Der Winter steht vor der Tür, während es immer noch keinen Plan oder kreative Lösungen für die gebeutelte Vergnügungs- und Kulturszene in Hannovsie gibt. Doch nicht nur, dass Politik und Verwaltung seit dem Sommer keine neuen Ideen sammelten: sogar schon beschlossene Anträge wurden von der Verwaltung verschleppt. Die FRAKTION stellt daher heute zwei Anträge im Kulturausschuss zum Thema Offene Bühnen” und “Jugendpartys”.

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION will offene Bühnen und Jugendpartys

Die politische Diskussion um die Hindenburgstraße im Zoo-Viertel ist immer noch zu keinem Ergebnis gekommen, während in Döhren-Wülfel Anwohner*innnen und Teile des Stadtbezirksrats erfolgreich die Umbenennung des Marahrensweges verhindert haben. Die FRAKTION verlegt den nächsten Antrag zur Straßenumbenennung daher wieder ins Zentrum der politischen Expertise, den Stadtrat.

Sehr gute Pressemitteilung: Umbenennung der Walderseestraße

Die prekäre Situation der Obdach- und Wohnungslosen in Hannover lässt keine Zeit für eine gemeinsame, interfraktionelle Strategie. Daher preschte auch die Fraktion Die FRAKTION in der heutigen Ratsversammlung mit einem Dringlichkeitsantrag vor.

Sehr gute Pressemitteilung: Dringlichkeitsantrag zur Situation der Obdach- und Wohnungslosen

Die Jury hat entschieden: Hannover ist nicht die europäische Kulturhauptstadt 2025. Die FRAKTION würdigt das Engagement aller Beteiligten für die Kulturhauptstadtbewerbung in dieser Pressemitteilung.

Sehr gute Pressemitteilung: Kulturhauptstadt 2025 – die Entscheidung

Die Kritik an der Stadtverwaltung bezüglich der Entscheidung das Projekt der Obdachlosenunterbringung im Naturfreundehaus zu beenden hat sich mittlerweile auch auf OB Belit Onay ausgeweitet. OB Belit Onay sprach sich erneut dafür aus, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen (“Wir haben Platz”). Bei den anderen Parteien sorgt das für den üblichen Empörungsmechanismus:

Sehr gute Pressemitteilung: Statement zur Obdachlosensituation und Kritik an OB Onay

Sehr gute Pressemitteilung: Heiligenschein für Marahrens

Sehr gute Pressemitteilung:  Die FRAKTION fordert schnelle Klärung im Kiosk-Gate

Zwei Tage vor der Wahl der neuen Dezernent*innen haben die drei Kandidat*innen für Soziales, Personal und Bauen die FRAKTION in ihrer Geschäftsstelle besucht. Am heutigen Donnerstag nun wird die Führungsriege des Rathauses nach Jahren der Unterbesetzung aller Wahrscheinlichkeit nach endlich wieder vollständig sein.

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION über die drei neuen Dezernent*innen

Der Sommer liegt in den letzten Zügen und kreative Lösungen für die gebeutelte Vergnügungs- und Kulturszene sucht man in Hannovsie immer noch mit der Lupe. Doch nicht nur, dass die Politik im Sommer keine neuen Ideen sammeln konnte: sogar schon beschlossene Anträge wurden von der Verwaltung verschleppt. Die FRAKTION stellt daher in der kommenden Ratsversammlung zwei Dringlichkeitsanträge zum Thema “Offene Bühnen” und “Jugendpartys”.

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION plant zwei Dringlichkeitsanträge für die kommende Ratsversammlung

Die Verwaltung der LHH präsentierte just ein Konzept zur Stärkung der durch Corona arg gebeutelten Kulturszene Hannovsies. Bis Ende 2020 soll der große Saal im Pavillon als Bühne für diverse Kleinkunstveranstaltungen dienen. Die FRAKTION sieht aber noch einige Fragen unbeantwortet.

Sehr gute Pressemitteilung: “Theater für Hannover” ein guter Anfang, aber nur ein Anfang

Die aktuellen Drohbriefe an unseren Oberbürgermeister Belit Onay zeigen wieder deutlich, in welcher gesellschaftlichen Lage wir uns befinden. Denn schockierend ist dabei vor allem, dass solcherlei Briefe und die enthaltenen Drohungen schon lange keine Einzelfälle mehr sind und diese Drohungen auch für Belit Onay schon gewissen Routine zu scheinen gehören.

Sehr gute Pressemitteilung: Stellungnahme zu weiteren Drohbriefen gegen Oberbürgermeister Belit Onay

Andere Länder* machen es vor: kostenlose Menstruationsartikel, vor allem in Schulen, sichern die Teilhabe von menstruierenden Personen. Auch in Deutschland verhindert Armut noch häufiger als gedacht während der Periode die Teilhabe. Deswegen fordert Die FRAKTION im heutigen Gleichstellungsausschuss die Aufschlüsselung der Kosten für kostenlose Menstruationsartikel in Hannovsies Schulen und in den Gebäuden der Landeshauptstadt.

Sehr gute Pressemitteilung: Periode? Läuft bei mir!

Sehr guter Antrag: Menstruationsprodukte

Im Kulturausschuss am 19.06.2020 ist die Fraktion Die FRAKTION mit vier Anträgen vertreten. Die Nutzung von Messehallen für Kulturveranstaltungen, den Erhalt des Roten Fadens, der Erhalt des Open- Airs hinterm Rathaus (Arbeitstitel “Opern-Air”) sowie die Sanierung des Historischen Museums stehen auf der Tagesordnung.

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION sichert Hannovers Kultur

Eine Quote für Luxuswohnungen in Hannovsie soll künftig die Mittelschicht entlasten und Dekadenz in der Oberschicht fördern. Ein gezieltes Förderprogramm mit passendem Anforderungskatalog soll dabei helfen, eine Quote von 20% zu erfüllen.

Sehr gute Pressemitteilung: Wohlstand retten

Jüngst enthüllte die sPD ihren Stadtbauratskandidaten, Die PARTEI macht mit Catharina Gutwerk einen wohldurchdachten Gegenvorschlag. Im Gegensatz zum sPD-Kandidaten brennt Gutwerk nicht für Hannover, sie gibt sich kühl und abgeklärt – denn sie kennt Hannover seit Jahrzehnten und ist auch fachlich ganz nah am Thema.

Sehr gute Pressemitteilung: Catharina Gutwerk wird Baudezernentin

Von links nach rechts: Oliver Förste,  Catharina Gutwerk, Julian Klippert

Ganz Hannovsie ist voller Sorge darüber, dass der rote Faden bald verblassen könnte. CDU und sPD haben ihrem Entsetzen bereits in Pressestatements Ausdruck verliehen und gefordert, dass der rote Faden erhalten bleiben müsse. Die FRAKTION geht einen Schritt weiter und äußert ihren politischen Willen in einem Antrag – und verrät auch, woher die stattliche Summe von jährlich 4000 Euro für den Roten Faden kommen soll.

Sehr gute Pressemitteilung: Problem erkannt, Problem gebannt: Roter Faden 2.0

Seit geraumer Zeit wird über das Problem der Abschulung sogenannter Schulformwechsler*innen diskutiert. Lösungen scheinen nicht in Sicht zu sein, weswegen Die FRAKTION in Zeiten von Corona pragmatisch fordert: Abschulungen verbieten – oder zumindest aussetzen!

Sehr gute Pressemitteilung: Abschulungen verbieten

Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover will ab Mai politische Sitzungen “möglichst” wieder stattfinden lassen. Ein viel zu verspäteter Schritt, dem bereits viele Chancen guter Politik zum Opfer gefallen sind, meint die FRAKTION.

Sehr gute Pressemitteilung:  Endlich zurück zur hannoverschen Politik der Mittelmäßigkeit

Am Wochenende sind 47 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Hannover angekommen. Die FRAKTION meint, jede Rettung ist von Bedeutung, doch die kleine Zahl vermittelt den Eindruck reiner Symbolpolitik. Nicht trotz, sondern gerade wegen der Corona-Pandemie ist es wichtig, Moria endlich zu schließen.

Sehr gute Pressemitteilung; Moria schließen

Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover präsentiert die fertige Version ihres Kulturentwicklungsplans. Die FRAKTION, die sich schon immer besonders stark für Hannovers Kulturszene eingesetzt hat, wird die Umsetzung wachsam begleiten.

Sehr gute Pressemitteilung: Kulturentwicklungsplan KEP

Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover möchte einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen und dabei den
Höchstbetrag an Kassenkrediten auf 800 Millionen Euro ansteigen lassen. Die FRAKTION hält diese Maßnahmen für
sinnvoll und notwendig.

Sehr gute Pressemitteilung: Nachtragshaushalt

Die Landeshauptstadt Hannover veröffentlicht Ende Februar den queeren Online-Stadtplan auf hannover.de, der von der Fraktion Die FRAKTION beantragt und überfraktionell von der Ratspolitik eingebracht und beschlossen wurde. Der queere Stadtplan ist ein Informationsangebot für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere (LSBTIQ) Menschen aus Stadt, Region und von außerhalb.

Direkt Link zum Queeren Stadtplan >>

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION macht Hannovers buntes Leben noch sichtbarer

Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover hat eine Novellierung der Satzung zur Unterbringung von Geflüchteten und Obdachlosen vorgelegt und bricht damit geltendes Recht und es scheint, dass die Menschenwürde nachrangig ist.

Sehr gute Pressemitteilung: Unterbringung

Die FRAKTION zeigt sich entsetzt über die Selbstbedienungsmentalität von SPD, CDU und FDP bei der Dezernent*innensuche. Deswegen appelliert sie an den Oberbürgermeister Belit Onay, die Posten mit den besten der Besten zu besetzen. Alternativ fordert die fähigste Oppositionsfraktion das Vorschlagsrecht auf das Kulturdezernat.

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION verurteilt Dezernatsgeschacher im Neuen Rathaus