Die FRAKTION hat seit Bekanntwerden des Rückzugs von Stadträtin a.D. Tegtmeyer-Dette die Meinung vertreten, dass die Wahl der neuen Dezernentin bzw. die Wahl der ersten Stadträtin Aufgabe des neuen Rates sein sollte und sich nicht kurz vor der Kommunalwahl, die aller Voraussicht nach die Mehrheitsverhältnisse stark verändern wird, noch parteipolitischen Pfründe gesichert werden sollten. Heute hat Frau Ritschel für das anhaltende und zuletzt wieder an Straßensperrungen eskalierende Gezänk in der Ampel und deren Überheblichkeit, die Wahl eben nicht dem neuen Rat zu überlassen, die Quittung bekommen.

„Wir haben immer gesagt, die Stimmen für den Kohlekompromiss gibt es umsonst, wenn die FDP mal wieder die Füße nicht stillhalten kann, alles andere kostet. Leider gab es zu unseren vielen Anträgen in den letzten Wochen weder ein ernsthaftes Signal zur Kompromissbereitschaft noch einen bio-regionalen Obstkorb“, kommentiert Juli Klippert für die FRAKTION.

Nach der Ankündigung des Landes Niedersachsen mobile Luftfilteranlagen für die Klassen 1-6 zu bezuschussen, wäre für die Übernahme des Anteils der Kosten durch die Stadt Hannovsie ein Ratsbeschluss notwendig. Perfekt: denn da es noch eine Sitzung vor der Sommerpause gibt, kann der Rat der Verwaltung bereits vorab ein Go zur Beschaffung der dringend erwarteten Luftfilteranlagen geben und sie im Sommer in Ruhe arbeiten lassen.

Sehr gute Pressemitteilung: Denkt denn niemand an die Kinder

Jüdisches Leben ist Teil der hannoverschen Stadtgesellschaft, doch überwiegen immer wieder antisemitische Erzählungen und Vorurteile gegenüber „dem” Judentum. Neben wichtigen, aber passiven Resolutionen, möchte Die FRAKTION nun aktiv jüdisches Leben stärken. Der entsprechende Antrag wird im heutigen Internationalen Ausschuss erstmals zur Diskussion gestellt.

Sehr gute Pressemitteilung: Gegen das Erinnerungstheater

Viele prangern das schlechte Sicherheitsgefühl in Hannovsies Innenstadt an, doch an sexuelle Belästigung und sogenanntes Catcalling hat dabei bisher noch niemand gedacht. Es ist also wieder mal Zeit, dass „Die FRAKTION” ein wichtiges Thema auf die Tagesordnung setzt.

Sehr gute Pressemitteilung: Gegen Catcalling – Die FRAKTION will sexuelle Belästigung zur Ordnungswidrigkeit erklären

In der heutigen Ausgabe der haz wird unter anderem FDP-Ratsherr Wilfried Engelke zitiert und sieht den Kohleausstieg wackeln. Die FRAKTION hingegen klärt auf und beruhigt: Die FDP verfügt nur über 3 von insgesamt 63 Sitzen im Rat und ist somit fast so unwichtig wie Die FRAKTION!

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION zum vorgezogenen Kohleausstieg

Der Neubau der Dornröschenbrücke sorgt für Diskussionen, schließlich hat die Verwaltung kein Geld für eine Ersatzbrücke bereitgestellt und möchte stattdessen den gesamten Verkehr während der Bauzeit über die deutlich schmalere und hoch frequentierte Justus-Garten-Brücke zwischen Faustwiese und Strandleben laufen lassen.

Sehr gute Pressemitteilung: “Einfach mal baden gehen “ – Die PARTEI zum Neubau der Dornröschenbrücke

Die Ankündigung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM), die freie Frequenz für das Bürgerradio in der Region Hannover nicht erneut auszuschreiben, kommentiert der Die PARTEI-Ratsherr und ehemalige Bürgerfunker Oliver Förste.

Sehr gute Pressemitteilung: Politischer Offenbarungseid der Landesmedienanstalt beim Bürgerfunk

Am heutigen Donnerstag stimmt der Verwaltungsausschuss im Rathaus unter Ausschluss der Öffentlichkeit für die erneute Bewerbung Hannovsies als Modellkommune für Öffnungen des Einzelhandels und der Gastronomie ab. Die FRAKTION hat im Verwaltungsausschuss zwar kein Stimmrecht, aber eine klare Meinung.

Sehr gute Pressemitteilung: Öffnungsfantasien von Stadt und Land Falsche Hoffnung und hohes Risiko

Statement von Die FRAKTION zur künftigen Benennung der neuen ersten Stadträtin:

Erhoffte sich ganz Hannover nach der Wahl des Grünen Oberbürgermeisters Belit Onay einen Neustart in Rat und Verwaltung ohne roten Filz, werden wir nun bitter enttäuscht. Bei der Benennung der zukünftigen ersten Stadträtin soll es auch zukünftig vor allem auf das Parteibuch ankommen. Welches genau, darum wird derzeit in den Hinterzimmern gerungen. Kurz vor der Kommunalwahl soll nun also schnell ein neuer, zweiter Mann hinter Onay installiert werden. Warum eigentlich nicht eine Frau?

Sehr gute Pressemitteilung: Dasselbe in Grün – Gerangel um ersten Stadtratsposten

 

 

Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Die Fraktion Die FRAKTION weiß, wo das Geld herkommen soll und beantwortet damit die wichtigste Frage zum Doppelhaushalt 2021/2022 der Landeshauptstadt Hannover. Eine faire Haustiersteuer, Maut-Gebühren fürs “Limmern” und mehr Geschwindigkeitskontrollen besonders in Spielstraßen sichern die Finanzierung von Kultur und Sozialem.

Sehr gute Pressemitteilung: Konzept zur Haushaltssanierung Tiere und andere Quälgeister monetarisieren

 

 

Die FRAKTION packt es an: im heutigen Umweltausschuss präsentiert sie ihre Anträge zum Thema Klimawandel und Tod, im Gleichstellungsausschuss setzt sich sich für eine hohe Frauenquote beim Outsourcing von Verwaltungsaufgaben ein.

Sehr gute Pressemitteilung: Neue Konzepte für Klimawandel und Tod

 

 

Im heutigen Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss) beantragt Die FRAKTION die Wiederaufnahme des Konzepts der Integrationsräte sowie die Weiterentwicklung der Integrationsbeiräte. Der zweite Schwerpunkt liegt beim Thema politischer Aufklärung.

Sehr gute Pressemitteilung: Aufklärung und politische Teilhabe

Sehr gute Anlage: Zuwendungen AInternational

 

Im heutigen Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss) beantragt Die FRAKTION die Wiederaufnahme des Konzepts der Integrationsräte sowie die Weiterentwicklung der Integrationsbeiräte. Der zweite Schwerpunkt liegt beim Thema politischer Aufklärung.

Sehr gute Pressemitteilung: Aufklärung und politische Teilhabe

Sehr gutee Anlage: Zuwendungen AInternational

 

Im heutigen Bauausschuss werden die Weichen der Verkehrspolitik für die kommenden Jahre gestellt. Für die FRAKTION Grund genug, die Verkehrswende einzuleiten. Diverse Einzelmaßnahmen mit Kosten von 10.000 bis 30 Mio Euro stellt sie heute erstmals zur Diskussion.

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION beantragt die endgültige Verkehrswende

Im heutigen Sozialausschuss, in dem die Haushaltsanträge der nächsten zwei Jahre beraten werden, beantragt Die FRAKTION nicht nur Mehraufwendungen im Bereich Zuwendungen von 1,5 Mio EUR, sondern auch (erneut) einen Masterplan mit dem langfristigen Ziel “Null Obdachlosigkeit in Hannover”.

Sehr gute Pressemitteilung: Null Obdachlosigkeit – Die FRAKTION beantragt (erneut) Masterplan

Anlage Zuwendungsanträge ASozial

Im heutigen AWL-Ausschuss präsentiert Die FRAKTION ihre Pläne für den kommenden Doppelhaushalt und bietet vor allem dem Sorgenkind schlechthin, der Deutschen Messe AG, nur nicht eine, sondern gleich zwei zukunftsfähige Transformationsmöglichkeiten: die Deutsche Cannabis AG und ein Freizeitpark!

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION macht die Deutsche Messe AG fit für die Zukunft

Im ersten Ausschuss mit Beratungen zum kommenden Doppelhaushalt präsentiert Die FRAKTION heute ihr Sport- und Veranstaltungskonzept und zeigt den anderen Fraktionen, wie man intelligent das so dringend benötigte Geld einspart und innovativen Umweltschutz mit sportlicher Betätigung kombiniert.

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION präsentiert das bessere Sportkonzept

Die Fraktion Die FRAKTION ist im Zuge des anstehenden Doppelhaushalts 2021/2022 absolut bereit, sich um all das zu kümmern, was Ampel und Co. gerne vernachlässigen: Dazu gehören diesmal nicht nur Kunst und Kultur, sondern vor allem auch soziale Themen und die in diesen Zeiten so wichtige innovative Finanzpolitik.

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION plant den Corona-Doppelhaushalt

Seit kurzem ist das Tragen von medizinischen oder FFP2-Masken Pflicht. Die am besten schützenden FFP2-Masken sind jedoch vergleichsweise teuer. Gerade Menschen, die sich die Masken nicht leisten können oder länger nutzen als medizinisch vertretbar, sind also einer höheren Infektionsgefahr ausgesetzt. Die FRAKTION fordert daher in einem Dringlichkeitsantrag in der kommenden Ratsversammlung, Coupons für FFP2-Masken an Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber*innen zu verteilen.

Sehr gute Pressemitteilung: Die FRAKTION beantragt kostenlose FFP2-Masken