PRESSEMITTEILUNGEN
2019

16.10.2019 Nicht nachvollziehbare Absage an Zirkus Flic Flac empört Hannoveraner*innen

Hannover möchte offenbar trotz Wunsch zur Wahrung der kulturellen Vielfalt weniger Zirkusse gastieren lassen – und erteilt dem Zirkus Flic Flac für 2020 kurzerhand eine Absage. Dieser Widerspruch wirft viele Fragen auf, mit denen sich Bürger*innen an die FRAKTION wandten, und später auch das Zirkusunternehmen Flic Flac selbst. Der Fachbereich Wirtschaft bleibt Antworten schuldig, die FRAKTION behält sich eine weitere Prüfung im Rat vor.

Pressemitteilung Nicht nachvollziehbare Absage an Zirkus Flic Flac empört Hannoveranerinnen

09.10.2019 §219a – Liste mit Praxen nicht nur für Hannover, sondern für ganz Niedersachsen online!

Im Juni 2018 stellte Die FRAKTION eine Anfrage zum Thema § 219a, denn das Land Hamburg umgeht das vieldiskutierte sogenannte “Werbeverbot für Abtreibungen” schon seit Jahren vollkommen legal. Die Frage: “Wenn die das können – können wir das dann nicht auch?” lag also zumindest für Die FRAKTION auf der Hand. Gestern hat nun zwar nicht die Stadt, aber die Region Hannover eine Liste von Praxen, die Abbrüche durchführen, auf hannover.de veröffentlicht. Und zwar nicht nur mit Praxen aus der Region Hannover, sondern aus ganz Niedersachsen!

Pressemitteilung §219a Liste mit Praxen nicht nur für Hannover, sondern für ganz Niedersachsen online

16.09.2019 Die FRAKTION lässt Wahlversprechen prüfen

Im Zuge des OB-Wahlkampfes überbieten sich die Kanditat*innen an Wahlkampfversprechen und vergessen dabei offensichtlich, dass man für all diese Maßnahmen gar keine/n OB braucht und solche Projekte schon jetzt vom Rat beschlossen werden können. Die FRAKTION hat daher die vielversprechendsten Wahlversprechen gesammelt und diese in 4 Prüfaufträgen und 2 Anfragen in den Rat eingebracht.

Pressemitteilung Die FRAKTION lässt Wahlversprechen prüfen

21.08.2019 Döhren-Wülfel first!

Bereits zwei Mal versuchte die PARTEI durch Anträge im Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel, den einen, nicht zu Döhren-Wülfel gehörenden Zipfel des Neubaugebiets Kronsberg Süd an den Nachbarbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode abzugeben. Ein in sich geschlossener neuer Stadtteil war das Ziel, neben der Erleichterung von Entscheidungen rund
um Kronsberg Süd und der Entlastung der Bezirksräte.

 Pressemitteilung Döhren-Wülfel first!

11.09.2019 Mehr Sicherheit für Junggesell*innenabschiede

Keine Frage, Jungesell*innenabschiede haben sich als Ritual vor Hochzeiten etabliert. Doch fast immer finden diese auch im öffentlichen Raum statt, und fast immer werden vorbeigehende Passanten von Angetrunkenen animiert, Schnaps oder anderen Nippes für eine kleine Spende zu erwerben und diesen privaten Veranstaltungen so zwangsweise beizuwohnen. Dabei empfinden viele Deutsche Jungesell*innenabschiede als „nervig”. Die FRAKTION beantragt deshalb, dieser Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit einer Reglementierung entgegen zu wirken.

Pressemitteilung Mehr Sicherheit für Jungesellinnenabschiede

06.06.2019 Die FRAKTION fordert Stafdienst- statt Bußgeldkatalog

Der städtische Ordnungsdienst sorgt bereits seit einiger Zeit in Hannovers Brennpunkten für Ordnung, doch das reicht der hiesigen CDU nicht. Daher hat die CDU-Ratsfraktion einen Antrag gestellt, der die Erstellung eines Bußgeldkatalogs vorsieht. Die FRAKTION hingegen meint: wer fürs saufen verwarnt wird und kein Geld hat, der kann auch arbeiten. Daher fordert Die FRAKTION in einem Änderungsantrag die Einführung eines Strafdienstkataloges.

Pressemitteilung Die FRAKTION fordert Strafdienst- statt Bußgeldkatalog

29.05.2019 Organspende

Auf Bundesebene wird seit längerem über Maßnahmen diskutiert, die die Organspenderzahlen erhöhen sollen. Ein Entschluss ist immer noch nicht absehbar, daher nimmt Die FRAKTION den 01. Juni als Tag zur Organspende zum Anlass, um einen Antrag in den Rat der Landeshauptstadt Hannover einzubringen, welcher unbürokratisch dafür sorgen wird, dass Bürger*innen kostenlose Informationen zur Organspende sowie ein Organspendeausweis zur Verfügung gestellt wird.

Pressemitteilung Organspende

08.05.2019 Offener Brief der Fraktion Die FRAKTION zur OB Wahl

Die Ratsversammlung hat noch nicht über den Rücktritt von Oberbürgermeister Stefan Schostok abgestimmt, da feiert die sPD in der Presse schon ihren neuen Kandidaten, frei nach dem Motto ‚Der König ist tot, lange lebe der König’. Nur, dass Schostoks Platz noch gar nicht kalt ist. Die FRAKTION wendet sich nun daher in einem offenen Brief an die anderen, demokratischen Parteien.

Pressemitteilung: Offener Brief der Fraktion Die FRAKTION zur OB Wahl

30.04.2019 Statement zum Rücktritt von Stefan Schostok

Stefan Schostok gibt das Rathaus frei und tritt zurück. Während alle Parteien schon geeignete Kandidat*innen für den Bürgermeisterwahlkampf suchen, gibt sich die PARTEI Hannover, welche mit der Fraktion Die FRAKTION im Rathaus vertreten ist, gelassen. 

Pressemitteilung: Statement zum Rücktritt von Stefan Schostok

18.03.2019 Für mein Kind nur das Beste!

Elitenförderung wird vielleicht auch in Hannover bald wieder großgeschrieben, denn das 18. Gymnasium könnte nach den Plänen der Verwaltung auch eine Privatschule werden. Die Fraktion Die FRAKTION sieht darin nicht nur die Chance, endlich dekadentem Lifestyle eine Plattform zu geben, sondern zusätzlich die Möglichkeit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Letztendlich kann man mit dem Projekt natürlich gleich noch die Stadtkasse aufbessern.

Pressemitteilung: Für mein Kind nur das Beste!

28.02.2019 Die FRAKTION beantragt „1000 Jahre generisches Femininum” und hält eine gar honorable Rede in der “Aktuellen Stunde”

In der heutigen Ratsversammlung ging es aufgrund vielfältiger Anträge zum Thema vor allem um die Regelungen zur geschlechtergerechten Sprache. Auch Fraktionsvorsitzender Julian Klippert hielt hierzu eine wohlfeile Rede, zu finden am Ende dieser Pressemitteilung. Im Gleichstellungsausschuss am 04.03.2019 wird die FRAKTION außerdem einen Änderungsantrag stellen, der die konsequente Verwendung des generischen Femininums fordert – getreu dem Motto „Vendetta statt Gleichberechtigung!”.

Pressemitteilung: Die FRAKTION beantragt „1000 Jahre generisches Femininum” und hält eine gar honorable Rede in der “Aktuellen Stunde

28.01.2019 Die FRAKTION beantragt Resolution gegen das AfD-Meldeportal

Nach der Einführung des AfD-Meldeportals für Lehrer dürfen auch Schüler*innen an Schulen plötzlich nicht mehr frei ihre eigene Meinung äußern. Jedenfalls nicht dann, wenn besagte Meinung sich gegen die AfD richtet.

Pressemitteilung: Die FRAKTION beantragt Resolution gegen das AfD-Meldeportal

21.01.2019 Erster traditioneller Neujahrsempfang der PARTEI Hannover und der Fraktion Die FRAKTION

Das neue Jahr ist noch ganz frisch und um es gemeinsam gebührend zu begrüßen, laden Die PARTEI KV Hannover und Die FRAKTION Hannover am 26.01.2019 herzlich zum ersten traditionellen Neujahrsempfang in das Theater am Küchengarten ein.

Pressemitteilung: Erster traditioneller Neujahrsempfang der PARTEI Hannover und der Fraktion Die FRAKTION

21.01.2019 Die FRAKTION zur geschlechtergerechten Verwaltungssprache in Hannover

Die Einführung der “Empfehlung zur geschlechtergerechten Verwaltungssprache” spaltet Hannover. Ganz Hannover? Nein. Eine kleine Fraktion fragt sich, was der ganze Aufruhr eigentlich soll und fordert eine Refokussierung auf die wirklich wichtigen Probleme, die unserer Aufmerksamkeit bedürfen!

Pressemitteilung: Die FRAKTION zur geschlechtergerechten Verwaltungssprache in Hannover