratsversammlung an.

Pressemitteilung: Die FRAKTION fragt zurück

Hier die interfraktionelle Pressemitteilung zum “queeren” Stadtplan. Wir haben sie nicht geschrieben, deswegen fetzt sie nicht so richtig. Aber naja. Für die queere Community tun wir alles! Obwohl…jetzt haben wir mit der Ampel gepennt, gehören wir deshalb schon zum Establishment?

Interfraktionelle Pressemitteilung: Queerer Onlinestadtplan

Am heutigen Mittwoch stellte Kulturdezernent Harald Härke zusammen mit dem Kulturhauptstadtbüro Hannovers neuen strategischen Berater Oeds Westerhof für die Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt 2025 vor. Auch Die FRAKTION war vor Ort und meint, mit Westerhof einen talentierten Berater an der Hand zu haben, der Hannover helfen kann, die Klammer des Leitthemas “Nachbarschaft” mit Leben zu füllen.

Pressemitteilung: Mit Oeds Westerhof ist Hannover gut beraten!

Im Sommer vergangenen Jahres erarbeitete Die FRAKTION einen denkwürdigen Antrag: Hannover solle dem Städtebund Die HANSE beitreten. Ein Traditionsverein sozusagen, da konnten sogar die CDU und FDP nichts entgegensetzen. Nun liegt die Antwort der Verwaltung auf den Prüfantrag vom Herbst 2017 vor, und (SPOILER): sie findet die Idee sehr gut! HURRA!

Pressemitteilung: „Hansestadt Hannover“ – Die Verwaltung findet auch, das klingt sehr gut!

“Der verwaltungs- und stadtweite WLAN-Ausbau ist für die Landeshauptstadt Hannover ein priorisiertes Thema”, heißt es in der DS 15-3150/2017 S1 als Stellungnahme auf die Anträge diverser Stadtbezirksräte sich beim EU-Förderprogramm “Wifi4EU” zu bewerben. Der fehlende Ausbau von WLAN-Netzen im öffentlichen Raum der LHH steht bereits seit Jahren immer wieder in der Kritik, und weil Pokémon GO viel mehr Spaß macht, wenn man kein Datenvolumen verbraucht, bohrt Die FRAKTION hier noch einmal nach.

Pressemitteilung: Öffentliches WLAN-Netz ausbauen

Nach zähen Verhandlungen, öffentlichen Petitionen und viel Wut auf Seiten der AnwohnerInnen Linden- Limmers entschied der Rat der Landeshauptstadt Hannover im September 2017, das Fössebad als Sportbad neu zu bauen – ohne Freibad und ohne den Kultclub “Béi Chéz Heinz”. Am 05.04.2018 fand der erste Workshop zum neuen Außenbereich des Fössebads statt. Stadtbezirksrätin Jasmin Grobleben war live vor Ort!

Pressemitteilung: Wutbürgerbeteiligung Fössebad

Nachdem der Bezirksrat Döhren-Wülfel im letzten Jahr nicht einmal Zeit für die üblichen Nichtigkeiten hatte, da er auch jeden einzelnen Antrag zum neuen Großprojekt Kronsberg-Süd besprechen musste (obwohl nur ca. 3 Wohnhäuser faktisch in Döhren-Wülfel liegen) reicht es Einzelvertreter Jan Weinmann.  Warum kleckern, wenn man auch klotzen kann? Er fordert daher in diesem sehr guten Antrag zusammen mit dem Einzelvertreter der FDP (ja, wirklich) eine Grenzverschiebung, sodass alle Belange des Großprojektes Kronsberg-Süd künftig nur noch den Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode betreffen. Und man in Döhren-Wülfel endlich wieder pünktlich Feierabend machen kann. Wir sind hier schließlich nicht in Mitte!

Pressemitteilung: Döhren konzentriert sich

Irgendwo wird immer gebaut, und bauen kostet Geld, so viel steht fest. Das gilt auch für die Straßen Hannovers. Bei Aus- und Umbau, Verbesserung oder Erneuerung von Gemeindestraßen können die Kommunen in Niedersachsen zur Deckung der Baukosten Beiträge von den Eigentümern anliegender Grundstücke erheben, unabhängig von sozialem Status und/oder Vermögen. Die FRAKTION fordert daher eine Sozialklausel bei der Straßenausbaubeteiligung.

Pressemitteilung: Einführung einer Sozialklausel bei der Straßenbaubeteiligung

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gab heute grünes Licht für Fahrverbote in Deutschlands dreckigsten Städten. Theoretisch dürfen nun also Diesel-Fahrzeuge mit erhöhtem Schadstoffausstoß aus den Innenstädten verbannt werden. Die FRAKTION meint: Diesel-Dreckschleudern raus aus Hannover! Schon morgen beginnen wir mit der Enteignung und fangen direkt mit VW an!

Pressemitteilung: Ja zu Fahrverboten, Nein zu Fahrverboten

Um kurz vor 12 im Streit um Diesel, Stickoxide und Fahrverbote hat nun auch die Ampel Mehrheit in Hannover erkannt, dass von nichts eben nichts kommt und einen Antrag zur Förderung des Radverkehrs in den Rat eingebracht. Die begeisterten Radfahrer der FRAKTION haben nach kritischer Prüfung einen Zusatzantrag formuliert, der den gut gemeinten Ursprungsantrag um sieben Punkte erweitert.

Pressemitteilung: Maßnahmen zur Förderung und Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs

Einmal Realpolitik, damit die Wohnungs- und Obdachlosen ganzjährig besser versorgt werden! Denn, wie sagt Fraktionsvorsitzender Klippert so passend: „Zur angemessenen Grundversorgung eines Menschen gehört noch mehr und ich denke,  dass die Stadt Hannover das leisten kann und muss.“

Pressemitteilung: Es ist noch nicht genug!

Die Landeshauptstadt Hannover zeigt sich ob der Klage der Deutschen Umwelthilfe aufgrund der hier vorherrschenden Luftqualität immer noch wie gelähmt. Ob es an der schlechten Luft liegt? Schließlich sind auch die Gefahren der Belastung für die Gesundheit erforscht und nicht von der Hand zu weisen! Die FRAKTION hat daher ein Maßnahmenpaket erarbeitet und einen Änderungsantrag in den Rat der LHH eingebracht. Zusätzlich beantragt sie eine gemeinsame Anhörung im Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen und im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss.

Pressemitteilung: Stickstoffdioxidfrei mit der PARTEI-FRAKTION Hannover

Voller Rage auf die Möchtegern-Wutbürger Hannovers verfasste Ratsherr Klippert ein Statement zum Ausbaustopp der IGS Südstadt. Es geht immerhin um unsere Kinder!

Pressemitteilung: Statement zum Ausbaustopp der IGS Südstadt

Wir beginnen die neue Woche mit einem Antrag auf eine aktuelle Stunde in der nächsten Ratsversammlung. Klingt öde, wir hoffen aber auf eine erneute Wutrede Schostoks – vielleicht bezeichnet er ja diesmal uns als „Brunnenvergifter“! Ansonsten interessiert uns brennend, wie die Email mit dem Rücktritt vom Rücktritt im Postmäppchen von Schostok vergessen werden konnte. Vielleicht hat ja sogar der OB keinen mobilen Zugriff auf seine Emails? Armes Ding! #digitalfirst

Pressemitteilung: Tragödie im nächsten Akt – Die FRAKTION beantragt aktuelle Stunde

Das Hin und Her hat ein Ende: Am 12.01.2018 bot Kulturdezernent Härke dem Oberbürgermeister Stefan Schostok seinen Rücktritt an. Stefan Schostok nahm trotz des noch immer laufenden Disziplinarverfahrens gegen Härke, bereits dankend an. Die FRAKTION zeigt sich enttäuscht über den erfolgreichen Putsch.

Pressemitteilung: Es ist ein Trauerspiel – Die FRAKTION zum Rücktritt von Kulturdezernent Harald Härke